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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDonnerstag, 18. September 2014 

Totalverweigerung


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Als Totalverweigerung oder genauer totale Kriegsdienstverweigerung (TKDV) bezeichnet man die Verweigerung des oder aller Wehrersatzdienste trotz bestehender Wehrpflicht bzw. Wehrersatzpflicht .

Eine Totalverweigerung kann sehr unterschiedlich ausfallen hat unterschiedliche Ursachen. Oft ist es eine Einstellung des Totalverweigerers zum Staat und seinen Befugnissen über einzelnen Bürger selten aber auch ein persönlicher zum Beispiel als Kind von Flüchtlingen aus Kriegsgebiet oder gar aus einer Diktatur die Totalverweigerung führt.

Inhaltsverzeichnis

Varianten

Die häufigsten Variationen der Totalverweigerung sind
  • Fahnenflucht (ins Ausland)
  • Verweigerung des Wehrdienstes
  • Verweigerung des Wehrersatzdienstes (z.B. Zivildienst )

Fahnenflucht

Einzig die Flucht ins Ausland (vor Wiedervereinigung konnte man noch nach West-Berlin umziehen der Wehrpflicht zu entgehen) trägt kaum Konsequenzen sich außer dass man einige Jahre im bleiben sollte.

Verweigerung des Wehrdienstes

Bei der Verweigerung des Wehrdienstes also kein KDV-Antrag gestellt wurde wird der Totalverweigerer nach Aufgreifen durch Feldjäger 6-12 Wochen von der Bundeswehr arrestiert. Selten begeben sich Totalverweigerer auch in die Kaserne um so den Aufwand auch die Strafe etwas zu verringern. Diese der Totalverweigerung ist alles andere als angenehm die einzelnen Arreste manchmal ohne Unterbrechung abgesessen müssen und man von den Wachen nicht freundlich behandelt wird. Im Arrest gibt es 1 Stunde Besuch in der Woche und Stunde Freigang am Tag selten weicht die hier von ihren Vorschriften ab und erschwert Arrest durch Abnahme privater Gegenstände wie Bücher. Arrest endet mit einem Dienstverbot bis zu Verurteilung durch ein Strafgericht und anschließender Entlassung die Bundeswehr.

Die zu erwartende Bestrafung durch das ist stark regional abhängig aber auch die des Totalverweigerers während des Arrestes und Prozesses das Urteil beeinflussen. Zu erwarten sind Bewährungsstrafen 6 Monate oder entsprechende Geldstrafen. Selten wird Jugendstrafrecht geurteilt obwohl die meisten Totalverweigerer jünger 21 Jahre sind. Es kommt auch vor Totalverweigerer nach verbüßter Strafe erneut einberufen werden erneut bestraft werden obwohl laut Grundgesetz eine Mehrfachbestrafung unzulässig ist. Dies wurde durch eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts in den geregelt und heute kommt es nur zu Wiedereinberufungen wenn zum Beispiel im Gerichtsurteil keine erkannt wird.

Verweigerung des Wehrersatzdienstes

Hier stellt der Wehrpflichtige nach oder der Musterung einen KDV-Antrag . Ist dieser erfolgreich d.h. wird man Kriegsdienstverweigerer anerkannt so entfällt die Wehrpflicht und ihre Stelle tritt die Wehrersatzpflicht die der Totalverweigerer dann verweigert. Der folgt dann nicht seiner Einberufung und erhält einigen Monaten einen Strafprozess wegen Dienstflucht. Die varieren nur wenig von denen der Wehrdiensttotalverweigerer es ist eine Untersuchungshaft möglich da manche von Dienstflucht auf Fluchtgefahr schließen.

Verweigerung der Musterung

Eine weitere Möglichkeit ist der Musterung unentschuldigt fernzubleiben. Solange keine Musterung erfolgt ist auch keine Einberufung erfolgen. Dies kann im Fall eine polizeiliche Vorführung zur Musterung veranlassen zu einem geringfügigen Verwarnungsgeld führen. Ferner besteht Möglichkeit den Musterungstermin durch ein wiederholtes Schuljahr verzögern. Alle mehrseitigen und unsinnigen Schriftstücke die der so gewonnenen Zeit an das Kreiswehrersatzamt werden müssen dort bearbeitet und abgeheftet werden. führt dies zur Ausmusterung.

Nachträgliche Totalverweigerung

Nach Ableistung des Zivildienstes ist prinzipiell vorstellbar dass neue Umstände ein neuer Gewissensbildungsprozess einen früheren Zivildienstleistenden veranlassen Zivildienst nachträglich zu verweigern. Die Behörden tun mit solchen Anträgen schwer: Zwar besteht kein auf Totalverweigerung jedoch wird mit dem Antrag gegen kein Gesetz verstoßen da die Dienstpflicht erfüllt ist.

Dokumentiert ist ein Fall bei dem Folge des völkerrechtlich umstrittenen Angriffs der NATO die frühere Bundesrepublik Jugoslawien ein ehemaliger Zivildienstleistender den Zivildienst verweigerte und einen präventiven Antrag Nicht-Einberufung stellte sollte Jugoslawien völkerrechtsgemäß im Rahmen Verteidigungsmaßnahmen auch die Bundesrepublik Deutschland attackieren. Der wurde mangels Rechtsschutzbedürfnisses vom Bundesamt für den abgelehnt. Andere rechtliche Konsequenzen gab es keine. Antragsteller nahm seinen Antrag und seine Totalverweigerung nachdem die Kampfhandlungen eingestellt worden waren und Präsenz ausländischer Mächte durch die UNO legalisiert worden war.

Siehe auch: Totalverweigerer Kriegsdienstverweigerung Soldaten sind Mörder

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