Budget

In öffentlich-rechtlichen Körperschaften wie z.B. Gemeinden Bundesländern oder dem Bund spricht man von Gemeindehaushalt Landeshaushalt oder Staatshaushalt.

Siehe auch: Ökonomie Wirtschaft

Der Bundeshaushaltsplan in Deutschland

Der Bundeshaushaltsplan wird gemäß Artikel 110 Grundgesetz als Anlage zum Bundeshaushaltsgesetz jährlich oder zweijährlich (Doppelhaushalt) vom deutschen Bundestag für das kommende Haushaltsjahr oder die kommenden zwei Haushaltsjahre erlassen gliedert die Einnahmen und Ausgaben des Bundes nach Ressorts und Fallgruppen. 1-4 BHO )

Der Haushaltsplan dient der Feststellung und Deckung des voraussichtlichen Finanzbedarfs des Bundes (§ BHO). Er stellt also den Versuch dar der Vergangenheit auf die Zukunft zu schließen ist somit zwangsläufig nur eine Prognose der tatsächlichen Verhältnisse. Dies erklärt das Auftauchen von Haushaltslöchern da für die laufenden Ausgaben Einnahmen Deckung erwirtschaftet werden müssen. Häufig werden fehlende durch Schulden finanziert.

Die Planung des Haushaltes und die eines Haushaltsentwurfs sind wichtige Instrumente in der Finanzpolitik . Traditionell ist die Debatte um den des Bundes die Stunde eines größeren Schlagabtausches der Bundesregierung und der Opposition im Bundestag . Insbesondere bei der Diskussion um das für das Kanzleramt lässt sich beobachten dass die Debatten des verbalen Angriffes auf den politischen Gegner der eigentlichen Sache dienen.

Der Haushaltsplan ermächtigt die Bundesregierung Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen 3 Abs. 1 BHO). Er entfaltet also unmittelbare Außenwirkung die es Dritten ermöglichte Ansprüche dem Bundeshauhaltsplan abzuleiten (§ 3 Abs. 2 Ansprüche lassen sich nur aus den entsprechenden mit Außenwirkung (z.B. Sozialgesetzbuch) ableiten.

Es existiert für jede Art von und Einnahmen einer jeden Bundesdienststelle eine eigene im Haushaltsplan. Im Haushaltsplan ist festgelegt welcher im Laufe des Haushaltsjahres maximal zu Lasten Haushaltsstelle gezahlt werden soll oder wie hoch erwarteten Einnahmen ausfallen werden.

So lässt sich leicht ermitteln wie Geld z.B. dem Bundesgesundheitsministerium im laufenden Haushaltsjahr die Neuanschaffung von Büromaterialien etc. zur Verfügung

Eine Haushaltsstelle ist eine zehnstellige Zahl nach der vierten Stelle durch einen Bindestrich ist. Die zehnte Stelle ist eine Prüfziffer wird im Haushaltsplan nicht mit angegeben. Die vier Stellen der Haushaltsstelle kodieren die Behörde die folgenden fünf Stellen die Art der bzw. Einnahmen. Haushaltsstellen lassen sich vom Bewirtschafter oder Abteilung welche diese Haushaltsstelle bewirtschaftet) beliebig Objekte unterteilen. So lassen sich z.B. die für Büromaterialien noch in "Papier" "Stifte" etc. Diese Unterteilung wird nicht im Haushaltsplan vermerkt.

Jeder Bewirtschafter hat eine eigene Bewirtschafternummer aus Bewirtschafternummer und Haushaltsstelle ergibt sich das Sachbuchkonto. Es ist durchaus möglich dass mehrere eine Haushaltsstelle bewirtschaften. Sie bekommen dann jeweils zur Verfügung gestellt.

So lässt sich theoretisch der Verbrauch Kugelschreibern für jede Abteilung aus den Haushaltsplan (nur theoretisch in der Praxis wird Büromaterial beschafft!).

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