Volksabstimmung

Inhaltsverzeichnis

1 Deutschland 2 Österreich 2.1 Weblinks 3 Schweiz

Deutschland

Österreich

Eine Volksabstimmung (und auch eine Volksbefragung) sich in der Durchführung fast nicht von Wahl . Ebenso wie bei dieser können Auslandsösterreicher(innen) einer Volksabstimmung teilnehmen.

Gegenstand der Volksabstimmung ist ein vom Parlament beschlossenes Gesetz oder die von der Bundesversammlung ( Nationalrat und Bundesrat ) gestellte Frage nach der Absetzung des Bundespräsidenten . Der Ausgang der Volksabstimmung ist bindend.

Es gab bislang erst zwei Volksabstimmungen:

1. Volksabstimmung vom 5. November 1978 über ein Bundesgesetz zur friedlichen Nutzung Kernenergie in Österreich (Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf ): "Soll der Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom Juli 1978 über die friedliche Nutzung der in Österreich (Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf) Gesetzeskraft

   Ergebnis: 50 5% stimmten mit "Nein". Auffallend ein starkes West-Ost-Gefälle. Die Ablehnung betrug in Vorarlberg 84 4% in Wien jedoch nur 40 2%.

2. Volksabstimmung vom 12. Juni 1994 über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union : "Soll der Gesetzesbeschluss des Nationalrates vom Mai 1994 über das Bundesverfassungsgesetz über den Österreichs zur Europäischen Union Gesetzeskraft erlangen?"

   Ergebnis: 66 6% stimmten mit "Ja".

Siehe auch: Volksbefragung Volksbegehren

Weblinks

• Volksabstimmungsgesetz 1972

Schweiz

Bücher zum Thema Volksabstimmung

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