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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDonnerstag, 19. Oktober 2017 

Polizei


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Die Polizei ist ein Exekutivorgan eines Staates und untersteht üblicherweise einem Innenministerium .

Inhaltsverzeichnis

Deutschland

Es gibt in Deutschland eine durch Grundgesetz definierte klare Abgrenzung zwischen den Aufgaben Befugnissen von Polizei der Länder Bundeswehr Zoll und Bundesgrenzschutz . Im Grundsatz liegt die Zuständigkeit immer den Ländern. Bundesbefugnisse müssen durch das Grundgesetz geregelt werden.

Die Eingriffsbefugnisse der Polizei sind in durch die Polizeigesetze der Länder (Gefahrenabwehr) und durch die - StPO - (Strafverfolgung) geregelt.

Bei der Strafverfolgung unterliegt die Polizei Legalitätsprinzip welches sie zur Aufklärung und Verfolgung Straftaten verpflichtet. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gibt ihr jedoch einen Spielraum bei Intensität der Ermittlungstätigkeit insbesondere wenn ein Straftatverdacht noch nicht hinreichend konkretisiert hat. Denn wie Polizei einschreitet kann im pflichtgemäßen Ermessen der Behörde liegen. Zudem kann das Opportunitätsprinzip das Handeln der Polizei im Ordnungswidrigkeitenrecht Im strafrechtlichen Bereich handelt die Polizei dabei Auftrag der Staatsanwaltschaft.

Einsatzschwerpunkte der Polizei können insoweit nicht von rechtlichen Vorgaben sondern auch von den der politischen Spitze der Polizeibehörde (Dienstanweisungen] bestimmt vor allem bei der Kriminalprävention. Ein Beispiel ist der Wechsel in der Politik der der Drogenszene am Hamburger Hauptbahnhof. Von einer Handhabung der Befugnisse wurde kurzfristig auf eine Verdrängungsstrategie gewechselt.

Aufbau und Organisation in Deutschland

Die Gesetzgebungskompetenz zur Einrichtung der allgemeinen Polizei fällt den Bundesländern zu Art. 30 70 Grundgesetz .

Daneben gibt es noch das Bundeskriminalamt in Wiesbaden als nationale Informationssammelstelle zwischen einzelnen Landespolizeien und für ausländische Strafverfolgungsbehörden. Seine Stellung ist in Art. 73 Nr. 10 GG und im BKA-Gesetz geregelt.

Für den Bereich der Grenzsicherung besitzt dagegen der Bund die ausschließliche Art. 73 Nr. 5 Grundgesetz . Der Bundesgrenzschutz als Polizei des Bundes wurde auf Grundlage eingerichtet seine Kompetenzen sind im BGSG enthalten.

Der Zoll ist als sog. Finanzpolizei dem Bundesministerium der Finanzen unterstellt und wird vor allem bei Waffenschmuggel Ein- und Ausfuhrdelikten Geldwäsche und im gegen Schwarzarbeit tätig. BGS und Zoll arbeiten in grenzschutzpolizeilichen Gebieten zusammen.

Für politische Straftaten wie Terrorismus und Extremismus bestehen in Bundesland bei den Länder-Polizeien Abteilungen für Staatsschutz-Sachen in jedem Bundesland jeweils ein Amt für Verfassungsschutz und ein Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln.

Siehe auch: Spezialeinsatzkommando

Trennung der Polizeiaufgaben

Aus historischen Gründen wurden nach dem Weltkrieg von den Alliierten die Polizeiaufgaben der geteilt: in den Polizeigesetzen der Länder wird die Polizei in (Ordnungsaufgaben) und Vollzugspolizei untergliedert. Im sogenannten Polizeibrief Alliierten wurde auch die Trennung von Aufgaben Polizei von denen der Verfassungsschutzbehörden bestimmt (Hintergrund: Staatspolizei). Anfangs gab es - vor allem der amerikanischen Besatzungszone - auch noch kommunale (Stadt-Polizei). Im Laufe der Jahre wurde die in Deutschland jedoch durchgängig verstaatlicht.

