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NATO


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Die NATO ( North Atlantic Treaty Organisation auch: Nordatlantikpakt-Organisation auf französisch l'Organisation du Traité de l'Atlantique Nord abgekürzt OTAN ) ist ein militärisches Bündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten das 1949 durch die Unterzeichnung des Nordatlantikvertrages gebildet wurde.

Der Sitz der NATO (Generalsekretariat) ist Brüssel .

Inhaltsverzeichnis

Mitglieder der NATO

(*) Frankreich ist seit 1966 nicht militärisch integriert Spaniens Streitkräfte stehen im Verteidigungsfall automatisch unter dem Oberbefehl der NATO. Island keine eigenen Streitkräfte.

Inhalt

  1. Defensivbündnis ohne automatische militärische Beistandspflicht
  2. Institution zur Bewahrung westlich-liberaler Gesellschaftsordnung (politische ökonomische und kulturelle Zusammenarbeit und Anerkennung demokratischer Prinzipien)

Organe

  • oberstes Gremium das nach dem Konsensprinzip entscheidet ist der Nordatlantikrat : Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer
  • Nordatlantische Versammlung: 188 Parlamentarier der Mitgliedstaaten
  • Exekutivorgan: Generalsekretariat
  • höchstes militärisches Organ: Militärausschuss (Stabschefs aller Bündnispartner) ist seit Juli 2002 Harald Kujat deutscher General
  • Nordatlantischer Kooperationsrat seit 1991 seit 1997 Euro-Atlantischer 46 Staaten (NATO und 20 Mitgliedern der für den Frieden) => Zusammenarbeit mit osteuropäischen in der Sicherheitspolitik Rüstungskontrolle Demokratisierung

Militärische und zivile Struktur

Die Mitgliedstaaten beraten sich im Nordatlantikrat. tagt normalerweise zweimal pro Jahr auf Ministerebene den 26 Außenministern der Mitglieder. Außerdem kommt aber auch noch auf der Ebene von Vertretern mindestens einmal pro Woche zusammen. Die Vertreter sind zumeist Botschafter. Der Ständige Rat NATO-Botschafter residiert in Brüssel.

Weitere wichtige Gremien der zweiten zivilen sind der Ausschuss für Verteidigungsplanung und die Planungsgruppe letztere ist zuständig für die atomstrategischen

Bei Beratungen die militärische Beteiligung erfordern nur 25 Mitglieder (d.h. ohne Frankreich) im für Verteidigungsplanung" (DPC).

Weitere Ausschüsse wurden zwecks Arbeitsteilung vom eingesetzt. Darunter sind die Ausschüsse für:

  • Verteidigungs-Erhebung
  • zivile Verteidigung
  • Haushalt
  • Politik
  • Rüstung
  • Fernmeldefragen
  • Umwelt
  • Wirtschaft
  • Infrastruktur
  • nukleare Verteidigung

Der Vorsitzende des Rats und der ist der NATO-Generalsekretär. Er leitet ebenfalls das das sich aus Angehörigen der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Beschlüsse der Ausschüsse wie auch des Rates einstimmig gefällt.

Höchstes militärisches Organ der NATO ist Militärausschuss. Er besteht aus den militärischen Stabschefs Mitgliedstaaten und berät den Nordatlantikrat. Auch gibt die nötigen Weisungen an die Kommandobereiche.

Entwicklung bis 1991

  • bis 1967 Strategie der massiven Vergeltung ( massive retaliation ): Abschreckung
  • 1967 Harmel Bericht: Strategie der abgestuften Reaktion flexible response ) zur Vermeidung nuklearer Risiken; Triade von taktisch-nuklearen und strategisch-nuklearen Potentialen neues NATO Selbstverständnis: = Verteidigung + Entspannung
  • 1979 Nato-Doppelbeschluss: Nachrüstung von Mittelstreckenraketen in Europa Verhandlungsangebot an die SU

Entwicklung seit 1991

  • Gipfeltreffen 1997 in Madrid: Einladung zum Beitritt Polen Ungarn Tschechien
  • Partnerschaft für den Frieden Brüssel 1994 : Zusammenarbeit in militärischen und sicherheitspolitischen Fragen
  • Paris 1997 Grundakte mit Russland:
    • Beendigung der Gegnerschaft von NATO und Russland
    • Wandel der NATO von militärischer zu politischer
    • Ziel: gemeinsam dauerhaften Frieden schaffen
  • Friedenssicherung im Rahmen der UNO:
    • ab 1992 Bereitschaft der NATO zu Out-of-area(nicht nicht auf dem Gebiet z.B der Bundesrepublik auch außerhalb der Gebiete der NATO. ZB Einsätzen nach Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat
    • Beteiligung an UN-Operationen in Ex-Jugoslawien
    • Umsetzung des Friedensabkommens von Dayton 1995 in
    • Umbau der NATO zur schnellen Eingreifsfähigkeit in größerer Flexibilität Abkehr vom bipolaren Bedrohungsdenken
  • aktive Kriegseinsätze
  • Gipfeltreffen 2002 in Prag:
    • Einladung zum Beitritt für Litauen Lettland Estland die Slowakei Slowenien Bulgarien und Rumänien Beitritt 2004
    • Gründung einer Reaktionstruppe der Nato Response Force mit Land- Luft- und Seestreitkräften für schnelle
  • Im Rahmen der Pläne der USA zur Invasion im Irak kam es in der NATO zu schweren Krise:
Bei der Frage ob der Türkei präventiv Abwehrsysteme bereit gestellt werden sollten sie sich im Fall eines Angriffes auf Irak gegen eventuelle Gegenangriffe verteidigen kann legten Frankreich Belgien und Deutschland ein Veto ein. Dies führte zu einer Verstärkung vorher schon vorhandenen transatlantischen Verstimmungen zwischen diesen und Russland auf der einen Seite und den USA und Großbritannien auf der anderen Seite. Unklar ist sich dieser Riss durch das Bündnis auf langfristige Perspektive als aus Sicht der USA Militärbündnis auswirkt.

