Justiz

Die Rechtsprechung ist den Richtern anvertraut. Im weiteren Sinne gehören außer Gerichten zur Justiz auch die Staatsanwaltschaften als Anklagebehörden sowie die Justizverwaltung zu die Justizministerien gehören. Zum staatlichen Rechtswesen gehört die freiwillige Gerichtsbarkeit deren Aufgaben in erster Instanz meist den Amtsgerichten teilweise aber auch von Notaren wahrgenommen werden.

Die Gerichte werden zusammenfassend auch als Gerichtsbarkeit bezeichnet. Die Gerichte entscheiden Streitfälle oder Entscheidungen öffentlicher Stellen ( Behörden ) nach dem Maßstab der geltenden Gesetze. Gerichte sind nach Rechtsgebieten aufgeteilt (Gerichtszweige). In Gerichtszweig besteht eine Hierarchie der Gerichte sowie ein konkreter örtlicher Für einen Streitfall ist damit in der immer nur ein bestimmtes Gericht zuständig. Die dieses Gerichtes können dann meist zur Überprüfung ein weiteres Gericht gebracht werden (die nächste Instanz ). Möglicherweise kann diese Entscheidung wiederum vor weiteren Gericht angefochten werden. Die Gerichte die der Reihe nach mit einem Fall befasst können werden zusammen als Instanzenzug bezeichnet.

Die Gerichtsbarkeiten in der Bundesrepublik Deutschland

Die längste Tradition hat die ordentliche Gerichtsbarkeit das sind die Amts - Land - und Oberlandesgerichte und der Bundesgerichtshof . Diese Gerichte befassen sich mit Angelegenheiten Strafrechts und des bürgerlichen oder Zivilrechts und tragen z. T. in einzelnen Bundesländern abweichende traditionelle Bezeichnungen. So heißt z. das Oberlandesgericht in Berlin Kammergericht .

Die anderen Gerichte gehören zu den Fachgerichtsbarkeiten . Es gibt die Verwaltungsgerichtsbarkeit die sich in Verwaltungs - und Oberverwaltungsgerichte (teilweise als Verwaltungsgerichtshof bezeichnet) und das Bundesverwaltungsgericht gliedert. Diese Gerichte entscheiden Fälle aus Verwaltungsrecht .

Die Arbeitsgerichtsbarkeit beschäftigt sich mit Fragen des Arbeitsrechtes ist unterteilt in Arbeits - und Landesarbeitsgerichte sowie das Bundesarbeitsgericht .

Die Sozialgerichtsbarkeit besteht aus Sozial- und Landessozialgerichten und dem Bundessozialgericht . Sie befassen sich mit dem Sozialrecht .

Die Finanzgerichtsbarkeit entscheidet Streitigkeiten im Steuerrecht . Hier gibt es Finanzgerichte und den Bundesfinanzhof .

Neben diesen Gerichtsbarkeiten stehen die Verfassungsgerichte. entscheiden Streitfälle am Maßstab der jeweiligen Verfassung. Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe überprüft aufgrund einer Verfassungsbeschwerde staatliches Handeln einschließlich der Entscheidungen anderer aus allen Bereichen auf seine Vereinbarkeit mit Verfassung des Bundes dem Grundgesetz . Es überprüft aufgrund von Normenkontrollanträgen die Vereinbarkeit von Rechtsnormen (Gesetze Rechtsverordnungen) ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung. Das Bundesverfassungsgericht prüft dabei nicht ob staatliches Handeln Entscheidungen oder landesrechtliche Normen dem Verfassungsrecht eines Bundeslandes entsprechen. Dies entscheiden die (auch Verfassungsgerichtshof ). Schleswig-Holstein besitzt als einziges Land keinen In einigen Ländern nennt sich das Landesverfassungsgericht Staatsgerichtshof wie z.B. in der Freien Hansesstadt

Geschichte

Bereits kurz nach der Niederlage Hitlerdeutschlands war der größte Teil des nationalsozialistischen wieder im Amt. Z.B. waren 1949 in 752 von 942 Richtern und Staatsanwälten ehemalige Nazi -Richter was 81% entspricht. Wobei allerdings bei Art der Zählung jeder der in der als Richter oder Staatsanwalt tätig war und Verkehrsstrafsachen oder Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes bearbeitet als Nazi-Richter gezählt wird.

Zur Justiz gehörende Begriffe:

• Anklage
• Prozess (Recht)
• Rechtliches Gehör
• Gericht (Recht)
• Rechtsanwalt
• Staatsanwalt
• Strafprozess
• Urteil
• Verteidigung
• Verwaltungsprozess
• Zivilprozess

Bücher zum Thema Justiz

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