Uruguay-Runde

Interessen:

• Industrieländer (Quads: USA EU Japan Kanada Gruppe))
  • Vertrag für Dienstleistungen nötig
  • Schutz von geistigem Eigentum; Liberalisierung von

• Entwicklungsländer (100 von 146 --> Mehrheit)
  • Markteröffnung für Waren (besonders Agrar und in IL
  • Subventionen für Agrar heruntersetzen

 z.B. US-$ je Farmer 2001 USA: EU: 16.000  

Resultate:

1. Gründung der WTO 1.1.1995

2. Abkommen multilateral gültig

• GATT 94
  • Zollsenkungen bis 40 %
  • Weltagrarordnung
    • Abbau von Zöllen für Importe
    • Abbau von Subventionen (36 % bis
    • produktionsunabhängige Zahlungen an Landwirte
  • Verbesserungen von Investitionsbedingungen
    • keine Vorgabe für inländische Arbeit
    • keine Vorgabe für inländisches Material
    • keine Vorschriften zu Export / Import
    • nach 5 Jahren: Fortschritte für Liberalisierung
  • Markteröffnung für Textilien bis 2005 in Schritten

• GATS
  • Dienstleistungen wie:
    • Banken Versicherungen Tourismus Ingenieurleistungen Rechtshandel Telekommunikation

  Ausnahmen von der Meistbegünstigung sind zugelassen. werden Teilnehmerländer je Dienstleistungen nach Listen erfasst.

• TRIPS (geistiges Eigentum)
  • Formen des geistigen Eigentums: Patente Urheberrechte Marken Gebrauchsmuster
  • Nutzung nur mit Lizenzen

  Ausnahme: Behandlung von Menschen und Tieren Epidemien; Bedrohung vom menschlichen Leben in hohem

  • Allg. Patentschutz: 20 Jahre

3. plurilaterale Abkommen (nur gültig für

4. Verbindung von Handel und Umwelt anerkannt neue Organisations-Einheit gegründet

5. Sozialklausel (Einhaltung von Mindest-Standards bei und Vermarktung für Beschäftigte)

• Diskussion wurde nicht in Vertragstext umgesetzt
  • Forderung: Sanktionen bei Verletzung von Mindest-Standards
  • Dafür: USA Frankreich EP
  • Dagegen: Entwicklungsländer
  • Grund: das ist Protektionismus (Ungleichbehandlung) im Gewand

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