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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMittwoch, 3. September 2014 

Rechtsbeugung


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Unter Rechtsbeugung versteht man die bewusst falsche Anwendung bzw. bewusste Nichtanwendung von Rechtssätzen durch Richter Amtsträger oder Schiedsrichter .
Die Beugung des Rechts kann zugunsten oder zum Nachteil einer erfolgen.

In welchem Ausmaß die Rechtsbeugung strafbar ist hängt u.a. vom betreffenden Staat (in Deutschland: Paragraf 339 StGB 331-334 336; weitere?).

Historisch interessant sind insbesondere die Fälle der der bundesdeutschen Justiz letztlich nicht verfolgten Rechtsbeugung durch Richter NS -Zeit. Als Symbol steht hierfür der Fall Hans-Joachim Rehse .

Nach der Wiedervereinigung hat sich dann erneut das Problem Bewältigung des in einem Unrechtsstaat begangenen Justizunrechts

Siehe auch: Ermessen Justiz Radbruchsche Formel ....

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