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Volkskammer


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Die Volkskammer war das nationale Parlament der Deutschen Demokratischen Republik ( DDR ) allerdings ohne die in einer Demokratie selbstverständlichen Rechte und unter dem Führungsanspruch SED . Die einzige freie allgemeine und geheime Wahl zur Volkskammer fand am 18. März 1990 statt. Letzte Präsidentin der Volkskammer und das bisher einzige weibliche Staatsoberhaupt eines deutschen Staates war 1990 Sabine Bergmann-Pohl ( CDU ).

Die Provisorische Volkskammer wurde am 7. Oktober 1949 in Berlin gegründet. Die erste offizielle Wahl erfolgte und nach einem anderen Wahlsystem als ursprünglich im September 1950 . Die Wahlen 1950 beruhten wie seitdem Wahlen der DDR auf Einheitslisten der Nationalen Die Abgeordneten besaßen ein Imperatives Mandat das an den politischen Willen der gebunden war. Die Volkskammer war nach dem der sowjetischen Besatzungsmacht allerdings kein Parlament im bürgerlichen einer repräsentativen Demokratie sondern sollte eine Volksvertretung neuen Typs darstellen. Sie sollte den postulierten Ansprüchen die im bürgerlichen Parlamentarismus nicht gegenebene Einheit zwischen politischer Führung und Bevölkerung herstellen und Parteienegoismus Parteinahme für das Kapital persönliche Bereicherungssucht und Selbstblockade durch Gewaltenteilung ausschließen. Die einzige Abstimmung der Volkskammer der es öffentliche Konflikte gab war die der Fristenlösung bei Schwangerschaftsabbrüchen bei der einige Abgeorndete der CDU DDR gegen das Gesetz stimmten.

Faktisch allerdings war die Volkskammer weitgehend Einfluss auf das politische Geschehen. Der seit 1968 in der Verfassung der DDR auch offiziell verankerte Führungsanspruch der SED verhinderte von Beginn an eine echte Einflussnahme des Gremiums.

Die Volkskammer hatte ursprünglich 300 Sitze 1963 hatte sie 466 Sitze und am 500. Seit Ende 1958 nahmen an den Sitzungen ebenfalls erst später 200 Nachfolgekandidaten teil. Diese hatten kein Stimmrecht in Abstimmungen waren den regulären Abgeordneten aber sonst gleichgestellt.

Die zum Schluss 500 Abgeordneten verteilten folgendermaßen auf die Parteien und Massenorganisationen die der Nationalen Front zusammengeschlossen waren:

Volkskammerabgeordnete nach Partei bzw. Massenorganisation
Name Kürzel Anzahl Pseudografik
Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SED 127 :::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
Christlich-Demokratische Union CDU 52 ::::::::::::::::::::::::::
Liberaldemokratische Partei Deutschlands LDPD 52 ::::::::::::::::::::::::::
Demokratische Bauernpartei Deutschland DBD 52 ::::::::::::::::::::::::::
Nationaldemokratische Partei Deutschlands NDPD 52 ::::::::::::::::::::::::::
Freier Deutscher Gewerkschaftsbund FDGB 68 ::::::::::::::::::::::::::::::::::
Freie Deutsche Jugend FDJ 50 :::::::::::::::::::::::::
Demokratischer Frauenbund Deutschlands DFD 35 ::::::::::::
Kulturbund KB 22 :::::::::::

Präsidenten der Volkskammer

  1. 1949 - 1969 Johannes Dieckmann ( LDPD )
  2. 1969 - 1976 Gerald Götting ( CDU )
  3. 1976 - 1989 Horst Sindermann ( SED )
  4. 1989 - 1990 Günter Maleuda ( DBD )
  5. 1990 - 1990 Sabine Bergmann-Pohl ( CDU )

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Auch nach dem 1. Weltkrieg nannte sich im Freistaat Sachsen der spätere Landtag Volkskammer

Siehe auch: Geschichte der DDR Liste von DDR-Persönlichkeiten darunter Politiker

Literatur

  • Werner J. Patzelt und Roland Schirmer Die Volkskammer der DDR. Sozialistischer Parlamentarismus in und Praxis. . Westdeutscher Verlag Wiesbaden 2002. ISBN 3-531-13609-7

Weblinks



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