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Umweltpolitik


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Unter Umweltpolitik versteht man die Gesamtheit politischer Bestrebungen die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen

Inhaltsverzeichnis

Entwicklung als eigenständiger Politikbereich

Die Herausbildung der Umweltpolitik als ein Politikbereich war eng verknüpft mit der Entstehung weit verbreiteten "Umweltbewusstseins" in den 1970er Jahren seinerseits eine Reaktion auf die sich drastisch Umweltprobleme war. Motor dafür waren soziale Bewegungen wie die Umweltbewegung und die Anti-Atomkraft-Bewegung .

Problematik eines Querschnittbereiches

Die Umweltpolitik teilt mit anderen Politiken z.B. der Frauenpolitik die Problematik ein Querschnittsbereich sein der thematische Überschneidungen mit vielen anderen aufweist. Für die Umweltpolitik sind das vor die Wirtschaftspolitik einschließlich der Landwirtschaftspolitik die Verkehrspolitik Städtebau- und Siedlungspolitik. Diese Bezüge verlangen von Akteuren der Umweltpolitik ein hohes Maß an Kommunikations- Überzeugungs- und Durchsetzungsvermögen wie auch Kompromissbereitschaft.

Problematik eines Langfristbereiches

Die Umweltpolitik teilt mit anderen Politiken z.B. der Rentenpolitik die Problematik ein Langfristbereich sein. Damit ist gemeint dass einmal getroffene oder auch versäumte - Entscheidungen sich langfristig und die Auswirkungen häufig erst mit großer deutlich werden. Die Akteure staatlicher Politik in denken jedoch in den sehr viel kürzeren und werden auch nach deren Rhythmus ausgetauscht. gilt auch für die Akteure der Wirtschaft längerfristige Entwicklungen häufig vernachlässigen weil sie sich Jahresumsatzzahlen und rasch wechselnden Börsenkursen orientieren. Dies die Konzentration auf kurzfristige Politikmuster die auf wirksame Maßnahmen hin orientiert sind und benachteiligt Themen bei denen die Auswirkungen politischer Entscheidung viele Jahre oder Jahrzehnte in die Zukunft werden müssen. Teilbereiche wie die Klimaschutzpolitik lassen sich zudem kaum anders als globalen Maßstab angehen.

Prinzipien der Umweltpolitik

Wie in anderen Politikbereichen auch besteht der Umweltpolitik kein allgemeines Einverständnis über oberste Dennoch lassen sich einige wenige Grundsätze als weitgehend akzeptiert hervorheben:

  • Umweltpolitik soll möglichst vorbeugenden Charakter haben; die Reparatur bereits eingetretener ist - soweit überhaupt möglich - nur sekundäres Ziel.
  • Umweltpolitik sollte dem Prinzip der Nachhaltigkeit folgen.
  • Umweltpolitik sollte dem Verursacherprinzip folgen d.h. die Kosten für die und - soweit möglich - Beseitigung von sollen den Verursachern angelastet werden.
  • Umweltpolitik sollte auf der Grundlage wissenschaftlicher beruhen. Sie ist deswegen ein besonders beratungsintensiver

Institutionelle Verankerung

In Deutschland erhielt die Umweltpolitik erst der zweiten Hälfte der 1980er Jahre einen Rahmen durch die Einrichtung eines eigenen Bundesministeriums für Umwelt Naturschutz und Reaktorsicherheit die in Reaktion auf den Reaktorunfall Tschernobyl erfolgte. Die deutschen Länder haben überwiegend Umweltministerien die in Form einer ständigen Konferenz zusammenarbeiten.
In Österreich wurde 1986 ein eigenständiges für Land- und Forstwirtschaft Umwelt und Wasserwirtschaft
In der Schweiz besteht seit 1997 Eidgenössische Departement für Umwelt Verkehr Energie und

Die Europäische Gemeinschaft begann schon 1971 in Gestalt einer der Kommission über eine gemeinschaftliche Umweltpolitik" Ansätze einer herauszubilden aus denen jedoch wegen der personellen institutionellen Schwäche des Umweltschutzes innerhalb der Organe Europäischen Gemeinschaft zunächst kaum konkrete Initiativen entstanden. 1987 erhielt die europäische Umweltpolitik durch die Einheitliche Europäische Akte eine kompetenzielle Verankerung in den Zielsetzungen EG die durch die Verträge von Vertrag von Maastricht und Vertrag von Amsterdam ausgebaut wurde und eine institutionelle Stütze Form der Generaldirektion Umwelt.

Rechtliche Grundlagen

Das deutsche Grundgesetz (Art. 20a) und schweizerische Bundesverfassung (Art. 73 und 74) enthalten die den Bund auf eine Politik zum der natürlichen Lebensgrundlagen verpflichten. In Österreich fehlt entsprechende Verfassungsbestimmung bisher. Zu den Zielen der Europäischen Gemeinschaft gehört "ein hohes Maß an Umweltschutz Verbesserung der Umweltqualität" (Art. 2 EGV ).

