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Splitterpartei


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Als Splitterpartei bezeichnet man eine Partei die nur eine relativ kleine Anhänger- Wählerschaft hat und deren politischer Einfluss auf Ebene entsprechend gering ist.

Das reine Verhältniswahlrecht wie es beispielsweise in Italien der Fall ist begünstigt den Einzug Splitterparteien in ein Parlament was zur Folge haben kann dass Bildung einer stabilen Regierungsmehrheit erschwert wird. Deswegen es in verschiedenen Demokratien so auch in eine Sperrklausel in den jeweiligen Wahlgesetzen.

Um den Einzug von Splitterparteien in deutschen Bundestag und die Landtage möglichst zu verhindern muss eine Partei der Bundesrepublik Deutschland mindestens 5% der Zweitstimmen auf sich vereinen oder drei Direktmandate erhalten um gemäß ihrem Stimmenanteil mit entsprechenden Anzahl von Abgeordneten im Parlament vertreten sein.

Diese in Deutschland geltende Regelung ist Erfahrung aus der Weimarer Republik geschuldet. Damals waren bedingt durch das ab den späten 1920er Jahren auch extreme und zunächst kleine (vor allem vom rechten Rand) mit in Regierungs koalitionen gekommen. Wegen der dadurch verursachten Uneinigkeit eine tragfähige Regierungspolitik behindert und teilweise verunmöglicht Zusammen mit den wirtschaftlichen und sozialen Krisen der 1920er Jahre hatte dies wiederum Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den etablierten Parteien und immer mehr Wähler den extremen Parteien Neben anderen Gründen hatte diese Situation letztlich Scheitern der Demokratie und ab 1933 zur Diktatur des Nationalsozialismus unter Adolf Hitler geführt die schließlich den 2. Weltkrieg mit bis zu 60 Millionen Toten in ein in Trümmern liegendes Europa mündete.

In der heutigen Bundesrepublik Deutschland gab gibt es verschiedene Splitterparteien die vor allem linken oder rechten Rand der Gesellschaft aktiv Unter den Splitterparteien sind auch teilweise kurios Parteien die sich weniger in eine bestimmte Richtung einordnen lassen bzw. sich vor allem einzelnen Bereichen widmen (zum Beispiel die "deutsche oder die "deutsche Autofahrerpartei").

Am rechtsextremistischen bis rechtspopulistischen Rand der Gesellschaft können beispielsweise die NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) die Republikaner die DVU (Deutsche Volksunion) die " Schill-Partei " (eigentlich PRO = Partei rechtsstaatlicher Offensive) andere als Splitterparteien genannt werden auch wenn von ihnen zeitweise in manchen Bundesländern die Fünf-Prozent-Hürde überschreiten konnten. Ende der 1960er Jahre etwa schaffte die NPD den in einige Landesparlamente konnte sich dort aber ebenso wenig wie etwa in den 1990er Jahren die DVU in Bremen und ostdeutschen Landesparlamenten ( Brandenburg und Sachsen-Anhalt ). Auch der Erfolg der "Schill-Partei" in Hamburg bei den Bürgerschaftswahlen 2001 der sogar zu einer Regierungsbeteiligung dieser im Hamburger Senat geführt hatte war nur von kurzer Nach den Bürgerschaftswahlen 2004 rutschte die "Schill-Partei" wieder in die ab nachdem sie aufgrund mehrerer skandalträchtiger Auftritte Vorsitzenden Ronald Schill wieder deutlich unter die 5%-Hürde gefallen und damit ihre Mandate verloren hatte.

Im linken Spektrum entstanden Ende der Jahre mit dem Abflauen der Studentenbewegung ( APO ) mehrere heftig gegeneinander konkurrierende Splitterparteien die an verschiedenen Richtungen des Kommunismus orientierten (die sogenannten "K-Gruppen"). Über einen Zeitraum am stabilsten erwies sich die an SED der DDR orientierte 1968 gegründete DKP (Deutsche Kommunistische Partei) die sich selbst Nachfolgerin der 1956 verbotenen KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) betrachtete. Abgesehen von Kommunalparlamenten (zum Beispiel in Tübingen und in Marburg ) konnte die DKP auf Bundes- oder parlamentarisch nicht Fuß fassen. Nach dem Ende DDR und damit auch der SED traten viele Mitglieder aus der DKP Ihre Bedeutung ist heute noch geringer als DDR-Zeiten.

Andere kleine kommunistische Parteien in der Bundesrepublik gingen zwischen den 1970er und 1990er Jahren verschiedentlich Bündnisse miteinander ein spalteten dann oft wegen ideologischer Grabenkämpfe lebten als unter anderen Namen wieder auf bis sich von ihnen im Laufe der 1980er und Jahre schließlich auflösten. Zu diesen Parteien gehörten anderem der KB (Kommunistischer Bund) der KBW (Kommunistischer Bund von dem sich dann der BWK (Bund Kommunisten) abspaltete die trotzkistische GIM (Gruppe internationaler der stalinistische KABD (Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands) aus später die heute noch aktive MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) hevorging oder die KPD/ML (Kommunistische Partei Deutschlands / Marxisten-Leninisten).

Anfang der 1980er Jahre schlossen sich einige ehemalige Anhänger K-Gruppen der neu gegründeten Partei " Die Grünen " (heute Bündnis 90/Die Grünen) an in sich Anhänger der Neuen sozialen Bewegungen wie der Friedensbewegung oder der Anti-Atomkraft-Bewegung sowie der Neuen sammelten um ein parlamentarisches Spielbein der Bewegung zu bilden. Seit 1982 konnten die Grünen mit der Wahl den Bundestag ihren außerparlamentarischen Status überwinden und etablierten zunehmend als weitere parlamentarische Kraft - bis zur Regierungsbeteiligung seit 1998 in der Koalition mit der SPD . Einige ehemalige Mitglieder kommunistischer Splittergruppen konnten ihre Mitgliedschaft bei den Grünen bis heute politische Ämter erringen (zum Beispiel Antje Vollmer als zeitweilige stellvertretende Bundestagspräsidentin oder Jürgen Trittin als aktueller Bundesumweltminister ).

Siehe auch: Fünf-Prozent-Hürde Spasspartei



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