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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDonnerstag, 18. Dezember 2014 

Vertrauensfrage


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Die so genannte Vertrauensfrage kann in vielen Demokratien von der Exekutive oder Regierung an das Parlament gestellt werden.

Deutschland

Bei der Vertrauensfrage handelt es sich in Deutschland um Verfahren nach Artikel 68 des Grundgesetzes.

Der Bundeskanzler kann den Antrag nach Artikel 68 Grundgesetzes stellen um sich seiner Mehrheit zu

Findet der Bundeskanzler keine Mehrheit so er dem Bundespräsidenten vorschlagen den Bundestag aufzulösen - der Bundespräsident ist in Entscheidung hierüber frei - oder die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die Ausrufung des Gesetzgebungsnotstandes beantragen.

1972 und 1983 wurde die Vertrauensfrage genutzt um vorzeitige herbeizuführen. Im Jahr 1983 wurde das beschriebene ob der Offensichtlichkeit der Umgehung des Geistes Grundgesetzes nur unter großen Bedenken des Bundesverfassungsgerichtes verfassungsgemäß erklärt.

Die Vertrauensfrage kann mit einer anderen kombiniert werden so machte es zum Beispiel Schröder der zugleich über den Afghanistan-Einsatz abstimmen Zuvor hatten acht Kriegsgegner der Grünen angekündigt den Einsatz zu stimmen: Schröder setzte die ein um diese Abgeordneten zu disziplinieren. Bei und der selben Abstimmung zählte dabei die absolute Mehrheit (die Hälfte aller Parlamentarier) für die und die relative Mehrheit (die Hälfte der abstimmenden Parlamentarier) für Sachfrage. Von den acht Abweichlern der Grünen schließlich doch vier mit ja. Sie argumentierten wenn sie alle mit Nein gestimmt hätten eine absolute Mehrheit nicht zustande gekommen der hätte also auf Bitte des Bundeskanzler Neuwahlen können die Koalition wäre auf jeden Fall Da aber gleichzeitig einige Abgeordnete der Union anwesend waren wären in der Abstimmung mehr der Regierungsparteien abgegeben worden als Nein-Stimmen der Somit wäre als Ergebnis der einen Abstimmung Afghanistan-Einsatz beschlossen aber die Koalition geplatzt. Da acht Abgeordneten also den Einsatz nicht verhindern und die Koalition nicht stürzen wollten stimmten von ihnen dann mit Ja.

Bisherige Anwendungen

  • 27. April 1972 : Willy Brandt stellt die Vertrauensfrage nachdem er die verloren hat und ein Patt im Bundestag herrscht; er verliert absichtlich nehmen nicht an der Abstimmung teil); Bundespräsident Gustav Heinemann löst den Bundestag auf.
  • 5. Februar 1982 : Helmut Schmidt stellt die Vertrauensfrage um sich seiner zu vergewissern; er gewinnt.
  • 17. Dezember 1982: Helmut Kohl stellt die Vertrauensfrage um Neuwahlen herbeizuführen; verliert absichtlich; Bundespräsident Karl Carstens löst den Bundestag auf.
  • 16. November 2001 : Gerhard Schröder stellt die Vertrauensfrage um eine eigene Mehrheit für den Einsatz deutscher Soldaten in im Rahmen der Antwort auf die Terrorangriffe die USA vom 11. September 2001 zu erhalten; Schröder gewinnt die Vertrauensfrage 336 von 334 nötigen Stimmen.



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