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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenSonntag, 21. Juli 2019 

Versammlung


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Der Begriff Versammlung hat mehrere Bedeutungen.

Das Grundgesetz garantiert die Versammlungsfreiheit die es allen Deutschen gestattet sich und ohne Waffen überall versammeln zu dürfen 8 Abs. 1 GG). Versammlungen unter freiem können nach Art. 8 Abs. 2 GG Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt Diese Beschränkungen werden durch das Versammlungsgesetz (VersammlG) geregelt.
Nach dem Versammlungsgesetzt ist eine geplante unter freiem Himmel bei der örtlich zuständigen anzumelden. Dies hat spätestens 48 Stunden vor zu geschehen. Wer im Sinne des Versammlungsgesetzes Behörde ist wird durch das jeweilige Bundesland geregelt.
Das Recht auf Versammlungsfreiheit nach Art. Abs.1 GG gilt zuersteinmal nur für Deutsche Sinne des Grundgesetzes. Durch den § 1 Versammlungsgesetzes wird dieses Recht auf Jedermann erweitert dass auch Nichtdeutsche das Recht auf Versammlungsfreiheit können.

Begrifflich stellt eine Versammlung eine Zusammenkunft offenen oder geschlossenen Personenkreises dar.

Versammlungen gibt es daher in nahezu Vielzahl. Beispiele wären die Aktionärsversammlung die Mitgliederversammlung Vereins oder die Eigentümerversammlung die dann über u.ä. der Hausverwaltung abstimmen kann.



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