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Demokratie


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Demokratie (von griech. demos "Volk" und kratein "herrschen") bezeichnet eine Herrschaftsform in der Staatsgewalt vom Volk ausgeht ( Volkssouveränität ). Dies kann entweder unmittelbar in Abstimmungen Volksentscheiden geschehen oder durch Wahl von Repräsentanten. Häufig werden Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte als Merkmale von Demokratien angesehen.

Im deutschen Grundgesetz in Artikel 20.2 und in der der DDR im Artikel 3 von 1949 ist Demokratieprinzip festgehalten: " Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus ".

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Die Geschichte der Demokratie ist eng mit der Idee der Naturrechte heute eher bekannt unter dem Begriff Menschenrechte . Ausgehend davon wurde die Idee der der Freien entwickelt die sich in den Ansätzen zu demokratischen Gesellschaften wiederfindet. Die Mitgestaltungsbefugnisse Menschen hingen zunächst wie von eben genanntem impliziert am Status der Person: Nur Freie Sklaven Frauen und Nicht-Bürger ausschloss hatten diese inne.

Als erste Verwirklichung der Demokratie in Geschichte wird die Attische Demokratie angesehen die nach heftigem Ringen des Adels und der Reichen mit dem einfachen Volk errichtet worden war und allen männlichen Bürgern der Stadt Athen Mitbestimmungsrechte in der Regierung gewährte. Beamte wurden per Los bestimmt gewählt.

Die Staatsform war nicht unumstritten gewährte doch beispielsweise den Bürgern das Recht Mitbürger als gefährlich für die Demokratie angesehen wurden die Verbannung zu schicken (siehe auch Ostrakismos Scherbengericht) - eine Praxis die recht und nicht immer zum Wohle Athens angewandt Der antike Philosoph Aristoteles verwendet den Begriff in seiner Politik negativ um die Herrschaft Pöbels zu bezeichnen und propagiert stattdessen eine der Mischverfassung zwischen Demokratie und Oligarchie die Politie.

Auch die römische Republik verwirklichte bis zur schrittweisen kontinuierlichen Ablösung das Prinzipat eine halbwegs demokratische Gesellschaft basierend auf Idee der Gleichberechtigung der Freien. Die historisch uns bedeutendere Leistung Roms dürfte allerdings die einer frühen Form eines Rechtsstaats sein - einem Konzept das ebenfalls mit unserem heutigen Verständnis von Demokratie zusammenhängt.

Zur Zeit des Mittelalters wurden die demokratischen Ideen nahezu vollständig Europa verdrängt nur in den Städten mit Bürgerrechten und Teilen der Schweiz überlebten diese Ideen teilweise.

Ab dem 17. Jahrhundert wurde von Jean-Jacques Rousseau der Begriff der Volkssouveränität propagiert John Locke und Charles de Secondat Montesquieu etablierten 18. Jahrhundert den Begriff der Gewaltenteilung - beides wird als elementare Bestandteile modernen demokratischen Rechtsstaates betrachtet.

Gleichzeitig hatten sich in den USA fünf Indianer -Stämme zum Bund der Irokesen zusammengeschlossen und sich eine demokratische Verfassung Benjamin Franklin und andere amerikanische Staatsmänner ließen sich den Irokesen beraten.

Sowohl die Vorarbeiten dieser Philosophen als das Vorbild der irokesischen Verfassung fanden letztendlich als mit der Verfassung von Philadelphia 1787 der erste moderne demokratische Staat die entstanden und inspirierten ebenfalls die Französische Revolution .

Repräsentation

Das " Volk " ist keine Einzelinstanz mit einem freien sondern eine (meist sehr große) Anzahl von zu berechtigenden Individuen von denen jedes seinen freien Willen hat. Aufgabe demokratischer Systeme ist also sich so zu organisieren dass dabei Einzelinteressen ausgeglichen werden und sich die Entscheidungen einem emergierenden Gesamtwillen richten.

Da in der Praxis jedoch das nicht über jedes Detail des politischen Tagesgeschäftes kann haben sich alle bestehenden Demokratien dergestalt dass - meist auf mehreren Ebenen wie Land Staat etc. gestaffelt - Teile der in Einzelentscheidungen an gewählte Volksvertreter abgegeben werden. Volk gibt dann in Wahlen die "grobe Linie" vor an der die Vertreter zu orientieren haben (bzw. in Praxis orientieren da davon ihre Wiederwahl abhängt).

