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Soldaten sind Mörder


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Die Aussage Soldaten sind Mörder stammt aus der Glosse Der bewachte Kriegsschauplatz die der Autor Kurt Tucholsky 1931 in der Weltbühne publizierte.

Bekannt ist die Aussage Kurt Tucholskys unter vier Pseudonymen Kaspar Hauser Peter Panter Theobald Tiger und Ignatz in der Zeitschrift Die Weltbühne schrieb in Nr. 191 vom 4. 1931:

„Da gab es vier Jahre lang ganze Landes auf denen war der Mord obligatorisch er eine halbe Stunde davon entfernt ebenso verboten war. Sagte ich: Mord? Natürlich Mord. sind Mörder.“

Der verantwortliche Redakteur Carl von Ossietzky wurde 1932 der Beleidigung der Reichswehr angeklagt jedoch freigesprochen da keine konkreten gemeint seien und eine unbestimmte Gesamtheit nicht werden könne.

Die heutige Diskussion wird in Deutschland allem von der Tatsache bestimmt dass es Zweiten Weltkrieg vielfach zu Kriegsverbrechen auch durch die kam (siehe Verbrechen der Wehrmacht Schutzstaffel NSdAP ).

Inhaltsverzeichnis

Chronologie der Affäre

Seit 1984 mussten sich bundesdeutsche Gerichte immer wieder dieser Aussage beschäftigen; die Vorgehensweise war dabei eindeutig: Die Aussage als solche fällt unter Meinungsfreiheit wird sie aber auf bestimmte Personen die nicht im Verdacht des Mordes stehen wird sie als Verleumdung oder Beleidigung geahndet.

Im Jahre 1995 beging die Bundeswehr ihren 40. Geburtstag. Hierzu ordnete die Regierung unter Helmut Kohl unter anderem einen Großen Zapfenstreich mit in Berlin an auf einem Gelände auf 1991 während des Zweiten Golfkrieges umfassende Friedensdemonstrationen stattfanden.

Hierdurch kam es zum Eklat. Die des Platzes durch den damaligen Kanzler Kohl als Provokation angesehen wodurch sich an den gegen diese Veranstaltung sowie die ebenfalls stattfindenden Zapfenstreiche in Bonn und Erfurt übermäßig viele Demonstranten beteiligten und die unübliche Härte erreichte.

In der Nachbereitung dieser Demonstrationen forderten die regierenden Parteien einen Schutz der Bundeswehr die Bezeichnung als Mörder zu verankern. Konkret ein Paragraph 109b Strafgesetzbuch nach erster Lesung im März 1996 lauten:

Wer öffentlich in einer Versammlung oder durch von Schriften (§11 Abs. 3) Soldaten in auf ihren Dienst in einer Weise verunglimpft geeignet ist das Ansehen der Bundeswehr oder Soldaten in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen wird Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit bestraft.
(Bundestags-Drucksache 13/3971)

Hierauf erhob sich fast allgemeiner Protest Deutschland; besonders verschärfend wurde wahrgenommen dass hier Grundrecht das Recht auf Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 GG angetastet werden um Anfeindungen einer Institution des demokratischen Staates gegen eine kleine Minderheit einzuschränken. Besondere Brisanz der Vorstoß auch durch die Tatsache dass 1930 die NSdAP eine Gesetzesvorlage ähnlichen Namens einbrachte.

Aus diesen Gründen empfahlen Juristen fast eine Ablehnung des Paragraphen. Als im Oktober die Regierung dem federführenden Rechtsausschuss folgte und Gesetzesänderung ablehnte gab der Bundestag als Begründung

Nach Ansicht der Mehrheit des Hauses ist besonderer strafrechtlicher Ehrenschutz für die Bundeswehr weder oder erforderlich noch werde dieser von den selbst gewünscht.
Blickpunkt Bundestag Oktober 1999

Die öffentliche Debatte hatte sich allerdings Ende 1996 bis Anfang 1997 weitgehend gelegt als niemand mehr mit Verabschiedung des umstrittenen Paragraphen rechnete. Im wahrsten des Wortes ging die Gleichsetzung der Bundeswehr Mördern während des Oderhochwassers 1997 unter als die Bundeswehr sich besonders den Katastrophenschutz bei diesem "Jahrhunderthochwasser" verdient machte in Akzeptanz und Beliebtheit in der Bevölkerung anstieg.

Rechtsprechung in der Bundesrepublik

Seit dem Prozess im Jahr 1932 Carl von Ossietzky gab es aber viele manche kamen sogar bis vor das Bundesverfassungsgericht . Sogar mit falschen Übersetzungen (z. B. A soldier is a murder statt A soldier is a murderer ) musste sich das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Eine zu Freisprüchen mit Verweis auf die Meinungsfreiheit ist klar zu erkennen. Freisprüche die Behauptung Soldaten sind Mörder als wahr anerkennen (sich also nur auf die Meinungsfreiheit stützen) sind dagegen seit Kriegsbeteiligungen Deutschlands in den 1990ern seltener geworden.

