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Strafvollzugsgesetz


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Das Strafvollzugsgesetz regelt den Vollzug der Freiheitsstrafe in Justizvollzugsanstalten und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung (§ 1 - Anwendungsbereich).

Das Gesetz selbst wurde am 16. März 1976 beschlossen und trat am 1. Januar 1977 in Kraft nachdem das Bundesverfassungsgericht eine gesetzliche Regelung des Strafvollzuges angemahnt Zuvor lag lediglich eine Strafvollzugsordnung aus dem 1934 vor deren Bestand innerhalb der Lehre Rechtsprechung wohl umstritten war.

Aufgabe des Strafvollzuges nach § 2 StVollzG ist in Linie die Resozialisierung des Gefangenen. Daneben soll auch die vor weiteren Straftaten geschützt werden. Teilweise wird Reihen der CDU / CSU - Fraktion gefordert die Resozialisierung aus dem Gesetz streichen.

Desweiteren soll das Leben im Strafvollzug den allgemeinen Lebensverhältnissen soweit als möglich werden schädlichen Folgen des Strafvollzugs ist entgegenzuwirken. Der Gefangene soll befähigt sich in das Leben in Freiheit einzugliedern Außerdem ist die Bereitschaft des Gefangenen zu an seiner Behandlung sowie an der Gestaltung Vollzugszieles mitzuarbeiten (§4).

Neben diesen Grundsätzen trifft das Gesetz über die Vollzugsplanung die Stellung und die und Pflichten des Gefangenen sowie der Vollzugsbehörde. wird auf den Alltag des Gefangenen hinsichtlich Ernährung Religionsausübung Gesundheitsfürsorge Freizeit sowie die Aufrechterhaltung Sicherheit und Ordnung eingewirkt.

Hinsichtlich der Maßregeln der Besserung und werden die Sicherungsverwahrung die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus in einer Entziehungsanstalt geregelt. Mehrere Vorschriften schließen zu den Justizvollzugsanstalten selbst an daneben bestehen zur Datenerhebung der Sozialversicherung und Anpassungen anderer

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