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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMontag, 27. Juni 2016 

Polizeistaat


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Der Begriff Polizeistaat bezeichnet eine Staatsform in der die durch seine Verwaltungsorgane eine weitest gehende Kontrolle die Gesellschaft wahrnimmt.

Inhaltsverzeichnis

Begriffsentstehung

Etymologisch leitet sich der Begriff Polizei griechischem Polis ab. Er bezeichnete zunächst die gesamte Seit dem Mittelalter wurde gute Policey als Ausdruck für eine gute Verwaltung Diese Bedeutung setzte sich bis ins aufgeklärt-absolutistische fort bei dem sich der Herrscher als Diener des Staates" betrachtet: Als Gegenleistung für absolute Macht im Staat sorgt der Herrscher das umfassende Wohlergehen des Volkes. Das Instrument ist die "gute Polizey" die mit allumfassenden das Wohlergehen der Untertanen sichern sollte.

Durch den gesellschaftlichen Wandel insbesondere nach Wiener Kongreß wurde der Polizeistaat zunemend repressiv das absolutistische Staatssystem nicht mehr als einzig Staatsform akzepiert wurde. Der Polizeistaat wurde somit zum Kampfinstrument gegen politisch andersdenkende (im absolutistischen war eine Oposition ja nichts anderes als Verstoß gegen die Interessen des Staates und auch gegen die Interessen seiner Untertanen).

Erst mit dem Aufkommen des Liberalismus vor allem das repressive Element in den gerückt; seitdem wird unter "Polizeistaat" ein übermäßig Staat verstanden.

Der Begriff des Polizeistaates entwickelte sich zum unvereinbaren Gegenbegriff eines Demokratischen Rechtsstaates in die Polizeigewalt (Verwaltung) nur aufgrund von Gesetzen werden kann. In der Folge wurde auch Begriff Polizei in demokratischen Staaten auch sprachlich verdrängt (z.B. Gesundheitspolizei Baupolizei und Ausländerpolizei wurden Gesundheitsamt Bauaufsichtsamt und Ausländeramt.) und das Polizeirecht stetig weiterentwickelt.

Geschichte

Joseph II.

Das klassische Modell des Polizeistaates schuf 18. Jahrhundert Joseph II. für das Habsburger Reich. In einem System von Vorschriften und Verboten errichtete er den historisch ersten Überwachungsstaat im modernen Sinn.

Nationalsozialismus

Als die Nationalsozialisten 1933 die Macht in Deutschland übernahmen errichteten ein regelrechtes Terrorregime. Durch ein Unzahl von schaltete man systematisch alle politischen Gegner aus. ersten Opfer waren die Kommunisten und Sozialdemokraten Parteien verboten und dessen Mitglieder verhaftet wurden. die angeblich zum „Schutz von Volk und dienen sollten beschränkten massiv die verfassungsmäßigen Grundrechte. Folge dessen kam es beispielsweise zu Einschränkungen Pressefreiheit oder Verminderung des Rechts der freien Willkürliche Durchsuchungen und Beschlagnahmung von Eigentum waren erlaubt und wurden in großer Anzahl durchgeführt.

Im nächsten Schritt wurde eine allumfassende eingeführt. Bewacher der Nazis überprüften Haushalte und um alle Tätigkeiten oder Äußerungen die nicht nationalsozialistischen Ideologie entsprachen zur Anzeige zu bringen. diesem Zwecke errichtete man Sondergerichte die politische ahndeten und drakonische Strafen aussprachen.

Häufig kam es unter den Menschen einer Welle von Verdächtigungen und Verleumdungen oftmals Angst selber als Sympathisant eines Täters zu oder auch nur aus Bosheit. Selbst vor eigenen Verwandten und sogar den eigenen Kindern man nicht sicher. In einer solchen gestörten konnte man sich der Gefahr einer Verhaftung durch beharrliches Schweigen entziehen.

Weiter nutzte die Geheime Staatspolizei eine Vielzahl von Spitzeln zur Aufklärung verborgener politischer Bewegungen. Entdeckten Kundschafter von ihnen als staatsfeindlich angesehene Aktivitäten dauerte es nicht lange bis die ersten durchgeführt wurden. Die meisten Betroffenen nahm man Schutzhaft wo sie zumeist gefoltert wurden. Die Verhaftungen erfolgten häufig in Nacht so dass Personen ohne großes Aufsehen einem Tag zum Anderen verschwanden.

DDR

Vor dem Fall der Berliner Mauer die Deutsche Demokratische Republik einen klassischen Polizeistaat dar. Der Staatssicherheitsdienst (kurz Stasi) überwachte alle gesellschaftlichen Bereiche und nahm sämtliche „staatsfeindlichen“ Personen und Aktivitäten unzähligen Akten auf. Die Stasi beschäftigte schätzungsweise inoffizielle Mitarbeiter.

USA

In demokratischen Ländern wie in den USA sind polizeistaatliche Methoden durch die verfassungsmäßigen verboten. Dennoch befürchten Beobachter ein Zunehmen unrechtmäßiger welche die Freiheit der Bürger einschränken könnten. soll der Patriot Act Züge polizeistaatlicher Praktiken enthalten. Kritiker dieses beanstanden zum Beispiel die Personenüberwachung ohne richterlichen die Möglichkeit zum Verhängen des Kriegsrechtes oder uneingeschränkte Zugang zu persönlichen Daten.

Literatur und Film

Eine der bekanntesten literarischen Abhandlungen über den Polizeistaat lieferte George Orwell in seiner Novelle „1984“. Orwell beschrieb totalitäres Regime das einen ständigen Krieg zwischen Großstaaten als Vorwand nutzt um die Bevölkerung immerwährenden Kontrolle zu unterziehen. Terry Gilliam nahm sich in seinem Film Brazil einer ähnlichen Thematik an.

Weblinks


Siehe auch: Polizei Staat Diktatur Überwachung Spitzel Denunziant .



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