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Rat der Europäischen Union


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Justus Lipsius

Der Rat der Europäischen Union (auch als Ministerrat bekannt) ist das wichtigste Entscheidungsorgan der Europäischen Gemeinschaft die einen Teil der Europäischen Union bildet. Er besteht aus Vertretern der auf Ministerebene die regelmäßig zusammentreten. Sitz ist Justus Lipsius in Brüssel .

Der Rat ist eines der gemeinsamen der Europäischen Gemeinschaften. Die Europäischen Gemeinschaften ( Europäische Gemeinschaft Europäische Atomgemeinschaft und Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl deren Vertrag bereits ausgelaufen ist) haben dem Abkommen über gemeinsame Organe und dem Fusionsvertrag gemeinsame Organe von denen eines der ist.

Der in der Europäischen Verfassung vorgesehene Europäische Rat hingegen setzt sich aus den Regierungschefs Außenministern aller Mitgliedstaaten zusammen und ist nicht dem Rat der Europäischen Union identisch und keine Gesetzgebungsbefugnis. Auch mit dem Europarat hat der "Rat der Europäischen Union" zu tun.

Je nach den auf der Tagesordnung Fragen ändert sich die Zusammensetzung des Rats. 2002 sind dies die folgenden 9 verschiedene

  • Allgemeiner Rat und auswärtige Beziehungen
  • Wirtschaft und Finanzen (EcoFin)
  • Justiz und Inneres
  • Beschäftigung Sozialpolitik Gesundheit und Verbraucherfragen
  • Wettbewerb (Binnenmarkt Industrie und Forschung)
  • Umwelt
  • Erziehung Jugend und Kultur
  • Transport Telekommunikation und Energie
  • Landwirtschaft und Fischerei

Treffen sich die Außenminister wird der als "Allgemeiner Rat" bezeichnet; treffen sich die wird die Bezeichnung der Fachrichtung angepasst ("Umweltministerrat" usw.). Die Bezeichnung "Rat der Europäischen Union" durch Beschluss vom 8. November 1993 eingeführt. Im EG-Vertrag im EAG-Vertrag und im EGKS-Vertrag wird nur vom "Rat" gesprochen.

Der Vorsitz im Rat wechselt im Rhythmus nach einer feststehenden Reihenfolge zwischen den der EU.

Inhaltsverzeichnis

Abstimmungen

Die Abstimmungen im Rat finden je Rechtsakt einstimmig oder per Qualifizierter Mehrheit statt. Die Tagesordnung der Ratssitzungen und zur Entscheidung vorgelegten Texte werden von dem Ausschuß der ständigen Vertreter (AStV) unter Führung der Ratspräsidentschaft ausgehandelt die 6 Monate wechselt.

Stimmgewichtung der Länder im Ministerrat ( Nizza-Modell tritt am 1. November 2004 in (Quelle: Spiegel Online ):
Land  Einwohner in Mio  Sitze  Einwohner / Sitz  rel. Gewicht
Luxemburg 0 4 4 100000 28 27
Malta 0 4 3 133333 21 20
Zypern 0 8 4 200000 14 13
Estland 1 4 4 350000 8 07
Slowenien 2 0 4 500000 5 65
Irland 3 7 7 528571 5 34
Litauen 3 7 7 528571 5 34
Lettland 2 4 4 600000 4 71
Finnland 5 2 7 742857 3 80
Daenemark 5 3 7 757143 3 73
Slowakei 5 4 7 771429 3 66
Österreich 8 1 10 810000 3 49
Portugal 9 9 12 825000 3 42
Ungarn 10 0 12 833333 3 39
Belgien 10 2 12 850000 3 32
Tschechien 10 3 12 858333 3 29
Griechenland 10 6 12 883333 3 20
Schweden 8 9 10 890000 3 17
Niederlande 15 8 13 1215385 2 32
Polen 38 6 27 1429630 1 97
Spanien 39 4 27 1459259 1 93
Italien 57 7 29 1989655 1 42
Frankreich 59 1 29 2037931 1 38
Großbritannien 59 4 29 2048276 1 38
Deutschland 82 0 29 2827586 1 00

Aufgaben

  • Er ist das Gesetzgebungsorgan der Union einer Vielzahl von Gemeinschaftsbereichen nimmt er seine zusammen mit dem Europäischen Parlament wahr. Meist geschieht dies im Rahmen Mitentscheidungsverfahrens .
  • Er sorgt für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten.
  • Er schließt im Namen der Gemeinschaft Verträge zwischen ihr und einem oder mehreren oder weltweiten Organisationen.
  • Er stellt mit Zustimmung des Europäischen den Haushalt auf.
  • Er erlässt die notwendigen Entscheidungen zur und Durchführung der Außen- und Sicherheitspolitik anhand der vom Europäischen Rat festgelegten Orientierungen.
  • Er koordiniert das Vorgehen der Mitgliedstaaten verabschiedet Maßnahmen im Bereich der polizeilichen und Zusammenarbeit in Strafsachen also der zweiten und Säule der EU.

Ratspräsidentschaft

  • 2004:
    • Januar-Juni: Irland
    • Juli-Dezember: Niederlande
  • 2005:
    • Januar-Juni: Luxemburg
    • Juli-Dezember: Vereinigtes Königreich
  • 2006:
    • Januar-Juni: Österreich
    • Juli-Dezember: Finnland

Weblinks




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