Studium, Ausbildung und Beruf

web uni-protokolle.de
 powered by
NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDonnerstag, 19. Oktober 2017 

Normenkontrolle


Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.
Als Normenkontrolle wird die Überprüfung von Rechtsvorschriften ( Normen ) in der Regel Gesetze Verordnungen Satzungen u.a. mit dem höherrangigen Recht bzw. Verfassung durch ein Gericht oder eine Behörde bezeichnet.

Die Normenkontrolle von Gesetzen ist insbesondere Verfassungsgerichtsbarkeit vorbehalten. Sie überprüft mit den Verfahren abstrakten oder der konkreten Normenkontrolle das Gesetz die Verfassungsmäßigkeit.

Normenkontrolle nach dem deutschen Recht

Verfassungsgerichtliche Normenkontrolle

Bei der abstrakten Normenkontrolle vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) kann die Bundesregierung per Kabinettsbeschluss eine Landesregierung oder ein der Mitglieder des Bundestages einen Antrag gemäß Art. 93 Abs. Nr. 2 Grundgesetz in Verbindung mit § 13 Nr. BVerfGG an das Bundesverfassungsgericht stellen. Prüfungsgegenstand ist Rechtsnorm mit Außenrechtsgehalt (daher keine Überprüfung von Verwaltungsvorschriften möglich) die mit Ausnahme von völkerrechtlichen Verträgen bereits verkündet wurde. Nach § Abs. 1 BVerfGG muss der Antragssteller das Recht für nichtig halten Art. 93 Abs. Nr. 2 GG spricht jedoch von Zweifeln. ist umstritten ob die im Grundgesetz geforderten dem "für nichtig halten" vorgehen.

Bei der konkreten Normenkontrolle legt ein erkennendes Gericht dass eines zu entscheidenden Falles eine Unvereinbarkeit von Recht (also Recht das nach dem 23. 1949 in Kraft getreten ist) mit der vermutet einen Vorlagebeschluss dem Bundesverfassungsgericht gemäß Art. GG in Verbindung mit § 13 Nr. BVerfGG vor.

Nach beiden Verfahren wird sofern der zulässig ist das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit der prüfen.

Auch die Landesverfassungen der deutschen Bundesländer Normenkontrollverfahren vor.

Verwaltungsgerichtliche Normenkontrollen

Das Verwaltungsrecht hat insbesondere nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung die Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe mit der Aufgabe betraut Normenkontrollen nach Vorschriften des Baugesetzbuches - also insbesondere gegen Bebauungspläne - durchzuführen. Daneben besteht nach § Abs. 1 Nr. 2 VwGO die Möglichkeit die Bundesländer von ihrer Gesetzgebungskompetenz in diesem Gebrauch gemacht haben gegen untergesetzliche Normen (mit vor den genannten Gerichten Normenkontrollen zu veranlassen. verwaltungsgerichtlichen Normenkontrollen sind popularklagefähig. Antragsberechtigt sind daher natürlichen und juristischen Personen sowie Behörden.



Bücher zum Thema Normenkontrolle

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.

ImpressumLesezeichen setzenSeite versendenSeite drucken

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Normenkontrolle.html">Normenkontrolle </a>