Neues strategisches Konzept seit 1999

Auf Grund der veränderten geopolitischen Situation sich die NATO 1999 zu einer Veränderung Konzeption. Dieses ist nötig geworden da sich der Zwischenzeit der Warschauer Pakt aufgelöst hat die Wiedervereinigung Deutschlands erfolgte und zahlreiche nationale und Krisen und Kriege am Rand des NATO-Gebietes Die gestiegene Gefahr durch den internationalen Terrorismus 2001 kam noch hinzu.

Grundzüge des neuen Konzepts

  • Neben der weiterhin als Hauptaufgabe bestehenden kollektiven der Mitgliedstaaten treten neuartige Aufgaben die auch des NATO-Gebietes liegen können in den Vordergrund. z.B. die Stabilisierung der Situation in Osteuropa. der NATO stehen seit 1995 in Bosnien-Herzegowina SFOR ) und seit 1999 in Kosovo ( KFOR ).
  • Die NATO setzt sich damit verstärkt für Sicherung der Menschenrechte ein.
  • Neben der Konfliktbewältigung unterstützt sie auch Konfliktverhütung.
  • Sie fördert aktiv ein vertieftes Verhältnis zwischen Bündnispartnern. Zu diesem Zweck dient die Partnership Peace (PfP).
  • Auch unterstützt sie die Bestrebungen Europas eine Verteidigungsidentität aufzubauen.

Vergleich des neuen Konzepts gegenüber dem von 1949

  • Die reine Verteidigungsfunktion wird durch die Möglichkeit zur im Falle von sicherheitsbedrohenden Krisen ergänzt.
  • Das NATO-Gebiet erstreckt sich dadurch praktisch über ganze Welt.
  • Es besteht keine unabdingbare Bindung an ein UNO -Mandat mehr.

Probleme des neuen Konzepts

  • Ermöglicht Out-of-Area-Einsätze der NATO auch unter Verletzung Völkerrechts .
  • Die Organisation steht nicht nur in Konkurrenz dem UNO-Sicherheitsrat und der OSZE sondern sieht sich auch deutlichen Meinungsunterschieden Mitgliedstaaten gegenüber. Daraus resultieren weitere Fragen nach Zukunft der NATO nach 2003 .

Entwicklung seit der NATO-Osterweiterung 2004

Die Haltung Russlands zur zweiten Runde NATO-Osterweiterung war nach wie vor kritisch. Man bereits nach dem Beitritt der früheren Warschauer-Pakt-Staaten Tschechien und Ungarn im Jahr 1999 Kritik Estland Lettland und Litauen sind die ersten die einst Teil der Sowjetunion waren.

Insgesamt bringen die sieben neuen Länder 175.000 reguläre Soldaten und über 3000 - veraltete - Kampfpanzer ins westliche Bündnis ein. ist Rumänien mit 87.000 Mann unter Waffen von Bulgarien mit 42.500 Soldaten.

Wenige Wochen nach ihrem NATO-Beitritt wurden der sieben Länder (Estland Lettland Litauen Slowakei Slowenien) sowie die bereits 2003 beigetretenen Länder Tschechien und Ungarn) am 1.Mai 2004 auch die Europäische Union aufgenommen. Bulgarien und Rumänien 2007 folgen. Bis dahin gehören 19 von 26 NATO-Ländern auch der EU an.

Deutschland in der NATO

Deutschlands Beteiligung im Bündnis

  • Eintritt 1955 offizielle Wiederbewaffnung dient zum vor einem Angriff der UdSSR
  • Manfred Wörner 1988–1993 Nato-Generalsekretär
  • Klaus Naumann 1996–1999 Vorsitzender des Nato-Militärausschusses.
  • 24 deutsche Generäle und Admiräle in Positionen.
  • 2700 von 14100 Nato-Soldaten sind Deutsche

Die Rolle der Bundeswehr

  • 1955 als Bündnisarmee gegründet d.h. Keine Führungsstruktur für den Einsatz Einsatzverbände unterstehen im Bündnisfall alliierten Befehlshabern und sind der Nato den Einsatz unterstellt.
  • Bis 1990 zur Verteidigung des eigenen konzipiert
  • Nach 1990 kein „Frontstaat“ mehr
  • Trotzdem Hauptaufgabe: Landesverteidigung und Bündnisverteidigung

Die Bundeswehr im Auslandseinsatz

  • seit 1960 an mehr als 130 Hilfsaktionen beteiligt
  • seit Anfang 90er Jahre Teilnahme von Soldaten an friedenssichernden und friedenserhaltenden Missionen in mit Verbündeten
  • 1995 SFOR (Stabilisation Force in Bosnia und Herzegovina) Deutsche
  • 1999 Teilnahem an Luftangriffen im Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien ( Kosovo-Krieg )
  • 1999 KFOR (Kosovo Force) bis 4.700 Deutsche
  • 2001 Operation „Essential Harvest“ in Mazedonien Entwaffnung albanischen Extremisten 600 Deutsche
  • 2003 Einsatz in Afghanistan zur Friedenssicherung

Weiterführende Informationen

Siehe auch: Geschichte Europas Westeuropa OSZE Abrüstung

Weblinks


Andere Quellen

  • Bundeszentrale für politische Bildung
  • Nato-Handbuch



Bücher zum Thema NATO

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