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Urheberrecht


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Als Urheberrecht bezeichnet man das ausschließliche Recht eines Urhebers an seinem Werk . Es gehört zum geistigen Eigentum . In verschiedenen Ländern ist das Urheberrecht geregelt.

Inhaltsverzeichnis

Rechtslage in Deutschland

In Deutschland ist das Urheberrecht durch Gesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) von 1965 geregelt.

Werkarten

Zu den unter das Urheberrechtsgesetz fallenden gehören Werke der Literatur Wissenschaft Musik oder Bildender Kunst (§ 1 UrhG). Computerprogramme gelten als Schriftwerke. Für sie gelten besondere Regeln man darf sie nicht einmal private Zwecke kopieren während "traditionelle" Werke wie Musik oder Texte auch in digitaler Form (=Software) nur ein normales Werk geschützt sind.

Schöpfungshöhe

In der juristischen Praxis ist die geistige Schöpfung" die das Gesetz fordert immer ein Streitpunkt in konkreten Fällen: Je nach werden dabei in Gerichtsentscheidungen unterschiedliche Maßstäbe an sog. Schaffenshöhe angelegt was in der Folge dazu dass zwar die meisten aber nicht prinzipiell Ergebnisse menschlichen Schaffens in der Praxis urheberrechtlich sind.

Inhalt

Per Gesetz erhält ein Urheber das Recht über die Nutzungsrechte an seinem Werk verfügen. Das heißt er oder sie kann bestimmen ob und in welcher Form sein vervielfältigt veröffentlicht oder verbreitet wird und ggf. vertraglichen Bedingungen in Bezug auf Weiterverbreitung Bearbeitung mit anderen Werken gewerbliche Nutzung weitere Veröffentlichung so weiter in weitem Umfange festlegen.

Das Urheberrecht regelt auch dass bestimmte nichtkommerzielle und beschränkte Nutzungen erlaubt sind. Das wird z.B. durch die Möglichkeit aus fremden geschützten) Werken zu zitieren eingeschränkt (§ 51 Hintergrund ist die Einsicht dass Zitate der kulturellen und wissenschaftlichen Weiterentwicklung einer Gesellschaft dienen und die Rechte der Gesellschaft nicht durch Rechte einzelner blockiert werden ( Informationsfreiheit ) (siehe auch Zitate und Urheberrecht ).

Schutzdauer

Nach Ablauf einer bestimmten Frist (viele 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers) die Werke 'gemeinfrei' oder gleichbedeutend Public Domain . Bearbeitungen die ihrerseits schutzfähig sind können auch nach diesem Zeitpunkt dem Urheberrecht des unterliegen.

Kennzeichnung

Zur eindeutigen Kennzeichnung dient meist ein genannter Copyright-Vermerk (deutsch Urheberrechtshinweis). Dieser Hinweis ist in rechtlich nicht notwendig d. h. aus dem eines derartigen Hinweises kann nicht auf die des Werkes geschlossen werden.

Geschichtliche Entwicklung des Urheberrechts

In Antike und Mittelalter kannte man Recht am geistigen Werk als solchem noch Rechtsregeln gab es nur für die Sachen denen sich das Geisteswerk zeigte insbesondere für Eigentum hieran. Also durfte ein Buch beispielsweise gestohlen wohl aber abgeschrieben werden. Die Bearbeitung Stoffes durch viele verschiedene Künstler und Autoren der Normalfall ebenso die Übernahme oder Veränderung Liedern und Musikstücken durch andere Musiker.

Hier berührt sich die rechtsgeschichtliche mit geistesgeschichtlichen Beobachtung: auch die Zitierpraxis war in jenen Zeiten eine wesentlich weniger strenge als heute. Der Rang eines bemaß sich mehr nach seinen handwerklichen Fertigkeiten nach der Originalität seiner Erfindungen. Unsere heutige von künstlerischem Schöpfertum dürfte ihre Wurzeln nicht genau wie das moderne Urheberrecht im 18ten haben (Französische Aufklärung Geniekult des Sturm und Drang romantische Kunsttheorie...)

