Studium, Ausbildung und Beruf

web uni-protokolle.de
 powered by
NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMontag, 5. Dezember 2016 

Völkergewohnheitsrecht


Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.
Völkergewohnheitsrecht ist das ungeschriebene Völkerrecht dass nicht ist sondern wie jedes Gewohnheitsrecht durch eine übereinstimmende gemeinsamen Rechtsüberzeugung ( lat . oppinio necessitatis ) der Rechtsgenossen - hier konkret der Völkerrechtssubjekte - und die langandauernde Übung (lat. longa consuetudo ) entsteht. Anders als Vertragsrecht gründet es in der Regel auf einseitigen Akten vor von Staaten. Diese werden dann Gewohnheitsrecht wenn eine andauernde Übung ( consuetudo ) darstellen wobei es aber auch instant law geben soll. Die Übung muss von Überzeugung rechtlicher Verbindlichkeit getragen sein ( opinio iuris ). Der Akt darf also nicht nur gemeint oder Ausdruck internationaler Höflichkeit (courtoisie) oder Arroganz sein.

Zur Bildung des "Internationalen Rechts" werden internationales Vertragsrecht sowie allg. Rechtsgrundsätze herangezogen. Ob (insbesondere Hegimonialmächte) allein durch wiederholte Übung ( consuetudo ) neues Völkergewohnheitsrecht schaffen können wenn dieses durch andere Staaten nur hingenommen bzw. diesen Handlungen nicht wiedersprochen wird ist umstritten. Nach eingangs gegebenen Definition sollte es an der Gewohnheitsrecht erforderlichen Überzeugung der Rechtsgeltung fehlen.

Die UNO-Generalversammlung kann kein Völkerrecht setzen nur Initiativen starten für entsprechende Vertragsverhandlungen zwischen einzelnen Staaten. Verlautbarungen der Staaten und ihr können aber Ausdruck der Überzeugung des Bestandes entsprechenden Völkergewohnheitsrechts sein.

Inhaltsverzeichnis

Beispiele

  • Selbstbestimmungsrecht der Völker (vgl. Bundesverfassungsgericht Beschluss vom 21.10.1987 (2 BvR 373/83) 77 137)
  • die gegenseitige Anerkennung des Luftraumes als Staatsgebiet in 80 Km Höhe

Kritik aus Islamischen Ländern

"Internationales Recht und in dem Sinne Völkergewohnheitsrecht das aus der europäischen Tradition des Rechts und des Common Law entwickelt worden sei hauptsächlich von US-amerikanischer Kultur und Politik Recht. In den letzten 20 Jahren hätten USA so viele Ausnahmen vom Völkergewohnheitsrecht für gut schreiben können dass praktisch ein international System entstanden sei. Zu Lasten islamischer Länder. der westlichen Öffentlichkeit würde islamisches Recht im mit harten Züchtigungsstrafen Diskriminierung von Frauen und dem heiligen Krieg dem Dschihad assoziativ in Medien dargestellt " also faktisch auf ungerechtfertigte geächtet.

Quellen

Vergleich

Literatur

diverses




Bücher zum Thema Völkergewohnheitsrecht

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.

ImpressumLesezeichen setzenSeite versendenSeite drucken

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/V%F6lkergewohnheitsrecht.html">Völkergewohnheitsrecht </a>