Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Sozialstaat Deutschland
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Politik-Forum -> Sozialstaat Deutschland
 
Autor Nachricht
ppoldi
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 06.09.2005
Beiträge: 2445

BeitragVerfasst am: 11 Dez 2006 - 23:43:24    Titel:

meine Kommentare waren nicht zum Thema Sozialstaat. Da hat sich eine Diskussion um 'Geldillusion' entsponnen, in die ich eingestiegen bin.
Unbeug
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 11.12.2006
Beiträge: 5
Wohnort: Cologne

BeitragVerfasst am: 12 Dez 2006 - 01:44:43    Titel:

Ein wirklicher Sozialstaat kann in einem System, wie es bei uns herrscht, langfristig nicht funktionieren. Ein Sozialstaat kann nur in einem Rechtsstaat funktionieren. Hartz 4, Zeitarbeitsfirmen, Abbau sozialer Einrichtungen, zunehmende Massenarmut bei steigendem Reichtum u.s.w., sind Entwicklungen, die von der Mehrheit der Bürger nicht akzeptiert werden. Alle großen politischen Entscheidungen der letzten Jahre (Abschaffung der DM, EU-Beitragszahlungen, Hartz4, um nur einige zu nennen) werden von der großen Mehrheit der Bürger nicht getragen. Ein Staat hat aber nur dann die Legitimität sich als “Demokratischer Rechtsstaat“ bezeichnen zu können, wenn die großen politischen Entscheidungen von der Mehrheit des Volkes getragen werden. Dies ist aber regelmäßig in Deutschland nicht der Fall. Die in Erscheinung tretende Form unseres Staates hat nichts mit demokratischer Rechtsstaatlichkeit zu tun. Wenn man sich beispielsweise das unverhältnismäßig hoch aufgeblähte Beamtentum anschaut, dass in seiner Maßlosigkeit und Grenzenlosigkeit astronomische Summen verschlingt und an keinerlei Verhältnismäßigkeiten oder Grenzen gebunden ist, dann wird deutlich, dass das Sozialsystem der BRD, auf Grund der hohen Staatsquote, nach und nach im Moloch des Verwaltungsapparates absäuft. Für diese undemokratischen Zustände liefert übrigens “unser“ Grundgesetz, das zwischen 1948 u. 1949 unter nicht nur US-Amerikanischen Einfluss, sondern insbesondere auch unter dem Einfluss von Personen zustande gekommen ist, die in einem faschistischen und undemokratischen System Karriere gemacht hatten, die Grundlage. Schon damals gab es Intellektuelle, die erkannt hatten, dass das Grundgesetz massive Lücken zu Lasten der Bürger enthält, und verdeckt, dem Beamtentum einen enormen, willkürlichen und undemokratischen Spielraum einräumt. So, wie es auch in faschistischen Systemen der Fall ist.

Die Frage müsste also lauten: Warum kann ein Sozialstaat in der BRD nicht funktionieren?

Zur Beantwortung dieser Frage habe ich vielleicht Denkanstöße liefern können.
Pauker
Moderator
Benutzer-Profile anzeigen
Moderator


Anmeldungsdatum: 26.05.2005
Beiträge: 7831
Wohnort: Schwäbisch Hall

BeitragVerfasst am: 12 Dez 2006 - 09:06:54    Titel:

Kannst du mir bitte erläutern in welchen Artikeln des Grundgesetzes, dem Beamtentum eine undemokratische Machtfülle zugesprochen wird?

Gruß
Pauker
Nutz
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 05.08.2005
Beiträge: 2093

BeitragVerfasst am: 12 Dez 2006 - 10:07:47    Titel:

Da unsere Regierung gewählt ist trägt die Mehrheit der Bevölkerung folgerichtig auch Hatz 4 und andere Entscheidungen....

Das Gesabbel am Stammtisch nicht immer gleich für die Mehrheitsmeinung halten.

Aber eins stimmt. der alte Sozialstaat kann nicht funktionieren, das liegt aber daran das wir als Unternehmensstandort konkurrieren müssen.
geneve07
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 28.10.2006
Beiträge: 160

BeitragVerfasst am: 12 Dez 2006 - 10:52:43    Titel:

Deutschland ist kein Sozialstaat.