Mit der Erfindung des Buchdrucks (um 1440 ) kam das Privilegienwesen auf. Ursprünglich ging von der Freiheit des Nachdrucks aus. Es aber für einzelne Werke oder Gebiete Nachdruckverbote Die Dauer war jeweils vom angestrebten Zweck (z. B. die Einführung des Buchdrucks in Stadt Venedig 1469 Schutz für fünf Jahre). Die Privilegien eine Ausnahme dar die gemacht wurde weil Bücherdruck sehr teuer war. Die Druckprivilegien und dienten jedoch dem Schutz der Verleger und der Sicherung des Absatzes . Es handelte sich somit um Gewerbemonopole um Rechte des Urhebers.

Mit Beginn der Renaissance rückte die Individualität mehr in den und es wurden auch Autorenprivilegien gewährt mit der Schöpfer für sein Werk belohnt wurde. Deutschland wurde ein solches Privileg z. B. Albrecht Dürer ( 1511 ) eingeräumt. Dieser Schutz bezog sich jedoch den Schöpfer als Person (Persönlichkeitsrecht) und brachte Urhebern noch keine Einnahmen. Angeknüpft wurde auch am Werk als einer Sache. Mitte des 16. Jahrhunderts wurden Territorialprivilegien eingeführt die allgemeine Nachdruckverbote einem bestimmten Gebiet für einen begrenzten Zeitraum

Als die Verleger dazu übergingen den Honorare zu zahlen bildete sich die Überzeugung würde damit ein ausschließliches gewerbliches Schutzrecht zustehen vom Verlagseigentum) auch wenn sie kein Privileg für ein Werk besaßen. Der Nachdruck daher verboten wenn die Rechte vom Autor worden waren.

Erst im 18. Jahrhundert wurde erstmals über eigentumsähnliche Rechte an Leistungen theoretisiert. In einem englischen Gesetz von 1710 wurde als erstes ein ausschließliches Vervielfältigungsrecht Autors anerkannt. Dieses Recht traten die Autoren an die Verleger ab. Nach Ablauf der Zeit fielen alle Rechte wieder an den zurück. Das Werk musste im Register der eingetragen werden und es musste mit einem versehen werden damit es geschützt war. In Vereinigten Staaten wurde dieses Verfahren 1795 eingeführt (das Erfordernis der Registrierung wurde England jedoch 1956 und in den Vereinigten Staaten 1978 wieder abgeschafft). Überwiegend wurde die Idee geistigen Eigentum mit der Naturrechtslehre begründet. Auch in Frankreich wurde in zwei Gesetzen von 1791 und 1793 ein Propriété littéraire et artistique eingeführt. In Preußen kam es zu einem entsprechenden Schutz Jahre 1837 . Die Bundesversammlung ( Deutscher Bund ) beschloss ebenfalls 1837 eine 10jährige Schutzfrist Erscheinen des Werkes die 1845 auf 30 Jahre nach dem Tode Urhebers ( post mortem auctoris ) verlängert wurde. 1857 wurde ein allgemeiner Urheberrechtsschutz eingeführt.

Internationaler Schutz

Um urheberrechtlichen Schutz über den Hoheitsbereich einzelnen Staates zu gewährleisten wurden internationale Vereinbarungen

Ein erstes Abkommen über industrielle Schutzrechte 1883 als Pariser Übereinkunft geschlossen.

Zum Schutz literarischer und künstlerischer Werke sich 1886 zehn Staaten darunter Deutschland in der Berner Übereinkunft zusammen. In der Folgezeit kam es mehreren Revisionen; seit 1908 spricht man daher von der Revidierten Berner Übereinkunft (RBÜ). Die RBÜ sichert den Angehörigen Verbandsstaats einen Mindestschutz zu sowie jeweils in Verbandsstaat die Gleichbehandlung mit dessen Angehörigen.

Die UNESCO initierte 1952 das Welturheberrechtsabkommen (in Deutschland seit 1955 in Kraft) das namentlich die USA den weltweiten Urheberrechtsschutz einbinden sollte. Mit dem der USA zur RBÜ mit Wirkung von 1989 hat das Welturheberrechtsabkommen an Bedeutung verloren ist auch der Copyright-Vermerk nicht mehr erforderlich Rechtsdurchsetzung ebenso wie eine Registrierung in den aber immer noch hilfreich).

Die durch die Pariser und die Übereinkunft geschaffenen Sekretariate wurden 1893 zum Bureaux internationaux réunis pour la protection de propriété intellectuelle (BIRPI Sitz zunächst in Bern später Genf) zusammengelegt und 1967 im Stockholmer Übereinkommen in die Weltorganisation geistiges Eigentum ( World Intellectual Property Organisation WIPO) umgewandelt die inzwischen unter anderem WIPO Copyright Treaty von 1996 verwaltet.