Die Rechtssprechung mit Freisprüchen wurde durch Bundesverfassungsgericht 1995 im wesentlichen gefestigt. Laut des könne eine derartige Aussage durch das Recht Meinungsfreiheit gedeckt sein und stelle nicht automatisch Beleidigung aller Soldaten dar. Es sei vielmehr den konkreten Einzelfall abzustellen. Die Aussage Alle Soldaten sind Mörder oder Die Soldaten in der Kaserne XYZ sind kann daher durchaus zu einer gerichtlichen führen.

Die Aussage Soldaten sind Mörder wird per Soldaten- und Grundgesetz als gewertet da Soldaten in Kriegseinsatz zur Verteidigung Landes töten und die Definition von Mord nicht zutrifft. In einem (meist völkerrechtskonformen ) Verteidigungskrieg ist der Soldat in einer Notlage die Tötung gegnerischer Kombattanten (nicht aber von durchaus als Notwehr zu rechtfertigen. Im Falle Angriffskrieges könnten die Kampfhandlungen selbst völkerrechtlich als gewertet werden dies ist bislang aber ohne Einigkeit besteht nur in Bezug auf Kriegsverbrechen .

Die Gleichsetzung einer gesamten Armee mit ihren rechtswidrig handelnden Teilen (also die politische oder militärische Führung) ist insofern als im Einzelfall zu entscheiden ist ob Verantwortung dafür beim einzelnen Soldaten oder der Führung liegt. Ein Soldat der Bundeswehr ist jedenfalls verplichtet die Ausführung eines rechtswidrigen Befehls zu verweigern könnte sich somit nicht Befehlsnotstand berufen und wäre persönlich verantwortlich.

Notwehr

Die oben angeführte Notwehr bezieht in Fall nicht notwendigerweise auf die Verteidigung des Lebens oder auch nur auf die unmittelbare bei Dritten sondern auf die allgemeine Gefahrenabwehr eine (staatliche) Gemeinschaft. Dieses Konzept der "kollektiven wird jedoch von Gegnern des Militärs nicht solches anerkannt.

Mörder sind keine Soldaten

Ganz anders herum und mit viel ging das Kabarettistenduo Volkmar Staub und Reiner Kröhnert die 1995 in ihrem Programm an:

Ich bin ein anständiger Mörder. Ich weiß Mord hat keinen guten Ruf. Aber deshalb man sich als Mörder noch lange nicht Soldaten vergleichen lassen. Der Mörder hat doch einen Grund und ein konkretes Opfer. Mag Grund auch subjektiv bösartig und voller Habgier mag das Opfer auch nicht immer so sein daß es die Hinrichtung verdiente. Immerhin der Mörder zielgerichtet vor. Dagegen ein Soldatenschwein auf den Knopf und aus dem Himmel Bomben - wahllos.
Wer mit seinen Granatwerfern Maschinenpistolen und Raketen in die Menge hält trifft Unschuldige ohne Zivilisten die er vorher nie gesehen die nie etwas zuleide getan. Hingegen ein Mörder sein Weib umbringt ertrug Demütigung und Wunde zuvor. Man darf doch nicht gleichsetzen solch Menschen mit megabrutalen Massenkillern ohne Scham und Unehrlich und verlogen sind sie auch noch Soldatenschweine. Ein geständiger Mörder sagt in der Ja ich habe getötet. Der Soldat sagt: Ich habe ein Weichziel fixiert. Oder er versucht sich mit schamlosen herauszumogeln: Ich habe mein Vaterland verteidigt selbst wenn es ölig irgendwo auf Scheichtum liegt.
Jahrelang zum Töten abgerichtet speziell ausgebildet und ist die Soldatenbrut. Der Mörder ist in Regel Laie. Ein Laie dem aus Wut Zorn ein Mord mal unterläuft. Hinterher tut ihm vielleicht noch leid.

Bewertung innerhalb der Bundeswehr

In der Bundeswehr ist man verständlicherweise begeistert. Soldaten verpflichten sich auf die Bundesrepublik (siehe Feierliches Gelöbnis und Eid ) und bestehen Einsätze in Katastrophengebieten im (Elbe) wie Ausland (Madagaskar) sowie Krisengebieten (Balkan unter hohem persönlichem Engagement. Ein ehemaliger UN-Generalsekretär sich vor einer Friedensmission einmal so aus: "Dafür sind Soldaten nicht da - aber können nur Soldaten" .