Ich lebe seit 4 Monaten hier, bin sozial nicht abgesichert. Als Ausländer (EU Bürger !!!) wäre ich ohne meinen Mann auf der Straße und innerhalb kürzester Zeit total verarmt (wenn ich mir nicht in meinem Heimatland was erspart hätte)

Die Beamten, diese ganzen Call Centerleute haben von Gesetzen keine Ahung sobald sie etwas anders angewendet werden.

Ich habe zu einem Gesetz 2 oder mehr verschiedene Antworten bekommen.
Der Deutsche Staat würde mich zwingen mein gesamtes Erspartes für Versicherungen, Grundsicherungen aufzubrauchen bis ich Harz 4 empfangen darf.

Es kommen jeden Monat neue Gesetze heraus, mit denen sich kaum jemand richtig auskennt.
Besonders die Leute in den Callcentern, die sind total überfordert.

Wie hier mit EU Bürgern umgegangen wird das ist eine Frechheit.
Ich habe sogar eine Bescheinigung gebraucht (fürs Arbeitsamt) die mich zur Einreise und zum Aufenthalt in der BRD berrechtigt. Ich komme aus einem "alten" EU Land.
Aber der Witz ist dass die Leute vom Amt 2 x vergessen haben sie anzufordern.
Unbeug
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 11.12.2006
Beiträge: 5
Wohnort: Cologne

BeitragVerfasst am: 12 Dez 2006 - 14:49:50    Titel:

[quote="Pauker"]Kannst du mir bitte erläutern in welchen Artikeln des Grundgesetzes, dem Beamtentum eine undemokratische Machtfülle zugesprochen wird?

Gruß
Pauker[/quote]

Hallo Pauker,
wie ich schon eingangs erwähnte, ist die Grundlage für eine Demokratie -und dies beinhaltet auch die parlamentarische Demokratie- die Mehrheitsfähigkeit, vor allem der großen politischen Entscheidungen. In sofern besteht nicht mal mehr die Legitimität, unseren Staat als parlamentarische (eingeschränkte) Demokratie bezeichnen zu können.

Wie das Grundgesetz zustande gekommen ist, habe ich bereits ansatzweise erläutert. Es waren dabei fast ausschließlich US-Amerikanische, was das Grundgerüst und den Militärbereich betrifft und rechtsklerikale, antidemokratische und unter dem Einfluss großer Konzernherren stehende Politiker am Werk. Bekannter Maßen wurden die Sozialdemokraten im NS-Regime verfolgt und umgebracht oder inhaftiert, da die Sozialdemokraten nicht bereit waren, sich in das antidemokratische und faschistische NS-Regime einzufügen. Rechtsklerikale Beamte und Politiker der vorherigen Zentrumspartei machten hingegen im NS-Regime Karriere und verfügten über üppige Nebeneinkünfte und enge Kontakte zu Großkonzernen. Z.B. Krupp, Thyssen, Grundig, STRABAG, DEMAG, Harpener Bergbau, Nordstern, AEG, RWE, Klöckner, Flick und viele andere mehr. Die Konzerne profitierten sehr vom NS-Regime, da die Mitbestimmung untersagt war. Die CDU/CSU wurde erst nach dem 2. Weltkrieg gegründet. Und zwar überwiegend aus den rechtsklerikalen “Herren“ der ehemaligen Zentrumspartei. Die SPD gab es schon lange vor dem NS-Regime und hatte sich nach 2. Weltkrieg wieder begründet. Bei der Konstruktion des Grundgesetzes, hatten die Sozialdemokraten so gut wie keinen Einfluss. Es kam teilweise zu heftigen Auseinandersetzungen, die zu Gunsten der Interessen der Rechtsklerikalen des Großkapitals ausgingen. So weit zu der Entstehung des GG in sehr gekürzter Form.

