Patent Law Reform Act

Das Gesetz löste das im Wesentlichen dem Clerks Act von 1536 basierende alte Patentrecht ab. Vor allem es die rechtliche Position der Erfinder erheblich:

• Patente waren nun für das gesamte Vereinigte Königreich gültig und mussten nicht mehr einzelnd England Schottland und Irland beantragt werden.
• Dementsprechend sanken die Kosten von etwa auf etwa £180 für ein Patent im Staatsgebiet.
• Der vorher außerordentlich hohe bürokratische Aufwand Beantragung eines Patents sank.
• Der Patentschutz wurde ab dem Zeitpunkt Einreichung – nicht mehr ab dem Zeitpunkt Bewilligung – wirksam. Vorher ging jeder Erfinder Risiko ein dass die Details seiner Erfindung schon für Interessierte öffentlich waren er aber keinen Schutz auf diese hatte.
• Das Patentgesetz führte eine Neuheitsprüfung ein. Rechtsunsicherheit des Erfinders sein Patent Jahre später ein Gerichtsurteil zu verlieren sank erheblich.

In den Jahren vorher hatte es intensive öffentlich Kampagne zur Reform des Rechts die von allen von Erfindern getragen wurden. vielen Städten bildeten sich Reformkomitees das Mechanics Magazine wurde zum Sprachrohr der Erfinder. Vor Verabschiedung des Reform Acts verhedderten sich in der Bürokratie der beziehungsweise zogen es vor einen Patentschutz erst nicht zu beantragen. Nur wenigen wie James Watt gelang es mit Hilfe des Schutzes Dampfmaschine eine marktbeherrschende Stellung einzunehmen.

Nachdem aber die öffentlich Kampagne der die sich vor allem auf technische Einzelheiten Gesetzes fokussiert hatte nach 1852 abflaute löste Reform Act eine größere Debatte um das Patentrecht sich aus. In der Hochphase des Liberalismus und der Freihandelsbewegung wurden Patent nun allem als die wirtschaft hemmendes staatliches Monopol aufgefasst. Im Economist sammelte sich eine breite Front derer für eine vollständige Abschaffung des Rechts eintraten. Wirtschaftskrise der Niedergang des klassischen britischen Liberalismus die immer stärker die öffentliche Diskussion einnehmende Soziale Frage verhinderten allerdings dass sich diese Kritiker konnten.

In den Niederlanden und der Schweiz hingegen wurde das Patentrecht Ende des 19. Jahrhunderts ganz abgeschafft und erst nach einer Industrialisierung in beiden Ländern auf internationalen Druck Anfang des 20. Jahrhunderts wieder eingeführt.

Ironisch am Reform Act ist dass er erst nach der Revolution den Erfindern das erste mal einen effektiven Schutz ihres geistigen Eigentums zugestand. Eine sehr wenigen Studien die es in diesem gibt H.I. Duttons The Patent System and Inventive Activity during Industrial Revolution 1750-1842 kommt dann auch zu dem Schluss das vorherige unperfekte Patentrecht maßgeblich zur Beförderung industriellen Revolution beitrug.

Literatur

• H. I. Dutton: The Patent System and Inventive Activity during Industrial Revolution 1750-1842 ; 1984 Manchester University Press Manchester.
• Kurz. Peter. Weltgeschichte des Erfindungsschutzes. Erfinder und Patente im der Zeiten. Herausgegeben von der Patentanwaltskammer zum 100 Jubiläum des Gestzes betreffend die Patentanwälte vom Mai 1900. 2000. Köln Berlin Bonn München; Heymanns Verlag.

Bücher zum Thema Patent Law Reform Act

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.