Staatssekretär

Inhaltsverzeichnis

1 Staatssekretäre in Deutschland 1.1 Beamtete (politische) Staatssekretäre 1.2 Parlamentarische Staatssekretäre 2 Staatssekretäre in Österreich 3 Staatssekretäre in anderen Ländern 4 Internet-Adressen

Staatssekretäre in Deutschland

In der Bundesrepublik Deutschland gibt es den Begriff Staatssekretär mit zwei unterschiedlichen Bedeutungen bzw. Rechtsstellungen:

Beamtete (politische) Staatssekretäre

Der beamtete Staatssekretär ist der ständige des Ministers und hat wie dieser ein uneingeschränktes gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seines Ressorts. einigen Landesministerien gibt es jedoch die Bezeichnung Staatssekretär Hier ist der ständige Vertreter des Ministers meist ein "Ministerialdirektor".
Der beamtete Staatssekretär unterliegt den Vorschriften Beamtengesetze. Seine Amtsdauer ist daher auch unabhängig der Amtsdauer seines vorgesetzten Ministers. Da man Staatssekretäre auch als politische Beamte bezeichnet können sie jederzeit in den Ruhestand versetzt werden. Die politischen Staatssekretäre sind der Regel nicht Mitglied im Kabinett sind aber meist im Kabinett beratend In Bayern hingegen sind die politischen Staatssekretäre

Parlamentarische Staatssekretäre

Der Parlamentarische Staatssekretär ist kein Beamter hat lediglich ein "Amt". In der Bundesrepublik wurde dieses Amt durch Gesetz vom 6. April 1967 eingeführt und es gibt sie spätestens 1969 in allen Bundesministerien. In einigen Ministerien z.B. im Auswärtigen Amt gibt es seit sogar zwei parlamentarische Staatssekretäre. Im "Gesetz über Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre" vom 24. Juli 1974 (1) wurde bestimmt dass der parlamentarische Staatssekretär Abgeordneter des Bundestages sein muss (Ausnahme beim Bundeskanzler) und Mitglied der Bundesregierung also den Minister dem er beigegeben bei der Erfüllung seiner Regierungsaufgaben zu unterstützen Er steht zum Staat in einem öffentlich-rechtlichen das weitgehend dem der Bundesminister angeglichen ist. erhält Amtsbezüge hat Anspruch auf Versorgung und nicht ein anderes besoldetes Amt Gewerbe oder Beruf ausüben. Der Parlamentarische Staatssekretär kann den bei Erklärungen vor dem Bundestag dem Bundesrat und in Sitzungen der Bundesregierung vertreten. parlamentarische Staatssekretär kann jederzeit entlassen werden oder Entlassung verlangen.
Auf Vorschlag des Bundeskanzlers im Einvernehmen mit dem zuständigen Bundesminister der Bundespräsident einem Parlamentarischen Staatssekretär für die Dauer Amtsverhältnisses oder für die Wahrnehmung einer bestimmten das Recht verleihen die Bezeichnung Staatsminister zu führen. Im Hinblick auf die Gepflogenheiten wurde hiervon beim Bundeskanzleramt und beim Auswärtigen Amt Gebrauch gemacht. In den anderen Ministerien sie "parlamentarische Staatssekretäre".

Staatssekretäre in Österreich

In Österreich werden Staatssekretäre wie Minister bei der Regierungsbildung bestellt gehören aber nicht der Bundesregierung an. Sie nehmen an den Ministerratssitzungen beratende Organe teil und sind dem jeweiligen weisungsgebunden. Die Anzahl der Staatssekretäre ist nicht

Staatssekretäre in anderen Ländern

Im englischsprachigen Raum wird die dem entsprechende Position mit Undersecretary of State bezeichnet. Es gibt auch den Titel Secretary of State der aber ein anderes Amt bezeichnet

• Im Vereinigten Königreich einen Minister .
• In den USA den Außenminister .

In der Vatikanstadt gibt es einen Kardinalstaatssekretär welcher die päpstliche Oberbehörde leitet.

Internet-Adressen

• (1) Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre
• Deutsche Demokratie: Bundesminister
• Zeit-Artikel über Staatsminister (33. Woche 2001)

Bücher zum Thema Staatssekretär

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