Studium, Ausbildung und Beruf

web uni-protokolle.de
 powered by
NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenFreitag, 20. Oktober 2017 

Verfassungsrecht


Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.
Das Verfassungsrecht ist die Regelungsmaterie der Staatsorganisation und Grundrechte . Im Rahmen der Staatennachfolge kommen auch zum Übergang in Betracht. Insofern gehört das zum öffentlichem Recht im weiteren Sinne auch Staatsrecht .

Inhaltsverzeichnis
1 Weblinks

Regelungscharakter

Eine Verfassung muss nicht zwingend geschriebenes sein sondern kann sich auch durch gemeines Gewohnheitsrecht konstituieren. Im Rahmen des Gesetzmäßigkeitsprinzips sind regelmäßig als Gesetze anzusehen die auf besondere Art und - durch den pouvoir constituant (" verfassungsgebende Gewalt ")-(für das Grundgesetz der Parlamentarische Rat ) zustande gekommen sind und in der Normenhierarchie in der Regel die höchste Stufe

Staatsorganisation

In erster Linie wird durch die Verfassung die Staatsgewalt (" pouvoir constitué ") gefasst. Daraus folgt die Bedeutung und zwischen den einzelnen Verfassungsorganen. Rein monarchisch-despotische Verfassungen nur ein Verfassungsorgan während pluralistische - nicht demokratische - Verfassungen mehrere Verfassungsorgane besitzen. In wird auf den Prinzipien der Demokratie die Gewaltenteilung in den Vordergrund gerückt. Daher sind Bereich der Legislative die Organe des Bundestages und des Bundesrates zu nennen. Auch die Präsidenten der Kammern sind im Prinzip Verfassungsorgane. Im Bereich Exekutive ist die Bundesregierung mit dem Bundeskanzler an der Spitze zu nennen. Auch Bundespräsident als höchster Repräsentant des Staates ("Staatsoberhaupt") Verfassungsorgan. Die Judikative ist dagegen nur im Bereich der Bundesgerichte geregelt. Das Grundgesetz überlässt es ansonsten Gesetzgeber Vorschriften über die Gerichtsverfassung der einzelnen Gerichtsbarkeiten zu erlassen was für die ordentlichen mit dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) geschehen ist.
Wichtiger Bestandteil des Verfassungsrechtes ist die und der Vorgang der Gesetzgebung . Insbesondere bei föderativen Staaten die sowohl die horizontale als die vertikale Gewaltenteilung verfassungsrechtlich verankert haben bedarf klarer Regelungen im Verhältnis zwischen dem Bundesstaat den einzelnen Gliedstaaten.

Grundrechte

Die fundamentalen Grundrechte werden in zahlreichen erwähnt. Der bindende Charakter ist jedoch zweifelhaft. waren die wenigen in der Weimarer Reichsverfassung genannten Rechte nicht bindend für die Gewalt. Das Grundgesetz zwingt jedoch sämtliche öffentlichen durch Art. 1 Abs. 2 GG zur der Grundrechte. Dabei sind die im Grundgesetz Grundrechte nicht abschließend. Insofern wirken auch die aus der Europäischen Menschenrechtskonvention die zwar keinen Verfassungsrang einnimmt aber Gesetz darstellt auf die Grundrechtsordnung ein.

Übergangsregelungen und Ewigkeitsklauseln

Die deutsche Verfassung kennt Regelungen die keinen verfassungsrechtlichen Charakter haben aber aufgrund der zum Deutschen Reich zwingend aufgenommen werden mussten. Ewigkeit einer Verfassung sind durch die gesellschaftliche Grenzen gesetzt. Dennoch hat die deutsche Verfassung inkorporiert um die gewaltsame Umwälzung der demokratischen rechtsstaatlichen Fundamente zu verhindern. So garantiert Art. Abs. 3 die Beständigkeit der Menschenwürde (Art. GG) und des demokratischen föderalen und sozialen (Art. 20 GG). Allein durch einfache Mehrheit Deutschen kann nach Art. 146 GG die gänzlich vernichtet werden wenn an ihre Stelle neue tritt.

Verfassungsgericht

Die gerichtliche Überprüfung durch eine eigenständige (" Verfassungsgerichtsbarkeit ") ist keineswegs selbstverständlich. Der deutsche Gesetzgeber die gerichtliche Überprüfung verfassungsrechtlicher Fragen einer eigenständigen unterworfen.

Auf Bundesebene ist dies das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das zugleich ein Verfassungsorgan ist. wenn die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Gesetzeskraft entfalten so ist das BVerfG doch Teil der Gewalt (Judikative). Die Länder haben für ihre entsprechend Verfassungsgerichte (in einigen Ländern heißen diese oder "Verfassungsgerichtshöfe") eingerichtet.

Siehe auch: Verfassungsgeschichte Amerikanische Verfassung Verfassungsbeschwerde Normenkontrolle Organstreitigkeit

Weblinks



Bücher zum Thema Verfassungsrecht

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.

ImpressumLesezeichen setzenSeite versendenSeite drucken

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Verfassungsrecht.html">Verfassungsrecht </a>