Studium, Ausbildung und Beruf

web uni-protokolle.de
 powered by
NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDienstag, 17. Oktober 2017 

Nulla poena sine lege


Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.
Der Grundsatz nulla poena sine lege (lat.) bedeutet wörtlich übersetzt: "Keine Strafe Gesetz".

Dieser Grundsatz ist in Deutschland ausdrücklich der Verfassung (Art. 103 Abs. 2 GG ) sowie in § 1 StGB festgeschrieben. Dadurch soll die Strafrechtsanwendung von einen rechtsstaatlichen Rahmen bekommen und ein Gefühlsstrafrecht Die genannten Normen weiten den Grundsatz noch aus als dass eine schriftliche Fixierung der ( nulla poena sine lege scripta ) vor Begehung der Tat ( nulla poena sine lege praevia ) verlangt wird. Schließlich wird weiterhin noch hinreichende Bestimmtheit des Gesetzes ( nulla poena sine lege certa ) und keine Analogien zu Lasten des über den Wortlaut des Gesetzes hinaus vorgenommen ( nulla poena sine lege stricta ). Diese Grundsätze werden unter dem Oberbegriff Gesetzlichkeitsprinzip " gefasst. Dieses Gesetzlichkeitsprinzip gehört zu den genannten Justizgrundrechten sodass auch die Verfassungsbeschwerde bei ausgeschöpftem Rechtsweg möglich ist.

Gleichbedeutend wird teilweise auch nullum crimen sine lege ("kein Verbrechen ohne Gesetz") verwendet.



Bücher zum Thema Nulla poena sine lege

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.

ImpressumLesezeichen setzenSeite versendenSeite drucken

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Nulla_poena_sine_lege.html">Nulla poena sine lege </a>