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Unterhalt


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Unter Unterhalt versteht man Leistungen zur Sicherstellung des einer Person. Die Verpflichtung Unterhalt zu leisten sich aus einer vertraglichen Vereinbarung oder kraft ergeben. Letzteres ist der häufigste Fall.

Gesetzlich geregelt ist der Unterhalt im Recht im BGB . Dieses unterscheidet nach dem Unterhaltsgrund zwischen

Familienunterhalt (§§ 1360 bis 1360 b BGB)

Er wird in intakten Familien geschuldet. Er umfasst alles was nach konkreten Verhältnissen erforderlich ist um die Kosten Haushalts zu bestreiten und die persönlichen Bedürfnisse Ehegatten und den Lebensbedarf der gemeinsamen unterhaltsberechtigten Kinder zu befriedigen. Beide Eheleute haben zum beizutragen wobei der die Haushaltsführung übernehmende Teil der Regel dadurch seine Unterhaltsverpflichtung erfüllt.

Verwandtenunterhalt (§§ 1601 bis 1615 BGB)

Verwandte in gerader Linie ( Eltern - Kinder - Großeltern - Enkel ) sind einander unterhaltspflichtig. Der Verwandtenunterhalt umfasst gesamten Lebensbedarf einschließlich der Kosten einer angemessenen Berufsausbildung . Wichtigster Unterfall des Verwandtenunterhalts ist der Kindesunterhalt . Soweit ein Elternteil ein minderjähriges Kind erfüllt er in der Regel durch die Erziehung und Pflege des Kindes seine Unterhaltspflicht der andere schuldet dann Barunterhalt. Gegenüber minderjährigen Kindern besteht so genannte gesteigerte Unterhaltspflicht. Das heißt der muss alles ihm zumutbare tun um den des Kindes sicher zu stellen unter Umständen Ramen des Zulässigen auch einen Nebenjob annehmen sein Vermögen einsetzen. Ob es einen Mindestunterhaltsbedarf Kinder gibt und ob dieser dann dem nach der Regelbetragsverordnung oder 135 % des entspricht ist streitig.

Ehegattenunterhalt

Grundsätzlich sollen getrennt lebende oder geschiedene den durch die Ehe geprägten Standard aufrecht können wobei zwischen Trennungsunterhalt (§ 1361 BGB; geschuldet zwischen Trennung Scheidung) und nachehelichem Unterhalt (§§ 1570 bis 1586 b BGB) wird. Letzterer kann unter Umständen unter den aus den ehelichen Lebensverhältnissen ergebenden Unterhalt herabgesetzt kann zeitlich begrenzt und auf ihn kann werden.

Unterhalt für Mütter oder Väter von nichtehelichen (§ 1615 l BGB)

Er ist der schwangeren Mutter und ein nichteheliches Kind betreuenden Elterteil geschuldet soweit wegen der Schwangerschaft oder der Pflege und des Kindes keiner Erwerbstätigkeit nachgehen können: Hierfür durch die Unterhaltsverpflichtung ein Ausgleich geschaffen werden. Unterhaltspflicht endet in der Regel drei Jahre der Geburt was wegen der damit indirekt Benachteiligung nichtehelicher Kinder auf verfassungsrechtliche Bedenken stößt.

Eine weitere Unterscheidung erfolgt nach der des Unterhalts zwischen

Barunterhalt worunter man die Zahlung eines Geldbetrags und was den häufigsten Fall einer Unterhaltsverpflichtung

Betreuungsunterhalt der gegenüber minderjährigen Verwandten durch deren und Erziehung erbracht wird und der grundsätzlich Barunterhalt gleichgestellt ist

Naturalunterhalt durch Deckung der Bedürfnisse eines Unterhaltsberechtigten Naturalleistungen beispielsweise durch Bereitstellung einer Wohnung Zahlung Heizkosten an den Vermieter Zahlung der Telefonrechnung von Kleidern.

Unterhaltsberechtigung setzt Bedürftigkeit voraus. Die Unterhalt Person muss außer Stande sein ihren Bedarf eigene Einkünfte zu decken. Eine Unterhaltsverpflichtung besteht soweit die in Anspruch genommene Person in Lage ist den Unterhalt ohne Gefährdung ihres Bedarfs zu bezahlen.

Soweit vom Unterhaltsverpflichteten kein Unterhalt zu ist können Kinder bis zum Alter von Jahren insgesamt aber nur 72 Monate (6 lang von der Unterhaltsvorschusskasse beim Jugendamt Unterhalt verlangen ansonsten muss Sozialhilfe in genommen werden. In beiden Fällen gehen etwaige auf die öffentliche Kasse über die den in Anspruch nehmen kann.

Unterhaltsstreitigkeiten sind Familiensachen .

Für die Berechnung des Unterhalts im gibt es von zahlreichen Oberlandesgerichten unterhaltsrechtlichen Leitlinien und Tabellen die aber Gesetzeskraft haben sondern nur wiedergeben wie Unterhalt deren Meinung zu berechnen ist. In der orientieren sich aber die Familiengerichte des jeweiligen Gerichtsbezirks daran. Am bekanntesten die Düsseldorfer Tabelle.

Wer seiner Unterhaltsverpflichtung nicht nachkommt kann deutschem Recht gemäß § 170 des Strafgesetzbuches (StGB) wegen Unterhaltspflichtverletzung bestraft



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