Studium, Ausbildung und Beruf

web uni-protokolle.de
 powered by
NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDienstag, 21. Oktober 2014 

Widerruf


Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.
Der Widerruf gemäß § 49 VwVfG kennzeichnet nach deutschem Verwaltungsverfahrensrecht die Aufhebung rechtmäßigen Verwaltungsaktes .

Sollten bei einem rechtswidrigen Verwaltungsakt die für eine Rücknahme nach § 48 VwVfG nicht vorliegen "erst recht" ein Widerruf nach § 49 in Betracht. Zuständig für den Widerruf ist § 49 V VwVfG die örtlich zuständige Behörde auch wenn der Verwaltungsakt von einer Behörde erlassen wurde. Der Bürger kann jederzeit Antrag bei der Behörde auf Widerruf stellen die Behörde auch darauf verklagen.

Ein Widerruf eines belastenden Verwaltungsaktes ist § 49 I VwVfG grundsätzlich immer möglich sei denn dass ein gleichlautender Verwaltungsakt sofort ergehen müsste oder der Widerruf aus anderen unzulässig ist.

Für begünstigende Verwaltungsakte regelt § 49 VwVfG abschließend einen Katalog von Fällen in ein Widerruf zulässig ist. Dabei geht es Fälle in denen ein Vertrauen des Bürgers nicht entstehen konnte (z. weil die Behörde sich den Widerruf vorbehalten oder um solche in denen das Gemeinwohl überwiegt. Besondere Widerrufsgründe für begünstigende Verwaltungsakte die oder teilbare Sachleistungen zum Gegenstand haben enthält 49 III VwVfG die speziell auf derartige zugeschnitten sind. Für alle Widerrufsgründe der § II III VwVfG gilt die Ein-Jahres-Frist nach 48 IV VwVfG entsprechend.

Eine Rückforderung erfolgt durch Verwaltungsakt gemäß 49a VwVfG. Sollte ein schutzwürdiges Vertrauen bestanden kann der Bürger gemäß § 49 VI einen Antrag auf Entschädigung bei der Behörde

Weblinks



Bücher zum Thema Widerruf

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.

ImpressumLesezeichen setzenSeite versendenSeite drucken

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Widerruf.html">Widerruf </a>