Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier. MERCOSUR ist die Abkürzung für Mercado Común Sur (Gemeinsamer Markt des Südens). Die portugiesische lautet MERCOSUL .
Der MERCOSUR konstituierte sich durch Unterzeichnung Vertrages von Asunción vom 26. März 1991 . Es handelt sich hierbei um einen Binnenmarkt mit mehr als 200 Millionen Verbrauchern derzeit 12 Millionen Quadratkilometer oder ca. 58% Fläche Lateinamerikas ein Bruttoinlandprodukt von ca. 735 Mrd. Dollar ein Exportvolumen von ca. 55 Dollar und ein Importvolumen von ca. 45 Dollar umfasst.
Mitglied des MERCOSUR können entsprechend dem de Ushuaia sobre Compromiso Democrático" (Protokoll von über die Demokratie) nur demokratische Staaten werden.
Die Ziele des MERCOSUR finden sich der Präambel des Vertrags von Asunción. Der nennt als Ziele:
die Vergrößerung der nationalen Märkte der als fundamentale Bedingung zur Beschleunigung der wirtschaftlichen unter Berücksichtigung der sozialen Gerechtigkeit; dies soll Beachtung des Schutzes der Umwelt sowie durch Verbesserung der Infrastruktur zwischen den Mitgliedsstaaten durch die Koordination makroökonomischen Politiken und durch die Ergänzung sektoraler Politiken werden
eine adäquate Einbindung der Mitgliedstaaten in internationale Gefüge der großen Wirtschaftsblöcke
die Förderung der wissenschaftlichen und technischen der Mitgliedstaaten (dadurch soll eine Verbesserung des und der Qualität der Güter und Dienstleistungen somit die Verbesserung der Lebensbedingungen erreicht werden)
die Herbeiführung einer immer umfassenderen Union den Völkern.
Diese Ziele sollen laut Art. 1 Vertrages von Asunción durch die Schaffung eines gemeinsamen Marktes bis zum 31. Dezember 1994 erreicht werden welcher folgende Eigenschaften aufweist:
den freien Verkehr von Gütern Dienstleistungen Produktionsfaktoren zwischen den Mitgliedstaaten; unter anderem durch Abschaffung von Zöllen nicht-tarifären Handelshemmnissen und jedweden anderen Maßnahmen Wirkung;
die Einrichtung eines gemeinsamen Außenzolls und Festlegung einer gemeinsamen Handelspolitik gegenüber Drittstaaten oder Gruppierungen von Staaten die Koordinierung der Positionen in regionalen und Wirtschaftsforen;
die Koordination der makroökonomischen und sektoralen zwischen den Mitgliedsstaaten dazu gehören: die Außenhandelspolitik Agrarpolitik die Industriepolitik die Fiskal- Geld- Wechselkurs- Kapitalmarktpolitik die Dienstleistungspolitik die Zollpolitik die Verkehrspolitik Kommunikationspolitik und andere Politiken auf die man einigt um adäquate Bedingungen für den Wettbewerb den Mitgliedsstaaten zu schaffen; und
die Zusage der Mitgliedsstaaten ihre Gesetzgebung den betreffenden Gebieten zu harmonisieren um eine des Integrationsprozesses zu erreichen.
Nachdem Ende der 90er Jahren die des MERCOSUR etwas ins Stocken geraten ist im Jahr 2000 von den Mitgliedstaaten eine neue Etappe regionalen Integration eingeläutet diese nannten Sie "Relanzamiento MERCOSUR" (Neustart des MERCOSUR). Er hat zum die Zollunion auf nach Innen und nach zu stärken.
Die Regierungen der Mitgliedstaaten haben daher Konvergenz und Koordination des Makroökonomie unterstrichen. So man eine nachhaltigen Fiskal- und monetäre Politik um die Stabilität der Preise zu garantieren.
