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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDonnerstag, 31. Juli 2014 

Volksabstimmung


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Inhaltsverzeichnis

Deutschland

In Deutschland heißt die Volksabstimmung Volksentscheid .

Österreich

In Österreich gibt es zwei Formen Referendums : die Volksabstimmung und die Volksbefragung . Nicht zu verwechseln mit diesen Formen Plebiszits ist ein weiteres Element der direkten Demokratie das Volksbegehren das eine qualifizierte Form einer Petition an den Nationalrat darstellt.

Eine Volksabstimmung (und auch eine Volksbefragung) sich in der Durchführung fast nicht von Wahl . Ebenso wie bei dieser können Auslandsösterreicher(innen) einer Volksabstimmung teilnehmen.

Gegenstand der Volksabstimmung ist ein vom Parlament beschlossenes Gesetz oder die von der Bundesversammlung ( Nationalrat und Bundesrat ) gestellte Frage nach der Absetzung des Bundespräsidenten . Der Ausgang der Volksabstimmung ist bindend.

Es gab bislang erst zwei Volksabstimmungen:

  1. Volksabstimmung vom 5. November 1978 über ein Bundesgesetz zur friedlichen Nutzung Kernenergie in Österreich (Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf ): "Soll der Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom Juli 1978 über die friedliche Nutzung der in Österreich (Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf) Gesetzeskraft
    Ergebnis: 50 5% stimmten mit "Nein". Auffallend ein starkes West-Ost-Gefälle. Die Ablehnung betrug in Vorarlberg 84 4% in Wien jedoch nur 40 2%.
  2. Volksabstimmung vom 12. Juni 1994 über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union : "Soll der Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom Mai 1994 über das Bundesverfassungsgesetz über den Österreichs zur Europäischen Union Gesetzeskraft erlangen?"
    Ergebnis: 66 6% stimmten mit "Ja".

Siehe auch: Volksbefragung Volksbegehren

Weblinks

Schweiz

Siehe: Volksentscheide in der Schweiz



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