Staatsterrorismus

Der Ausdruck Staatsterrorismus bezeichnet Gewaltakte die laut internationaler Definition terroristisch eingestuft aber durch das Militär eines offiziellen Staates vollzogen oder durch eine souveräne Regierung werden. Staatsterrorismus bezeichnet insofern feindselige Aktionen außerhalb eines Krieges gegen zivile Ziele bzw. unter bewusster Inkaufnahme ziviler beim angegriffenen Ziel; seien es Menschenleben oder Einrichtungen. Die gegenwärtige Hervorhebung der Bezeichnung Staatsterrorismus ist ein Versuch der internationalen Gemeinschaft praktizierten Terrorismus dem Völkerrecht zu unterstellen und auch nicht staatliche einzubinden.

Inhaltsverzeichnis

1 Definitionen 1.1 Geschichte 2 Beispiele 2.1 Chile 2.2 China 2.3 Deutschland 2.4 Irak 2.5 Israel 2.6 Myanmar 2.7 Sowjetunion 2.8 Spanien 2.9 USA 3 siehe auch

Definitionen

Geschichte

Die Begriffe ?geheimer Krieg? ?Kriege niedriger "Guerillakrieg" und "asymmetrische Kriegführung" werden heute als "Terrorismus" verwandt und in einigen Situationen zutreffende angesehen. "Kriegführung" jedoch bezieht sich in den Fällen auf Militäraktionen innerhalb eines Kriegszusammenhanges; während sich auf nichtstaatlich Handelnde begrenzt die nicht einen Krieg erklären können.

Osama bin Ladens Angriff auf die USA 2001 zählte zu dem seltenen Fall in man eine nichtstaatliche Terroraktion Kriegshandlung nannte obwohl bin Laden noch Al Qaeda Staaten sind die einer Kriegserklärung in der Lage wären.

Auch die mit den stalinistischen Säuberungens einhergegangenen politischen Massenmorde innerhalb der UdSSR?gelten "Staatsterrorismus." Hier decken sich in bestimmter Hinsicht Begriffe Genozid und Demozid . Sie werden auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Massenmord genannt. Siehe auch: Staatlich geförderter Terrorismus.

Die Attentate auf Dissidenten im Exil (wie die Ermordung Leo Trotzkis 1940 in Mexiko durch sowjetische Agenten) gelten ebenfalls als Beispiel von Staatsterrorismus.

Beispiele

Chile

Unter der Diktatur Augusto Pinochets betrieb Chile eine ausgedehnte Politik der Unterdrückung die als Staatsterrorismus sowohl gegen seine Bürger als ausländische Kritiker richtete. Auf der internationalen Bühne zu den chilenischen staatsterroristischen Aktivitäten das Attentat den ehemaligen Botschafters Orlando Letelier in Washington eine Autobombe die Ermordung General Carlos Prats in unter ähnlichen Umständen und der Mordversuch auf Leighton in Italien.

China

Die Regierung der Volksrepublik China hat wiederholt Vorwürfen der Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Einige davon gelten auch Aktionen Staatsterrorismus wie die Niederschlagung des Aufstandes auf Platz des Himmlischen Friedens 1989 .

China hat massiv Bewegungen für die des Dalai Lama in Tibet unterdrückt. Einige dieser Aktivitäten wie Massenverhaftungen Gewalt gegen friedliche Demonstranten gelten weithin als

Deutschland

Unter der Naziherrschaft baute Adolf Hitler seine Macht auf um seine politischen Feinde unter Kontrolle zu

In der DDR wurden die Streiks am 17. Juni 1953 unter Einsatz militärischer Gewalt niedergeschlagen.

Irak

Dem Irak unter Saddam Hussein wirft man zahlreiche Chemiewaffenangriffe auf die eigene Zivilbevölkerung gegen revolutionäre bestimmte ethnische Gruppen. Ein bekanntes Ereignis ist Giftgasangriff auf Halabdscha.

Israel

Israel betreibt eine Politik des Enthauptungsschlages gegen Terroristen eingestufte Gegner. Diese Gegen-Terrormaßnahmen haben häufig Todesopfer zur Folge. Sie treffen Menschen die Bezug zu Feinden Israels haben und führen Anklagen gegen Israel betreffs Staatsterrorismus.

Myanmar

Die herrschende Juna von Myanmar hat wiederholt aktiv demokratische Bewegungen im Land unterdrückt. Viele der der Junta wie Aung San Suu Kyi sehen als deren Ziel die Bevölkerung terrorisieren und zur Unterwerfung zu zwingen. Siehe 8. August 1998 Birmaprotest.

Sowjetunion

Unter der Herrschaft Lenins und Stalins wurden politische Gegner vom Sowjetregime sowie "Volksfeinde" inhaftiert deportiert und umgebracht. vermochte seinen Machteinfluss zu festigen indem er politischen Gegner einschüchterte und umbringen ließ.

Spanien

Während der 1970er und 1980er Jahre griffen einige Gruppen Mitglieder der baskischen Terrororganisation ETA an. Diese Gruppen sind:

• Guerrilleros de Cristo Rey
• Batallón Vasco Español
• Antiterrorismo ETA (ASS)
• Grupos Antiterroristas de Liberación ( GAL )

Diese Gruppen waren vermutlich und in Fällen nachweislich vom Staat finanzierte Spanische Polizei.

Untersuchungen des spanischen Richters Baltasar Garzóns zur Entdeckung dass ein spanischer PSOE -Minister und einige Untergebene die GAL organisiert

USA

Zahlreiche Kritiker haben Aktivitäten der USA als Terrorismus gebrandmarkt. So haben die Parteien in verschiedenen Bürgerkriegen und Konflikten vornehmlich Israel gegen andere Staaten des Nahen Ostens sowie Länder und Organisationen mit fragwürdiger unterstützt und mit ihnen kooperiert. Besonders die CIA wird der Unterstützung von Terrororganisationen in Ländern beschuldigt. Solche Unterstützung wurde ebenfalls Staatsterrorismus

Auch andere US-Aktivitäten wurden als vorsätzlich kritisiert. Die Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki während der 2. Weltkrieg gelten als Beispiel der Massentötung von Zivilisten die über Kriegsrecht hinaus gingen. Auch die UNO-Sanktionen gegen Irak wurden mehr als Schaden der Bevölkerung der Regierung angesehen.

Ein anderes Beispiel ist die Anwendung und politischen Druckes auf die Allende Regierung in Chile . Die militärischen Aktivitäten der USA gegen Nicaragua 1984-1985 wurde von einigen Kritikern als und vom internationalen Gerichtshof wurden die USA als "der ungesetzlichen schuldig befunden.

siehe auch

• Todesschwadron US-Interventionen im Ausland

Bücher zum Thema Staatsterrorismus

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