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Notverordnung


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Die Notverordnung war in Artikels 48 der Weimarer Verfassung geregelt und verlieh dem Reichspräsident die Macht ohne das Parlament durch Notverordnungen zu regieren. Die erste Notverordnung geschah 1930 kurz nach dem Sturz der "Regierung Das Notverordnungsrecht ermöglichte die Bildung von Präsidialregierungen ohne Vertrauen des Reichstags regieren und beim Ende der Weimarer Republik eine wichtige Rolle spielten.

Artikel 48 Weimarer Reichsverfassung

(1) Wenn ein Land die ihm der Reichsverfassung oder den Reichsgesetzen obliegenden Pflichten erfüllt kann der Reichspräsident es dazu mit der bewaffneten Macht anhalten.

(2) Der Reichspräsident kann wenn im Reiche die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich oder gefährdet wird die zur Wiederherstellung der Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen treffen erforderlichenfalls Hilfe der bewaffneten Macht einschreiten. Zu diesem darf er vorübergehend die in den Artikeln 115 117 118 123 und 153 festgesetzten ganz oder zum Teil außer Kraft setzen.

(3) Von allen gemäß Abs. 1 Abs. 2 dieses Artikels getroffenen Maßnahmen hat Reichspräsident unverzüglich dem Reichstag Kenntnis zu geben. Maßnahmen sind auf Verlangen des Reichstags außer zu setzen.

(4) ... (5) ...

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