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Referendum


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Das Referendum (Volksentscheid) gehört in der Schweiz zu den politischen Rechten. Mit einem hat das Volk (der Souverän ) das Recht über Parlamentsentscheide im Nachhinein befinden. Es gibt Referenden auf eidgenössischer kantonaler Gemeindeebene. Auch in den USA gehört das in mehr als der Hälfte aller Staaten den wichtigen politischen Rechten des Volkes.

Verfassungsänderungen unterliegen dem obligatorischen Referendum: über vom Parlament beschlossene Änderung in der Verfassung es auf jeden Fall eine Volksabstimmung geben sowohl von der Mehrzahl der Stimmbürger (Volksmehr) auch von der Mehrzahl der Kantone ( Ständemehr ) angenommen werden muss.

Gesetzesänderungen unterliegen dem fakulativen Referendum: wenn Stimmbürger es mit ihrer Unterschrift verlangen unterliegt vom eidgenössischen Parlament beschlossene Gesetzesänderung einer Volksabstimmung auch wenn acht Kantone (oder Halbkantone) ein verlangen was aber in der 150-jährigen Geschichte Schweiz nur einmal vorgekommen ist (gegen Steuersenkung Hausbesitzern im Jahr 2003). In diesem Fall es wenn die Mehrzahl der Stimmbürger das annimmt.

Dem vetoähnliche Referendumsrecht wird für den politischen Prozess verzögernde und bewahrende Wirkung zugesprochen indem es Parlament oder von der Regierung ausgehende Veränderungen oder ihre Wirkung hinausschiebt - man bezeichnet Referendumsrecht darum häufig als Bremse in der Hand des Volkes .

Auf der anderen Seite erkennen viele insbesondere in den häufigen Referenden über Finanzfragen positiven Effekt auf die Effizienz der Staatstätigkeit eine Verbesserung der Verteilungsgerechtigkeit.

Durch das Referendumsrecht sind die Schweizer auf allen Ebenen gezwungen bei Gesetzesänderungen einen zwischen allen grösseren Interessengruppen zu finden. Ein Ergebnis ist gewöhnlich von einer allgemeinen mittleren Unzufriedenheit begleitet d.h. die Linke verzichtet oft ein Referendum wenn die Rechte ebenfalls nicht dem neuen Gesetz begeistert ist und umgekehrt.

Weitere Politische Rechte der Schweizer Bürger die Volksinitiative und die Petition .

Siehe auch: Volksentscheid Politisches System der Schweiz

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