Der Einfluss den das Volk als während der Amtszeit der gewählten Vertreter auf behält unterscheidet sich in den unterschiedlichen Demokratieformen. manchen System wie in der Schweiz behält Volk ein Vetorecht gegenüber den Entscheidungen der Volksvertreter in anderen besteht lediglich ein Petitionsrecht wieder andere beschränken sich auf das für die Volksvertretung. Es gibt auch darauf an dieser Stelle hingewiesen immer wieder die nach einer Umsetzung von radikaldemokratischen Systemen die Volksvertreter auskommen sollen. Da diese in der nicht existieren sind sie nicht Inhalt dieses

Auch wenn Wahlen ein wesentliches Grundkriterium Demokratien sind so sind sie nicht das Wesentlich zeichnet sich eine Demokratie durch die und Rechte aus die ihre Bürger gegenüber Staat beanspruchen können. Damit muss eine Demokratie die Menschenrechte gewährleisten. Insbesondere sind hier in diesem das bereits erwähnte Wahlrecht das Diskriminierungsverbot das auf freie Meingungsäußerung und eine unabhängig funktionierende Judikative als konstituierende Grundbausteine einer Demokratie zu

Verschiedene Demokratieformen

Repräsentative und direkte Demokratie

In der repräsentativen Demokratie wird der Volkswille durch die Wahl Vertretern ( Abgeordneter ) umgesetzt die dann stellvertretend für das Entscheidungen treffen.

In der direkten Demokratie wird das Volk per Volksentscheid unmittelbar an den Entscheidungen beteiligt.

Das Rätesystem schließlich stellt eine Mischform zwischen direkter und repräsentativer Demokratie dar.

Die meisten modernen Demokratien sind repräsentative teilweise mit direktdemokratischen Elementen wie Volksentscheiden auf oder kommunaler Ebene.

Die Schweiz ist auf nationaler kantonaler kommunaler Ebene eine direkte Demokratie wobei auf nationaler und in den Kantonen auch auf kantonaler Ebene ein Parlament ist und das Volk bei Parlamentsentscheiden nur Verfassungsänderungen (obligatorisch) und fakultativ über Gesetzesänderungen abstimmt. gibt es für das Volk noch das der Verfassungsinitiative bei dem eine Anzahl Bürger eine der Verfassung vorschlagen kann über die obligatorisch werden muss. Einige kleine Kantone haben statt Parlaments die Landsgemeinde . Auf kommunaler Ebene gibt es in Orten keine Volksvertretung sondern Entscheide werden direkt einer Bürgerversammlung diskutiert und abgestimmt.

Präsidentielle und parlamentarische Demokratie-Systeme

Nach dem klassischen Prinzip der Gewaltenteilung sind in Demokratien die Gesetzgebung und Regierung zu trennen. In der Praxis sind Beispiel über Parteizugehörigkeiten) beide nicht unabhängig voneinander sehen: Die Fraktion die die Mehrheit im der Gesetzgebung hat stellt in der Praxis auch die Regierung. Der Unterschied zwischen einer präsidentiell und einer eher parlamentarisch ausgerichteten Demokratie nun in den praktischen Auswirkungen des verfassten zwischen Regierung und Gesetzgebung.

Präsidentielle orientierte Ausprägungen (Beispiel USA ) zeichnen sich durch eine starke Stellung Regierungschefs des Präsidenten gegenüber dem Parlament aus in parlamentarischen regiert das Parlament in der Praxis ein weit mit. Praktische Auswirkungen haben zum Beispiel Zustimmungspflichtigkeit des Parlamentes bei bestimmten Entscheidungen (in USA beispielsweise kann der Präsident frei einen befehlen in der Bundesrepublik benötigt der Kanzler hierfür in aller Regel ein positives des Parlamentes.) oder Fragen des Haushaltsrechtes.

Bei präsidentiell orientierten Systemen findet man eine Direktwahl des Präsidenten durch das Volk die starke Machtstellung stärker vom Souverän abhängig machen. In einer parlamentarischen Demokratie (Beispiele Deutschland Schweiz ) wird die Regierung meist vom Parlament gewählt und kann vom Parlament auch abgesetzt werden.

Mehrheitsdemokratie und Konkordanzdemokratie

In Mehrheitsdemokratien wird die Regierung aus zusammengesetzt die im Parlament die Mehrheit haben. hat die Regierung gute Chancen ihre Vorschläge Parlament durchzubringen. Bei einem Regierungswechsel kann jedoch Pendel wieder in die entgegengesetzte Richtung laufen. Großbritannien die USA oder Deutschland sind Beispiele für Mehrheitsdemokratien.