Des Weiteren soll sich der MERCOSUR diesem Neustart mit folgenden Teilbereichen intensiv beschäftigen:
Zugang zu den Märkten
Beschleunigung der Zollabfertigung
Anreize in den Bereichen der Investition Ausfuhr
Gemeinsamer Zolltarif
Wettbewerbsrecht
Lösung von Streitigkeiten
Umsetzung des MERCOSUR-Rechts in den Mitgliedstaaten
Der Vertrag von Asunción von 1991 kannte nur zwei Organe und definierte sehr unscharf ihre Funktionen während der Übergangszeit gemeinsamen Markt. Dies hatte den Vorteil daß sich an keine starren Strukturen halten mußte dies wiederum vereinfachte eine kontinuierliche Entwicklung des Das Protokoll von Ouro Preto von 1994 komplettierte und konkretisierte die Struktur des MERCOSUR in dem Sinne daß a) neue Organe schaffte und b) ihre und Zuständigkeiten festlegte. Der Art. 1 des von Ouro Preto nennt als Organe des
El Consejo del Mercado Común (CMC)
El Grupo Mercado Común (GMC)
La Comisión de Comercio del MERCOSUR
La Comisión Parlamentaria Conjunta (CPC)
El Foro Consultivo Económico-Social (FCES)
La Secretaría Administrativa del MERCOSUR (SAM)
(Vgl. Abbildung 1)
Die ersten beiden Organe und das existieren seit der Unterzeichnung des Vertrages. Das hatte aber im Vertrag von Asunción noch den Status eines Organs sondern war ein GMC zugeordnetes Verwaltungsnebenorgan.
Weder im Vertrag von Asunción noch Protokoll von Ouro Preto finden sich die Die Gipfel sind halbjährliche Treffen der Präsidenten MERCOSUR-Staaten die gleichzeitig mit den Sitzungen des stattfinden. Die Gipfel sind aus einer politischen entstanden und bestehen seither durch Gewohnheit fort. Art. 6 des Protokolls von Ouro Preto sich somit auch der einzige Hinweis auf Gipfel:
„Der Rat des Gemeinsamen Marktes tritt mal zusammen wenn er es für sinnvoll verpflichtend ist mindestens eine Sitzung im Semester der Beteiligung der Präsidenten der Mitgliedsstaaten.“
25. Juni 1996 : Unterzeichnung des Assoziationsabkommen mit Chile
1997 : Unterzeichnung des Assoziationsabkommen mit Bolivien
24. Juli 1998 : Unterzeichnung des Protokolls von Ushuaia (Verpflichtung Demokratie im MERCOSUR)
15. Dezember 2000 : Präsidial Erklärung über die fundamentalen Rechte Verbraucher im MERCOSUR ( Declaración Presidencial de Derechos Fundamentales de los del MERCOSUR )
Der MERCOSUR und die EU haben 15. Dezember 1995 ein Assoziationsabkommem unterzeichnet welches eine zur Unterzeichnung eines Freihandelsabkommen darstellt. Im Jahr 2004 befinden sich die Verhandlungen über dieses in den letzten Zügen und es wird dem Abschluß der Verhandlungen im Herbst 2004 Allerdings ist ein großer Streitpunkt der Zugang Europäischen Markt für Agrarprodukte aus den MERCOSUR-Ländern.
Das aktuelle EU-Angebot an den MERCOSUR dabei so aus:
Quoten (in Tonnen) nach Abschluß der
Produkte
MERCOSUR-Verhandlungen
WTO-Verhandlungen
Bioethanol
500.000
500.000
Mais
400.000
300.000
Weizen
100.000
100.000
Rindfleisch hoher Qualität
50.000
50.000
Geflügelprodukte
37.500
37.500
Schweinefleisch
6.000
6.000
Bananen
30.000
0
Milchpulver
6.500
6.500
Käse
10.000
10.000
Reis
20.000
20.000
Quelle: Europäische Kommission
Die MERCOSUR-Länder sind mit diesem Vorschlag noch bei weitem nicht zufrieden. Die EU-Offerte allerdings auch an Bedingungen geknüpft. So müssen MEROCUSR-Mitgliedstaaten innerhalb von zehn Jahren die Zölle fast alle Industrieprodukte abschaffen. Der Zoll auf deren Zoll jetzt schon unter 4% liegt sofort abgeschafft werden.
