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Uruquay-Runde


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Neuerungen der Uruquay-Runde

Interessen:

IL: (Quads: USA EU Japan Kanada)

  • Vertrag für Dienstleistungen nötig
  • Schutz von geistigem Eigentum; Liberalisierung von

EL: (100 von 146 = Mehrheit)

  • Marktöffnung für Waren (besonders Agrar und in IL
  • Subventionen für Agrar heruntersetzten
    • z.B.: US-$ je Farmer 2001; USA: 20.000; 16.000

Resultate

1. Gründung WTO 1.1.1995

2. Abkommen multilateral gültig

  • GATT 94
    • Zollsenkungen bis 40 %
    • Weltagrarordnung
      • Abbau von Zöllen für Importe
      • Abbau von Subventionen (36 % bis
      • produktionsabhängige Zahlungen an Landwirte
    • Verbesserungen von Investitionsbedingungen
      • keine Vorgabe für inländische Arbeit
      • keine Vorgabe für inländisches Material
      • keine Vorschriften zu Export / Import
    • Marktöffnung für Textilien bis 2005 in Schritten
  • GATS
    • Dienstleistungen wie: Banken Versicherungen Tourismus Rechshandel Telekommunikation
    • Ausnahmen von der Meistbegünstigung sind zugelassen. werden Teilnehmerländer je Dienstleistungen nach Listen erfasst.
  • TRIPS (geistiges Eigentum)
    • Formen des geistigen Eigentums: Patente Urheberrechte Marken Gebrauchsmuster
    • Nutzung nur mit Lizenzen
    • Ausnahme: Behandlung von Menschen und Tieren Epidemien; Bedrohung vom menschlichen Leben in hohem
    • allg. Patentschutz: 20 Jahre

3. plurilaterale Abkommen (nur gültig für

4. Verbindung von Handel und Umwelt anerkannt neue Organisations-Einheit gegründet

5. Sozialklausel (Einhaltung von Mindest-Standards bei und Vermarktung für Beschäftigte)

  • Diskussion wurde nicht in Vertragstext umgesetzt
    • Forderung: Sanktionen bei Verletzung von Mindest-Standards
    • Dafür: USA Frankreich EP
    • Dagegen: EL
      • Grund: das ist Protektionismus (Ungleichbehandlung) in Gewand



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