In einer Konkordanzdemokratie werden öffentliche Ämter nach Proporz oder Parität verteilt. Alle größeren Parteien und wichtigen sind an der Entscheidungsfindung beteiligt und die kommt praktisch immer auf einen Kompromiss heraus. Entscheidungsprozess braucht mehr Zeit und große Veränderungen kaum möglich andererseits sind die Verhältnisse auch längere Zeit stabil und es werden keine Entscheide bei einem Regierungswechsel umgestürzt. Die Schweiz ist ein Beispiel für eine Konkordanzdemokratie.

Nenn-Demokratien

Heutzutage wird kaum ein Staat der von sich behaupten nicht demokratisch zu sein. der Regel wird entweder der Begriff "Demokratie" " Republik " im Staatsnamen geführt. Dennoch führen einige die Demokratie zwar im Namen denen wesentliche Elemente (zum Beispiel allgemeine freie gleiche und Wahlen) fehlen. So wird zum Beispiel die des Namens " Deutsche Demokratische Republik " für den östlichen der beiden deutschen zwischen 1949 und 1990 von den meisten als nicht zutreffend erachtet da die Staatsgewalt facto nicht vom Volke ausging. (Im sowjetischen sprach man euphemistisch lieber von " Volksdemokratie ".) "Nenn-Demokratie" trifft auch auf vorgeblich "demokratische" Abstimmungen zu mit denen in diktatorischen Systemen durch das Staatsvolk "abzunicken" sind (typisch: 99 Ja-Stimmen).

Deutschlands Weg zur Demokratie

siehe dazu :

Bewertung

Demokratische Strukturen haben sich in vielen durchgesetzt ebenso in einigen Kirchen z.B. Presbyterianische Kirchen Evangelisch-methodistische Kirche Schweizer Landeskirchen (in der Schweiz werden katholische Pfarrer von der Gemeinde gewählt) jedoch in der Wirtschaft (Ausnahme Genossenschaften ).

Demokratische Strukturen gelten als eher langsam schwerfällig und ungeeignet für schnelle Anpassung an Umstände. Andererseits sorgen demokratische Strukturen für Stabilität vorhersagbare Verhältnisse.

In der Politikwissenschaft sprechen einige Denker vom demokratischen Frieden unter Verweis darauf dass Demokratien in Geschichte bisher kaum Kriege gegeneinander geführt hätten werten dies als besonders positive Eigenschaft des Systems. Allerdings kann zumindest die athenische Ur-Demokratie als Beispiel für diese These herangezogen werden.

Der indische Nobelpreisträger Amartya Sen betont die wohlfahrtssichernde Kontrollfunktion der Demokratie. Demokratie gebe es für die Herrschenden keine die Interessen der Mehrheitsbevölkerung zu vertreten. Demokratie somit ein Schutz vor Armut und Hunger .

Das demokratische Prinzip hat auch Grenzen. können beispielsweise zu einer Benachteiligung von Minderheiten führen. Deshalb sind in einer Demokratie unverletzliche Grundrechte wie die allgemeinen Menschenrechte und Grundsätze der Nichtdiskrimierung durch die Verfassung garantiert die auch durch Mehrheitsbeschluss nicht werden können. So steht das Grundprinzip des Minderheitenschutzes das Teil des wichtigen Freiheitskonzeptes des Pluralismus ist als Ausgleich gegen das Mehrheitsprinzip . Zum Schutz von Minderheiten kennt die das so genannte Ständemehr : Neben der Mehrheit der Stimmen muss die Mehrheit der Kantone (Stände) eine Verfassungsänderung (bei Gesetzesänderungen gilt das einfache Volksmehr).

Zitate

  • "Liberalität die unterschiedslos den Menschen ihr Recht lässt läuft auf Vernichtung hinaus wie der der Majorität die der Minorität Böses zufügt so der Demokratie Hohn spricht nach deren sie handelt."
    ( Theodor W. Adorno : Minima Moralia Teil 1 1944 )

  • Democracy is the worst form of government except for all those other forms that been tried from time to time. ( Demokratie ist die schlechteste Regierungsform - außer den anderen Formen die von Zeit zu ausprobiert worden sind. )
    ( Winston Churchill in einer Rede im Unterhaus am 11. November 1947 )

Siehe auch


Weblink



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