Maßnahmen

Maßnahmen der Umweltpolitik bestehen zu einem Anteil in der Setzung von Umweltrecht erschöpfen sich jedoch nicht darin. Das über Zusammenhänge in den Ökosystemen ist sehr so dass viele Umweltbeeinträchtigungen erst spät identifiziert die Entwicklung umweltschonender Technologien wird von den Akteuren nur in manchen Bereichen aktiv vorangebetrieben. ist eine gezielte Forschungsförderung eine weitere wichtige der Umweltpolitik. Schließlich gehört zu den umweltpolitischen auch die Information und Aufklärung der Bevölkerung Umweltprobleme und Möglichkeiten für jeden einzelnen sie vermeiden oder ihre Verschärfung zu verhüten.

Internationale Umweltpolitik

Auf internationaler Ebene wurden zuerst diejenigen diskutiert die nicht an Ländergrenzen Halt machen Luftverschmutzung und die Verschmutzung grenzüberschreitender Flüsse und Meere. In den letzten Jahren hinzugekommen sind die Themen "Abbau der Ozonschicht" und " Klimawandel ". Die Vereinten Nationen spielen dabei seit den 1970er Jahren zunehmend wichtige Rolle und waren z.B. Initiator Klimarahmenkonvention . Fachorganisation der Vereinten Nationen wie z.B. WTO die Wirtschaftskommission für Europa und die International Maritime Organization die keine umweltpolitischen Aufgaben hatten sehen sich mehr mehr dem Anspruch gegenüber in ihren jeweiligen Umweltschutzinteressen zu berücksichtigen. Wie auch auf nationaler verläuft dieser Integrationsprozess nur langsam und konfliktreich.

Wie auch in anderen Bereichen internationaler ist das übliche Instrument zur Umsetzung umweltpolitischer der völkerrechtliche Vertrag der der Ratifikation und der Umsetzung in innerstaatliches Recht

Dieser Abschnitt beschäftigt sich nicht mit Umweltpolitik der Europäischen Union weil diese supra nationale Organisation unmittelbar geltendes Recht zu setzen ist und damit ein Maß von Integration das über die sonst üblichen internationalen Organisationen hinausreicht.

Nichtstaatliche Akteure der Umweltpolitik

Im Abschnitt "Entwicklung als eigenständiger Politikbereich" bereits auf die Rolle von Umweltverbänden hingewiesen. Funktion hat sich jedoch nicht in der eines Initiators erschöpft. Nach wie vor sind vor allem Umweltverbände die Defizite im Umweltschutz und anprangern und dadurch umweltpolitische Themen auf Tagesordnung der politischen Akteure zu bringen. Ihre Herangehensweise führt dazu dass sie nicht innerhalb ressortmäßigen Grenzen der staatlichen Politik denken und und damit immer wieder unkonventionelle und innovative erarbeiten. Sie sind deswegen ein unverzichtbarer Teil umweltpolitischen Gesamtgeschehens.

Neben den Umweltverbänden spielen auch wissenschaftliche im Feld der Umweltpolitik eine wichtige Rolle. Bundesebene sind hier vor allem der Rat von Sachverständigen für Umweltfragen (SRU) der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Umweltveränderungen (WBGU) und der Rat für Nachhaltige (Nachhaltigkeitsrat) zu nennen. Die unabhängigen Sachverständigen bewerten bisherige Umweltpolitik und geben Empfehlungen bezüglich der Ausrichtung von Umweltpolitik.

Die Wirtschaftsverbände haben in den letzten eigenständige umweltpolitische Positionen entwickelt und vertreten sie der staatlichen Politik häufig in eine allgemeine Argumentation eingebettet. Ihre Positionen zielen - wie anderen Politikbereichen auch - in der Regel ab von verbindlichen Einzelregelungen verschont zu werden. zahlreiche Einzelthemen - z.B. Klimaschutz - haben Wirtschaftverbände sogenannte Selbstverpflichtungserklärungen abgegeben denen sie sich selbst umweltpolitische Ziele in Erwartung setzen dass im Gegenzug keine rechtsverbindlichen zum gleichen Gegenstand gesetzt werden. Die Erfahrungen diesen Selbstverpflichtungen sind sehr unterschiedlich. Zur Durchsetzung Zielsetzungen und international verbindlich vereinbarter Zielvorgaben erscheinen jedenfalls kaum geeignet.

Weblinks

Staatliche und überstaatliche Institutionen der Umweltpolitik

Umweltpolitische Verbände (Auswahl)


Wissenschaftliche Beratungsgremien der Umweltpolitik



Bücher zum Thema Umweltpolitik

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