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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMontag, 28. Mai 2012 

Schriftsatz (Recht)


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Ein Schriftsatz ist ein schriftliches Vorbringen für oder einem gerichtlichen Verfahren. Zu differenzieren ist zwischen vorbereitenden und bestimmenden Schriftsätzen.

Vorbereitende Schriftsätze sollen die mündliche Verhandlung vereinfachen indem viele Punkte bereits geklärt werden. Dies entspricht Prozessmaxime des Konzentrationsprinzips sodass möglichst nur eine Verhandlung im Zivil- oder Verwaltungsprozess stattfinden muss.

Bestimmende Schriftsätze bewirken wesentliche Prozesshandlungen. Beispielhaft seien hier Beantragung der Wiedereinsetzung oder Klagerücknahmeerklärung genannt.

Je nach Art des Schriftsatzes kann sein dass er von einem Rechtsanwalt verfasst ist.




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