Auf der anderen Seite wird die zu einem Ehrenschutzparagraphen von Seiten der damaligen - ähnlich wie der Große Zapfenstreich in - als die Austragung eines Konfliktes zwischen Bundesregierung und oppositionellen Kräften auf dem Rücken Soldaten gesehen. Heute sieht man die Sache gelassen. Die überwältigende Mehrheit der Bundesbürger weiß Soldaten der Bundeswehr keine Mörder sind; diejenigen dies trotzdem behaupten - in letzter Zeit vor allem Leute von sich Reden die Aussage in einem Atemzug mit der Aussage Cetniks oder albanische UCK- Freischärler seien Freiheitskämpfer nennen - konnte und man nicht umstimmen können.

Eine Illegalisierung dieser Aussage per Bundeswehr-Sondergesetz glücklicherweise nicht durch; der Eindruck den es hätte wenn die Streitkräfte einer Demokratie nicht das eigene Volk das sie schützen sollen durch ein Sondergesetz in Schutz gegen Verunglimpfung werden hätte im In- wie Ausland zu Konfusion geführt. Diese Meinung wird auch außerhalb Bundeswehr häufig vertreten.

Eine weitere Herangehensweise stellt ein Zitat französischen Dichters Voltaire dar: Ich werde Ihre Meinung bis an mein bekämpfen aber ich werde mich mit allen dafür einsetzen dass Sie sie haben und dürfen.

Art. 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gewährt Meinungsfreiheit. Diese des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen gelobt Soldat. Auch wenn ein verschwindend geringer Teil Volkes dieses Recht zur Beleidigung gebraucht muss darauf vertrauen können dass die überwältigende Mehrheit anders sieht und es nicht dem Vertrauen Mehrheit entspräche ein derart wichtiges Grundrecht einzuschränken. ist nach Meinung vieler Menschen auch das des BVerfG zu interpretieren.

Reaktionen von außerhalb

Die Aussage Soldaten sind Mörder blieb allerdings nicht unwidersprochen. Nicht überraschend sich bürgerliche Parteien demonstrativ hinter die Bundeswehr Parolen wie Unsere Soldaten sind keine Mörder . Besonders allerdings Angehörige von Soldaten und Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) viele ehemalige Zeitsoldaten und Wehrpflichtige aller Berufsgruppen veranstalteten Podiumsdiskussionen und Tagungen zur Arbeit der und riefen selbst Aufkleberaktionen ins Leben.

Viele Betroffene waren auch der Meinung Reaktion auf diese Kampagne selbst in Form Ablehnung messe ihr mehr Bedeutung bei als Wert sei.

Trotzdem sprachen sich - aus verständlichen - viele Menschen die nicht gegen die eingestellt waren gegen den "Ehrenschutzparagraphen" aus; das erstarb schnell als sich diese Vorlage nicht konnte.

Ähnliche Aussagen

Außer Tucholsky gab es noch andere Persönlichkeiten die sich zum Thema äußerten.

Der spätere Bundespräsident Gustav Heinemann in einer Bundestagsrede 1958:

"Im Krieg waren die Kennzeichen des idealen Stärke und Mut Großmütigkeit gegenüber dem unterlegenen und Mitleid gegenüber dem Wehrlosen. Nichts davon übriggeblieben. Moderne Waffen der Massenvernichtung lassen keinen für irgendwelche sittlich begründeten Einschränkungen und degradieren Soldaten zu einem technischen Mörder."

Pastor Martin Niemöller in seiner Kasseler Rede vom 25. 1959 (wogegen Verteidigungsminister Strauss klagte und verlor):

"Denn sie wissen was sie tun!
Krieg ist gegen den Willen Gottes. Nun das ist viel gesagt und gar nichts Mord ist auch gegen den Willen Gottes. damit daß ich das feststelle und Morde verhindere habe ich eben noch gar nichts
Und damit ist heute die Ausbildung zum die Hohe Schule für Berufsverbrecher. Mütter und sollen wissen was sie tun wenn sie Sohn Soldat werden lassen. Sie lassen ihn Verbrecher ausbilden."

Einige Urteile zu anderen Aussagen

"Geh' zur Bundeswehr lerne schlachten." -- unter der Abbildung eines auf Bajonett gespießten Babys (LG Karlsruhe 6.10.1970: Freispruch)

"Offiziersgesindel und Offizierspack" -- AG München 14.4.1978: Verurteilung

"Jeder Soldat ist ein berufsmäßig trainierter Mörder Ausbilder ein Anstifter zu Mordtaten jeder Luftwaffenpilot professioneller Bombenwerfer jede Armee ist eine Terrorbande" -- LG Limburg 1981: Freispruch

Literatur

  • Michael Hepp und Viktor Otto (Hrsg.): "Soldaten sind Mörder. Dokumentation einer Debatte" . 1996 Berlin Ch. Links Verlag ISBN 3-86153-115-1
  • Rainer Oestermann Pausengespräche. Politische Bildung in Mittler Verlag 1999 ISBN 3813206793

Weblinks



Bücher zum Thema Soldaten sind Mörder

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