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Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages


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Das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages wurde 1959 geschaffen. Gemäß Artikel 45b Grundgesetz ist der Wehrbeauftragte ein Hilfsorgan des bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle der Die anderen Hilfsorgane sind das Budgetrecht und Verteidigungsausschuss. Die näheren Bestimmungen regelt das Wehrbeauftragtengesetz.

Darin ist festgelegt dass der Wehrbeauftragte Eingabe von Angehörigen der Bundeswehr oder auf Initiative tätig wird und jährlich dem Bundestag schriftlichen Bericht über seine Arbeit abliefern muss unter http://www.bundestag.de/parlament/wehrbeauftragter/index.html abgerufen werden kann.

Zu seinen Rechten gehört dass er Bundeswehrdienststelle ohne Anmeldung besuchen darf Auskunft und fordern darf und dass er - außer Bundestag und dem Verteidigungsausschuss - nicht weisungsgebunden

Jeder Soldat der Bundeswehr hat das sich ohne Einhaltung des Dienstweg an ihn wenden. Dabei kommen Eingaben aus allen Dienstgradgruppen von Generalen.

Der Wehrbeauftragte ist kein Beamter und zur gleichen Zeit kein anderes Amt begleiten. wird auf 5 Jahre gewählt.

Wehrbeauftragte seit 1959

  • 1959 - 1961 : Helmuth von Grolmann - Generalleutnant a.D.
  • 1961 - 1964 : Hellmuth Heye - Vizeadmiral a.D. MdB
  • 1964 - 1970 : Matthias Hoogen - MdB Vorsitzender Rechtsausschuss
  • 1970 - 1975 : Fritz-Rudolf Schultz - Major d.R. Vizepräs. Rheinland-Pfalz
  • 1975 - 1985 : Karl-Wilhelm Berkhan - Parl. Staatssekretär im der Verteidigung
  • 1985 - 1989 : Willi Weiskirch - Journalist MdB AG Verteidigung
  • 1989 - 1995 : Alfred Biehle - Verteidigungspolitischer Sprecher der CSU
  • 1996 - 2000 : Claire Marienfeld - stellv. BGM Detmold Mitglied Parlamentarierversammlung der KSZE / OSZE
  • 2000 - heute: Dr. Wilfried Penner - Staatsanwalt in Wuppertal Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung

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