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Welthandelsorganisation


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Die Welthandelsorganisation WTO (World Trade Organization) ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf die sich mit der Regelung von und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt.

Gegründet wurde die WTO am 15. April 1994 in Marrakesch (in Kraft getreten am 1.1.1995); sie die Nachfolgeorganisation von GATT . Die WTO kümmert sich um den von Handelshemmnissen. Den Kern dieser Anstrengungen bilden WTO-Verträge die durch die wichtigsten Handelsnationen ausgearbeitet unterzeichnet wurden. Die gegenwärtigen Verträge sind das der so genannten Uruguay-Runde in der der GATT-Vertrag überarbeitet wurde. WTO hat 147 Mitglieder unter anderem die EU (13.11.2003).

Inhaltsverzeichnis
1 Struktur der WTO
2 WTO-Prinzipien: Nichtdiskriminierung Meistbegünstigung und Inländerbehandlung sowie und Reziprozität
3 Bedeutung der WTO
4 Weblinks

Organisation der WTO

Das höchste Organ der WTO ist Ministerkonferenz der Wirtschafts- und Handelsminister die mindestens zwei Jahre tagt. Jedes Mitgliedsland hält eine Die Beschlüsse müssen einstimmig gefasst werden. Die kennt nur ihre eigenen Regeln. Menschenrechtserklärungen Arbeitsnormen usw. bleiben unbeachtet. WTO-Verträge sind eine Einbahnstraße den "freien Markt". Eine Regulierung von einmal Bereichen ist nicht vorgesehen. Trotz ihrer Bedeutung die WTO weder von einem Parlament kontrolliert ist sie einer UNO-Organisation rechenschaftspflichtig.

Struktur der WTO

  • Ministerkonferenz
  • Allgemeiner Rat
  • Rat für Warenhandel (GATT-Rat)
  • Rat für Handel mit Dienstleistungen ( GATS )
  • Rat für handelsbezogene Aspekte geistigen Eigentums ( TRIPS )
  • Generalsekretariat

Bei Handelsstreitigkeiten kann ein Streitschlichtungsverfahren (Dispute Body DSB) bei einer Schlichtungstelle innerhalb der angestrengt werden. Die Internationale Handelskammer ICC ist WTO-Verhandlungspartner ihre Papiere zählen aber zu denen der WTO "Lösung bieten und zu den zählen". Bei der dritten Ministerkonferenz in Seattle 1999 scheiterten die Verhandlungen auch kam es massiven Protesten und Demonstrationen ( Globalisierungsgegner ). Ein deklariertes Ziel der WTO ist Liberalisierung des internationalen Handels. Wirtschaftspolitisch geht eine Aussenhandelspolitik bei den WTO-Mitgliedsländern zumeist einher mit Politik der Deregulierung und Privatisierung. Seit der der WTO in Doha/Katar (2001) läuft derzeit neue Welthandelsrunde (die so genannte "Doha Development Zuletzt scheiterte im September 2003 in Cancun/Mexiko 5. WTO-Ministerkonferenz am Widerstand zahlreicher Entwicklungsländer ( G21 ) gegen die Agenda des 'Nordens' (von u. USA). Vor Ort stark vertreten waren wieder globalisierungskritische Gruppen und Nichtregierungsorganisationen ( NGOs ).

WTO-Prinzipien: Nichtdiskriminierung Meistbegünstigung und Inländerbehandlung sowie "Tarifizierung" Reziprozität

  • Meistbegünstigung (Art. I des GATT-Vertrages): Handelsvorteile die WTO-Mitgliedsland einem anderen Land gewährt muss es anderen WTO-Mitgliedsländern auch gewähren.
  • Inländerbehandlung (Art. III des GATT-Vertrages): Importierte Waren nicht schlechter behandelt werden als gleichartige inländische

Diese Regeln könnte durch GATS auch in die hoheitliche Verwaltung eines Einfluss nehmen: staatliche Maßnahmen der Daseinsvorsorge können nun nicht mehr nur als Verwaltungsangelegenheit betrachtet werden sondern Regulation in diesem können den Diensteistungskonzernen als mögliches Hadelshemmnis erscheinen somit sind nationale Gesetze vor den WTO-Schiedsgreicht

Bedeutung der WTO

  • Die Mitglieder der WTO erwirtschaften mehr 90 % des Welthandelsvolumens
  • Die WTO ist ein Instrument um weltweiten Handel mit Waren und Dienstleistungen auch bisher geschützten Bereichen voranzutreiben.
  • Mit dem Streitbeilegungsverfahren verfügt die WTO einzige internationale Institution über einen effizienten Durchsetzungsmechanismus quasi-"intern" - von Schiedsgerichten - und nicht von unabhängigen Gerichten wird.
  • Die WTO-Abkommen berühren nationales und europäisches

Siehe auch: Weltwirtschaftsforum Globalisierungskritik Internationaler Währungsfonds (IWF) Neoliberalismus

Weblinks



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