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Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa


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Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ( OSZE ) entstand mit Wirkung zum 1. Januar 1995 aus der vormaligen "Konferenz über Sicherheit Zusammenarbeit in Europa" ( KSZE ). Sie hat 55 Mitgliedsstaaten: Alle Staaten Europas die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie die USA und Kanada .

Die Ziele der OSZE sind Sicherung Friedens und Wiederaufbau nach Konflikten - sie sich selbst als stabilisierenden Faktor in Europa.

Die OSZE sieht sich als "regionale nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen und wird als System kollektiver Sicherheit angesehen. Sie steht damit durchaus in zur NATO die allerdings deutlich militärischer ausgerichtet ist arbeitet nach ihrem Prinzip "OSZE zuerst" auch anderen Internationalen Organisationen zusammen.

Inhaltsverzeichnis

Gremien und Organe

  • Amtierender Vorsitz (bildet gemeinsam mit vorherigem folgendem Vorsitz die sog. Troika ) unterstützt durch den Generalsekretär
  • Gipfel der Staats- und Regierungschefs (beschlussfassend; unregelmäßig zuletzt 1999 )
  • Ministerrat (jährlich)
  • Ständiger Rat ( Wien mind. wöchentliche Tagung)
  • Forum für Sicherheitskooperation (kann Beschlüsse im Bereich fassen Treffen wöchentlich)
  • Der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten Commissioner on National Minorities)
Der Posten des Hohen Kommissar für Minderheiten (HKNM) wurde auf dem Gipfel 1992 Helsinki geschaffen sein Büro ist in Den wo ca. 10 Mitarbeiter beschäftigt werden. Das des HKNM ist im Vergleich zu den Instrumenten der Konfliktbekämpfung innovativ da es die Ebene Verläßt und so ein direktes Ansetzen des betroffenen Staates ermöglicht . Die HKNM der Frühwarnung bei Spannungen in Bezug auf Minderheiten und er kann im Zuge seines zum Ergreifen von Frühmaßnahmen vom Hohen Rat werden. "Der Hohe Kommissar sorgt zum frühstmöglichen für "Frühwarnung" und gegebenenfalls für "Frühmaßnahmen" im auf Spannungen bezüglich Fragen nationaler Minderheiten die noch nicht über ein Frühwarnstadium hinaus entwickelt [...]"

 Durch die Schaffung des Postens des ist der zunehmenden politischen Bedeutung von Minderheitenfragen getragen worden .  
Um seinem Mandat und seiner Position "neutraler Dritter" gerecht werden zu können ist HKNM relativ unabhängig so kann er beispielsweise die formelle Zustimmung des betreffenden Staates in einreisen und vor Ort Gespräche führen und sammeln wobei jedoch Kontakte zu terroristischen Gruppen solchen die Terror öffentlich billigen verboten . benötigt der HKNM bei der Umsetzung seiner die er zur Lösung des Konfliktes unterbreitet politische Unterstützung der Teilnehmerstaaten und natürlich auch betroffenen Staates der spätestens bei der nötigen für Maßnahmen durch den Hohen Rat den des HKNM unterbrechen kann.. Ein weiteres Merkmal Postens des HKNM ist die strikte Unparteilichkeit besonders in diesem sensiblen Bereich unabdingbar ist Das Engagemant des HKNM erfolgt meist sehr was zur Effektivität des HKNM beitragen kann in vertraulichen Gesprächen der politische Druck meist geringer ist und auch die Verhandlungen nicht werden können. Allerdings kann dies in Einzelfällen kontraproduktiv sein da eben auch kein öffentlicher auf Regierungen ausgeübt werden kann . Jedoch die Unauffälligkeit vom Amtsinhaber eher positiv bewertet Der HKNM beschäftigt sich gemäß seinem Mandat mit Minderheitenproblemen die

"[...] nach Einschätzung des Hohen Kommisars Potential in sich bergen sich im KSZE-Gebiet einem den Frieden die Stabilität und die zwischen Teilnehmerstaaten beeinträchtigenden Konflikt zu entwicklen."

Streng genommen bedeutet schränkt dieses Mandat Handlungsspektrum des HKNM auf solche Minderheitenprobleme ein eine grenzübegreifenden Dimension besitzen was normalerweise dann ist wenn eine Ethnie einen anderen Staat "Patronagestaat" aufweist der sich ihren Interessen verpflichtet Allerdings ist diese Einschränkung durch den Hinweis mögliche grenzüberschreitenden Flüchtlingsströme zu umgehen so daß HKNM im Extremfall auch bei Minderheiten die innerhalb eines Staates leben aktiv werden könnte Bei der bisherigen Tätigkeit des HKNM ist bisher noch nie bis zur formellen Frühwarnerklärung HKNM gekommen so daß sich die Tätigkeiten HKNM bisher im Wesentlichen auf Infomationssammlung Dialogförderung Lösungsvorschlägen beschränkte. Dabei spielt insbesondere die Minderheitengesetzgebung die Partizipationsmöglichkeiten von Minderheiten eine wichtige Rolle die Frage nach der Stellung von Minderheitensprachen Bildungsmöglichkeiten . Generell orientiert sich der HKNM seinen Vorschlägen die keinerlei rechtsetzende Wirkung haben den OSZE-Prinzipien und -verpflichtungen wobei die Rechte Angehörigen nationaler Minderheiten ausführlich im sog. Kopenhagener dargelegt sind.

Nicht unmittelbar zur OSZE gehörig jedoch der Organisation in Wien festgemacht ist die OSCC die für die Umsetzung des Vertrag Offener Himmel - Open Skies - verantwortlich ist.

"OSZE zuerst"-Prinzip

Als regionale Abmachung innerhalb der Charta Vereinten Nationen soll die OSZE nach dem Subsidiaritätsprinzip als erster internationaler Ansprechpartner bei Konflikten ihres Wirkungsbereiches dienen.

Weiterführende Informationen

Weblinks


Siehe auch

Schlussakte von Helsinki Europäische Union NATO Vereinte Nationen Fact-finding



Bücher zum Thema Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

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