Studium, Ausbildung und Beruf

web uni-protokolle.de
 powered by
NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenSonntag, 22. Oktober 2017 

Rechtswidrigkeit


Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.
Eine tatbestandsmäßige Handlung ist entweder gerechtfertigt damit straflos oder rechtswidrig und damit grundsätzlich strafbar.

Die Rechtswidrigkeit ist entweder positiv nachzuweisen Handlungslehre) oder diese ist bereits durch das des Tatbestandes bereits vermutet/indiziert (modernere Finalitätslehre h.M. ).

Im zweiten Fall gilt dann: Die Rechtswidrigkeit einer Handlung liegt immer dann vor gegen die Rechtsordnung verstoßen wird ohne dass Rechtfertigungsgründe vorliegen.

Grundsätzlich ist die Rechtswidrigkeit in der einheitlich Voraussetzung um durch die Verletzung eines Tatbestands das Unrecht zu begründen. In der ist aber bei geschlossenen Tatbeständen die Rechtswidrigkeit durch die Verwirklichung des Tatbestands indiziert. Bei Tatbeständen wie z.B. im Strafrecht der Nötigung müssen neben der Erfüllung des Tatbestands besondere Voraussetzungen gegeben sein damit die Handlung rechtswidrig angesehen werden kann.

Die Rechtsfolgen von verwirklichtem Unrecht ist Im Zivilrecht tritt die Rechtswidrigkeit neben der Pflicht- Rechtsgutsverletzung und das Verschulden zur Begründung von Schadensersatzansprüchen . Im Strafrecht muss neben dem Tatbestand der Rechtswidrigkeit (sog. "Unrechtstatbestand") noch die Schuld Einsichts- und Steuerungsfähigkeit Unrechtsbewusstsein Fehlen von Entschuldigungsgründen) damit die Straftat bestraft werden kann. Im Verwaltungsrecht kann der rechtswidrige Verwaltungsakt trotzdem wirksam werden. Hier wird zwischen oder materieller Rechtswidrigkeit (bzw. Rechtmäßigkeit) unterschieden. Von formellen Rechtswidrigkeit spricht man wenn ein Verstoß Verfahrensvorschriften insbesondere die Regeln über Zuständigkeit der vorliegt. Bei der formellen Rechtswidrigkeit begründet nur schwerer Fehler (völlig unzuständige Behörde oder geisteskranker oder reine Willkür oder Verletzung der vorgeschriebenen die Nichtigkeit des Verwaltungsakt. Aber auch diejenigen die wesentlich unklar oder unbestimmt gehalten sind als nichtig eingestuft. Materielle Rechtswidrigkeit ist dann wenn der aufgrund einer Befugnisnorm erlassene Verwaltungsakt den Erfordernissen der Befugnisnorm entspricht und den in seinen subjektiven Rechten verletzt.



Bücher zum Thema Rechtswidrigkeit

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.

ImpressumLesezeichen setzenSeite versendenSeite drucken

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Rechtswidrigkeit.html">Rechtswidrigkeit </a>