Novelle (Recht)

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Mit Novelle wird im Rechtswesen ein Gesetz bezeichnet ein anderes bereits bestehendes Gesetz in einzelnen abändert. Der Vorgang bzw. die Schritte zu Vorbereitung werden Novellierung genannt.

Technisch geschieht dies so dass der einer Novelle beispielsweise in etwa so lautet: zum XY-Gesetz. - § 1: In § des XY-Gesetzes wird der Satz "Der Steuerpflichtige seine Einkünfte anzumelden." durch den Satz "Der ist verpflichtet seine Einkünfte bis zum 15. des folgenden Jahres schriftlich anzumelden." ersetzt. - 2: Dieses Gesetz tritt am ... in

Es werden also nur einzelne Textteile oder auch neu eingefügt oder aufgehoben.

Umfangreichere Novellen die gleichzeitig mehrere Gesetze werden in mehrere Artikel gegliedert von denen die Änderungen eines einzelnen Gesetzes zusammenfaßt. Daher man in diesem Zusammenhang gelegentlich von einem Artikelgesetz ".

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