Studium, Ausbildung und Beruf

web uni-protokolle.de
 powered by
NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenSonntag, 26. Oktober 2014 

NPD-Verbotsverfahren


Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.
Der von Bundesregierung Bundesrat und Bundestag gestellte Antrag zum Verbot der Nationaldemokratischen Deutschlands ( NPD ) wurde zum Skandal als der Verdacht dass der Landesverband Nordrhein-Westfalen dieser Partei durch des Verfassungsschutzes gesteuert wurde. Dort waren der und sein Stellvertreter und Chefredakteur der regionalen Deutsche Zukunft als Mitarbeiter des Verfassungsschutzes enttarnt worden. Die Verfassungswidrigkeit der NPD seitens der Antragsteller wesentlich mit Zitaten von begründet worden. Bei der Verteidigung wurde die u. a. durch den Rechtsanwalt Horst Mahler vertreten.

Auch die Rekrutierung von V-Leuten in anderen Fällen geriet in die

  • Oktober 2002. In einem Erörterungstermin will das Bundesverfassungsgericht den Einfluss von Ermittlern des Verfassungsschutzes klären. Die Antragssteller weigerten dem Gericht die Namen von V-Leuten zu und Innenminister Otto Schily erklärt es habe keine Steuerung der NPD gegeben.
  • 11. März 2003. Der Bundesgerichtshof (BGH) erklärte die Kündigung des NPD-Kontos bei einer Sparkasse für ungültig und willkürlich. Er entsprach dem Antrag der NPD.
  • Am 18. März 2003 verkündet das Bundesverfassungsgericht dass das Verbotsverfahren nicht weitergeführt wird. für die Entscheidung war der Erörterungstermin im Eine entscheidende Sperrminorität der Verfassungsrichter sah ein durch die V-Leute für gegeben. Die anderen wollten erst im Hauptverfahren klären in welchem Umfang der Verfassungsschutz Einfluss auf das Erscheinungsbild NPD genommen hat.

Weblinks



Bücher zum Thema NPD-Verbotsverfahren

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.

ImpressumLesezeichen setzenSeite versendenSeite drucken

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/NPD_Verbotsverfahren.html">NPD-Verbotsverfahren </a>