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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMontag, 20. Oktober 2014 

Wahlpflicht


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Die allgemeine Wahlpflicht verpflichtet die Wahlberechtigten zur Stimmabgabe bei Wahl (z.B. Parlamentswahl Gremienwahl an Universitäten). Eine dieser Pflicht kann zu mehr oder weniger Strafen führen.

I.A. werden bei solchen Gelegenheiten Wählerlisten die eine Kontrolle der Stimmabgabe ermöglichen. Die soll verhindern dass eine zu geringe Mehrheit der Bevölkerung zu viel Einfluss auf das von Wahlen erhält. Bei einer Wahlbeteiligung von % besteht die Hälfte der Stimmen (also theoretische absolute Mehrheit aus der Wahl) aus 35 % aller Wahlberechtigten.

Wahlpflicht zu Parlamentswahlen besteht u.a. in


In Österreich gab es zwischen 1929 und 1982 eine Wahlpflicht bei der Bundespräsidentenwahl (vgl. Art. 60/1 B-VG). Seither besteht nur in denjenigen Bundesländern die dies durch Landesgesetze eingeführt haben. wurde eine entsprechende Wahlpflicht in Kärnten der Steiermark Tirol und Vorarlberg . In Kärnten und der Steiermark wurden Gesetze 1993 aufgehoben und der Vorarlberger Landtag hat seiner Sitzung vom 28. Jänner 2004 die bei Bundespräsidentenwahlen aufgehoben. Folglich besteht lediglich in eine Wahlpflicht deren Verletzung jedoch schon längere nicht sanktioniert wird.




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