Rechtsbeugung

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Unter Rechtsbeugung versteht man die bewusst falsche Anwendung bzw. bewusste Nichtanwendung von Rechtssätzen durch Richter Amtsträger oder Schiedsrichter .
Die Beugung des Rechts kann zugunsten oder zum Nachteil einer erfolgen.

In welchem Ausmaß die Rechtsbeugung strafbar ist hängt u.a. vom betreffenden Staat (in Deutschland: Paragraf 339 StGB 331-334 336; weitere?).

Historisch interessant sind insbesondere die Fälle der der bundesdeutschen Justiz letztlich nicht verfolgten Rechtsbeugung durch Richter NS -Zeit. Als Symbol steht hierfür der Fall Hans-Joachim Rehse .

Nach der Wiedervereinigung hat sich dann erneut das Problem Bewältigung des in einem Unrechtsstaat begangenen Justizunrechts

Siehe auch: Ermessen Justiz Radbruchsche Formel ....

Einige von 1700 Weblinks

http://www.richterdatenbank.de Sammlung zur Rechtsbeugung
http://dejure.org/gesetze/StGB/339.html (Strafgesetzbuch §339)
http://www.justizskandale.de/hilfe/rechtsbeugung.html (Verband gegen Rechtsmißbrauch)
http://www.winni-the-pooh.de/gesetz/zeitung.htm (Rechtsbeugung und Verschleppung)
http://www.jura.uni-sb.de/Entscheidungen/Bundesgerichte/press_31.html (Rechtsbeugungen in der DDR)

Bücher zum Thema Rechtsbeugung

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