Polizeiverwaltungsbehörden sind die Behörden die in der zur Gefahrenabwehr in Ausführung anderer Gesetze als Polizeigesetz tätig werden. Es handelt sich je Verwaltungsaufbau des Bundeslandes um Landes- Bezirks- Kreis- Ortspolizeibehörden. Die Aufgaben werden von einzelnen Ämtern dem Ordnungsamt oder dem Gewerbeaufsichtsamt (Gewerbepolizei) für die Behörde wahrgenommen.

Vollzugspolizei ist der Teil der Polizei der Hauptteil der Gefahrenabwehr nach dem Polizeigesetz vornimmt. sind vor allem die Schutzpolizei (SchuPo) die (KriPo) die Bereitschaftspolizei (BePo) und die Wasserschutzpolizei

  • Die Schutzpolizei übernimmt vor allem allgemeine der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Strafverfolgung und Straßenverkehrsüberwachung.
  • Die Kriminalpolizei ist auf die Prävention Verfolgung von Verbrechen und Vergehen spezialisiert.
  • Die Bereitschaftspolizei hingegen vor allem auf (Naturkatastrophen Fußballspiele Konzerte Demonstrationen Objektschutz usw.) und und Personenschutzkommandos.
  • Die Wasserschutzpolizei ist zuständig für schifffahrtsbezogene Umweltschutz und Verkehrssicherheit im Wasser.

Aufgaben

Aufgabe der Polizei ist nach den Polizeigesetzen der Länder zunächst die konkrete Gefahrenabwehr. den Polizeigesetzen die sich teilweise an dem Musterentwurf der Innenministerkonferenz ausrichten werden die Aufgaben folgt definiert: "Die Polizei hat die Aufgabe für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren Die Aufgabe der Aufrechterhaltung der Ordnung ist verchiedenen Bundesländern teilweise in den Hintergrund getreten. Gefahrenabwehr hat präventiven Charakter es soll eine ein Rechtsgut bestehende konkrete Gefahr abgewehrt werden.

Daneben werden Polizisten gemäß § 152 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) als Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Straftätern und Aufklärung Straftaten tätig. In dieser Funktion können Anordnungen der Strafprozessordnung (StPO) wie z.B.: Sicherstellung Beschlagnahme Durchsuchung Vorläufige Festnahme u.a. durchgeführt werden. Diese Aufgabe repressiven Charakter. Da die Staatsanwaltschaften keine eigenen Organe haben sie so "Kopf ohne Hände" sind wird die Strafverfolgung insbesondere bei Gefahr im Verzuge von der Polizei ausgeführt.

Aufgrund dieser Doppelzuständigkeit kann die Aufgabe Polizei

  1. nach dem Polizeigesetz des jeweiligen Bundeslandes zur der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder
  2. an der Strafprozessordnung zur Strafverfolgung

beurteilt werden.

Polizeibegriff anderer Länder

Geschichte

Etymologisch leitet sich der Begriff Polizei vom Polis ab. Er bezeichnete zunächst die gesamte Seit dem Mittelalter wurde gute Policey als Ausdruck für eine gute Verwaltung In dieser Bedeutung wurde das Wort ursprünglich im Begriff " Polizeistaat " verwendet. Damit wurde eine auf alle sich erstreckende sowohl fürsorgliche als auch repressive eines "allzuständigen" Staates verstanden. Erst mit dem des Liberalismus wurde vor allem das repressive Element den Vordergrund gerückt; seitdem wird unter "Polizeistaat" übermäßig repressiver Staat verstanden.

1903 wurde Henriette Arendt in Stuttgart als erste Polizistin Deutschlands

In den 50er Jahren wurden in gesetzlich etwa 90 % der Nazi-Beamten wiedereingegliedert. betraf vorwiegend den Polizeiapparat. Als ab 1956 Zehntausende KPD -Mitglieder verfolgt werden sollten wurden diese teilweise denselben Polizisten verhaftet oder verhört die das schon in Hitlerdeutschland ab 1933 getan hatten.

Siehe auch: Asservat Schleierfahndung Rasterfahndung Waffengebrauch der Polizei

Weblinks

  



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