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Sozialistengesetz


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Das Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie ( Sozialistengesetz ) wurde am 19. Oktober 1878 mit der Stimmenmehrheit der konservativen und Kräfte im Reichstag verabschiedet. Zwei Tage später am 21. Oktober trat es in Kraft und galt Verlängerungen bis zum 30. September 1890.

Bismarck nahm die am 11. Mai und am 2. Juni 1878 von Max Hödel und Dr. Nobiling Attentate auf Kaiser Wilhelm I. zum Anlass für das Sozialistengesetz wobei wahrheitswidrig verbreiten ließ Nobiling sei Sozialdemokrat gewesen dieser ein Gegner der Sozialdemokraten gewesen war.

Bereits im Mai 1878 hatte Bismarck einen Sozialistengesetzentwurf vorgelegt welcher jedoch abgelehnt war; es setzte sich erst ein verschärfter im Herbst durch nachdem es zu scharfen im Reichstag zwischen den einzelnen Fraktionen gekommen Die meisten Nationalliberalen billigten das Ausnahmegesetz erst unter dem des zweiten Attentats auf den Kaiser bei dieser erheblich verletzt worden war was Attentatshysterie Folge hatte. Diese nutzte Bismarck dazu den aufzulösen und als "Vernichtungsfeldzug" gegen die Sozialdemokraten inszenieren denen man geistige Mittäterschaft vorwarf. Die Nationalliberalen warfen nun ihre rechtsstaatlichen Prinzipien über nachdem sie sich im Juli im Wahlkampf konservativen Rechtsruck angepasst hatten um ihre Wiederwahl sichern.

Das Gesetz stellte die Organisationen die die Flugblätter und die Versammlungen der Partei Sozialdemokratie unter Strafe soweit sie sozialistengesetzlich verboten wobei jedoch Einzelpersonen weiterhin bei Wahlen für Sozialdemokratie kandidieren konnten so dass die Fraktionen Reichstages bzw. der Landtage teilweise legal wirken 797 Sozialdemokraten wurden als "Agitatoren" aus Orten über die gemäß Sozialistengesetz der kleine Belagerungszustand worden war.

Das Hauptorgan der deutschen und der Sozialdemokratie der Sozialdemokrat erschien seit 1880 in Zürich und illegal im Reich verbreitet. Seit 1887 erschien in London. Die Verfolgung weckte die Solidarität Sozialdemokraten.

Aus seiner Niederlage im unerbittlichen Kulturkampf lernend versuchte Bismarck begleitend zur "Peitsche" Sozialistengesetzes den Sozialdemokraten durch das "Zuckerbrot" der Sozialgesetzgebung die Grundlage zu entziehen oder durch weiteres Wachstum zu verhindern.

Das Ziel des Sozialistengesetzes die Beseitigung SPD und die Reduzierung der Stimmen für SPD bei den Reichstagswahlen wurde jedoch nicht im Gegenteil: Erhielt die SPD 1881 noch Stimmen waren es 1884 bereits 549.990 1887 Stimmen 1890 sogar auf 1 427 000 Seitdem war die Sozialdemokratie ein ernstzunehmender Machtfaktor.

Immer wieder verlängert wurde eine weitere des Gesetzes erst am 25. Januar 1890 im Reichstag abgelehnt. Das Scheitern einer dauerhafte Gültigkeit angelegten und auch sonst verschärften durch Bismarck sowie das Erstarken der Sozialdemokratie den Reichstagswahlen im Januar 1890 spielten eine ausschlaggebende Rolle beim Sturz Bereits 1888 war Bismarck mit einer Gesetzesvorlage derzufolge Sozialdemokraten förmlich als Deutsche ausgebürgert hätten können weil die Sozialdemokraten die skrupellosen Praktiken politischen Polizei im Reichstag enthüllten.

Das Sozialistengesetz bekämpfte die Sozialdemokraten als und erschwerte nachhaltig die Integration von Arbeitern Sozialdemokratie in Staat und Gesellschaft. Die faktische Ausbürgerung der sozialdemokratischen Opposition ging mit einer Ausbürgerung einher derzufolge Sozialdemokraten materiell entrechtet und Arbeitsplatz verfolgt wurden. Da die Frontstellung gegenüber Sozialdemokratie auch nach dem Fall des Ausnahmegesetzes belastete das Sozialistengesetz das politische Leben im auch nach seinem Ende.

Literatur

  • August Bebel Aus meinem Leben 3 1914
  • Wolfgang Pack Das parlamentarische Ringen um Sozialistengesetz Bismarcks 1878-1890 1961
  • Christof Rieber Das Sozialistengesetz und die in Württemberg 1878-1890 Stuttgart Müller & Graef

Das Sozialistengesetz 1878 - 1890

» Nach 2 Attentaten auf Kaiser Wilhelm I. aus Furcht vor einer Revolution infolge der Depression setzte Reichskanzler Otto von Bismarck am im Reichstag das "Gesetz gegen die gemeingefährlichen der Sozialdemokratie" (Sozialistengesetz) durch. Das Ausnahmegesetz war auf zweieinhalb Jahre befristet wurde jedoch bis mehrmals verlängert. «("Stichwort Gewerkschaften" Heyne Buch München 1993 S.19)
Das Ausnahmegesetz enthielt das Verbot sozialdemokratischer wie auch ein Verbot der sozialistischen Gewerkschaften Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins und der Internationalen Gewerkschaften gab der Regierung die Möglichkeit sozialistische Zeitungen Zeitschriften zu verbieten. Agitatoren konnten ausgewiesen werden. sozialdemokratische Reichstagsfraktion blieb jedoch bestehen. Die alsbald Gesetzgebung zur Gründung der Sozialversicherung sollte die Möglichkeiten der sozialistischen Agitation gegen den Staat beschneiden. Ein Ergebnis des Sozialistengesetzes war dass Reichstagsmandate der Sozialdemokraten 1884 um das Doppelte 1881) stiegen und die staatsfeindliche Einstellung der Arbeiterschaft versteift wurde.
Bismarck wurde am 20.3.1890 durch den Kaiser Wilhelm II. einem Sohn des nach 99tägiger Regentschaft verstorbenen Kaiser Friedrich III. entlassen.
(Nach Dr.Gablers Wirtschaftslexikon Wiesbaden 1977 und Lexikothek Gütersloh 1977)

Weblinks



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