Aktuelle Entwicklung des Urheberrechts

Die Diskussion wie das Urheberrecht auf technische Entwicklungen zu reagieren habe wird weltweit ähnlichen Argumenten geführt. Einzelne Staaten haben nur geringe Spielräume in der Ausgestaltung des Urheberrechts sich unübliche Regelungen als unfaire Vorteile auswirken die von den internationalen Handelspartnern nicht ohne hingenommen werden. Den größten Spielraum haben unter gegebenen Machtverhältnissen die USA die mit dem Digital Millennium Copyright Act (DMCA) die Grundrichtung hin zu strengerem vorgegeben haben.

In Europa setzen EU-Richtlinien den Rahmen der durch nationales Recht werden muss. In Deutschland gilt seit dem 13. September 2003 ein novelliertes Urheberrecht das unter anderem Umgehung von wirksamem Kopierschutz für andere als private Zwecke unter stellt.

Zur Zeit (April 2004 ) wird in Deutschland vom BMJ eine erneute Urheberrechtsreform(2. Korb) geplant ein Korb in Erwägung gezogen.

Von der IFPI wird eine generelle des Rechts auf Privatkopie betrieben was die Abschaffung von Pauschalabgaben Medien etc. zugunsten von DRM -geschützten Inhalten die mehrfach zu bezahlen sind und schließlich die härtere Verfolgung von Urheberrechtsverstößen.

Dies ist u. a. eine Reaktion die verstärkte Nutzung von Internet-Tauschbörsen und anderen Technologien des "Digitalen Zeitalters" zu einer beschleunigten Verbreitung von urheberrechtlich geschützten geführt haben. Fernsehen und Radio ( Internet-Radio ) kann man per Internet benutzen E-Bücher werden als Konkurrenz zum gedruckten Buch betrachtet.

Diese Veränderungen sind ein Argument für Medienverwerter um per Gesetz zu einem Zustand gelangen der vor der Verbreitung von Videorekorder Kassettenrekorder und Radio bestand: Vor 100 Jahren musste noch eine Schallplatte kaufen um Musik zu hören.

Jede neue Erfindung wie z.B. das Radio sollte der der Medienverwerter sein das Gegenteil war aber Fall.

Gegenbewegung

Neben den Konsumenten die sich durch immer strenger werdende Rechtslage in ihren Freiheiten sehen gibt es auch Autoren die ihre gern der Allgemeinheit zur freien Nutzung zur stellen wollen.

Die einfachste Möglichkeit dies zu tun darin auf das Urheberrecht zu verzichten. Dies jedoch erstens nicht in jeder Rechtsprechung möglich führt zweitens zu dem Problem daß veränderte nicht frei bleiben sondern wieder automatisch geschützt Eine Möglichkeit das Problem zu umgehen besteht auf das Urheberrecht nicht zu verzichten sondern Lizenzvertrag an jedermann einfache Nutzungsrechte einzuräumen. Dabei sogenannte Copyleft -Lizenzen daß veränderte Versionen nur zu den freien Bedingungen verbreitet werden dürfen.

Im Bereich der freien Software ist hierbei insbesondere die Lizenzen des GNU-Projektes zu erwähnen z.B. die GPL für Computerprogramme und die GFDL für Lehrbücher und Bedienungsanleitungen. Weitere angeblich auf die speziellen Bedürfnisse von Künstlern zugeschnittene allem jedoch nicht auf bestimmte Werkstypen beschränkte Lizenzen stellt das Projekt Creative Commons zur Verfügung. Dabei handelt es sich einen um Open-Content -Lizenzen also solche die vergleichbare Freiheiten gewähren die Lizenzen freier Software sowie zum anderen wesentlich restriktivere Lizenzen.

Siehe auch: Autor Verwandte Schutzrechte Gewerblicher Rechtsschutz Copyright Syndikation Verwertungsgesellschaft ( GEMA VG Wort VG Bild-Kunst ) TRIPS Urhebervertragsrecht Wissensallmende Gemeingut

Weblinks

Gesetzestexte

Weiteres

http://www.mixburnrip.de/ - Aktuelle Entwicklungen und Hintergruende [1] - Urheberrechtliche Fragen um Happy Birthday bzgl. der Frage welches Recht bei grenzübergreifenden anzuwenden ist.



Bücher zum Thema Urheberrecht

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