Was Deine Frage betrifft, so habe ich mit meiner Aussage wohl weniger das Lehramt gemeint. Hierbei sei allerdings erwähnt, dass es doch die Lehrer sind, die von Politikern und Ministerialbeamten als “Werkzeuge“ für das “reinpauken“ der lückenhaften und gefärbten Inhalte der Geschichtsbücher benutzt werden. Ich meinte vielmehr das verwaltungsorientierte Beamtentum inkl. der Staatsministerien. Es würde allerdings zu weit führen, mit Dir die 146 Paragraphen des GG durchzugehen um Dir die massiven Mängel aufzuzeigen. Das NS-Regime verfügte über einen riesigen, antidemokratischen und funktionalen Boden (Beamtentum). Nur auf dieser Grundlage konnte es agieren. Bei der Gründung der BRD wurde dieser funktionale Boden fast komplett übernommen.
Nutz
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 05.08.2005
Beiträge: 2093

BeitragVerfasst am: 12 Dez 2006 - 15:03:14    Titel:

Unbeug hat folgendes geschrieben:
Hallo Pauker,
wie ich schon eingangs erwähnte, ist die Grundlage für eine Demokratie -und dies beinhaltet auch die parlamentarische Demokratie- die Mehrheitsfähigkeit, vor allem der großen politischen Entscheidungen. In sofern besteht nicht mal mehr die Legitimität, unseren Staat als parlamentarische (eingeschränkte) Demokratie bezeichnen zu können.


Hm irre ich mich oder werden die politischen Entscheidungen von gewählten Politikern getroffen?

Zum Rest deines Textes :

Belege doch mal bitte anhand des GG deine Einschätzung. Wo sind die Problemfelder des GG. Woran kann man den rechten Einfluß erkennen.
Pauker
Moderator
Benutzer-Profile anzeigen
Moderator


Anmeldungsdatum: 26.05.2005
Beiträge: 7831
Wohnort: Schwäbisch Hall

BeitragVerfasst am: 12 Dez 2006 - 17:51:39    Titel:

Ich bezweifle die Ausführungen zur Entstehung des GG nicht - zugegebenermaßen auch mangels besseren Wissens. Dennoch wüsste ich gerne, wo das Grundgesetz den Verwaltungsbeamten zu viel Macht zuspricht. Man kann ja darüber diskutieren, ob das in der Praxis so ist. Dass das allerdings grundgesetzlich vorgesehen ist, kann ich nicht erkennen.

Gruß
Pauker
v2.web
Gesperrter User
Benutzer-Profile anzeigen


Anmeldungsdatum: 21.10.2006
Beiträge: 909

BeitragVerfasst am: 12 Dez 2006 - 19:41:33    Titel:

D.N. hat geschrieben:
Zitat:
v2.web hat geschrieben:

Zitat:
...aber das hat eben nix direkt mit dem Sozialstaatbegriff zu tun, also Dein Vorschlag alles zu verdoppeln.


Meinst Du Sozialstaatsbegriff oder Sozialstaatsprinzip? Da man dazu im Grundgesetz keine konkreten Angaben findet, kannst Du mir doch bitte die Inhalte erläutern. Im übrigen habe ich hier gar nichts vorgeschlagen.

Ich meine natürlich (fast) immer das was ich schreibe, über das GG hab ich überhaupt nix geschrieben. Gut Du hast nix vorgeschlagen aber eine Frage/These aufgestellt:
Zitat:
Könnte also eine Verdoppelung sowohl der Löhne als auch der Preise nicht etwa das Prestige erhöhen und so die Kauflust steigern?

Ich meinte erst nein, revidiere jetzt aber und sage jetzt vielleicht.
Zitat:

Wofür steht diesbezüglich der Sozialstaat? Hierzu fällt ohne Zweifel auf, dass der Sozialstaat zahlreiche Menschen in die Passivität geführt hat, die von einer als kalt empfundenen Bürokratie verwaltet werden. Kann es also nur darum gehen, sozialstaatliche Leistungen einzufordern, um so letztendlich ein Spielball des Primats der Politik zu sein?

Nein, hier zeigt sich ja das Verständigungsproblem/Begriffsproblematik. Letztendlich hat nicht "der Sozialstaat" in die Passivität geführt sondern nach meiner Einschätzung eher ein Marktwirtschaftsstaat der durch seinen Anspruch auf ständige Höchstleistung Menschen mangels realer Perspektivlosigkeit in die Hoffnungslosigkeit und somit Passivität führt. Auch glaube ich das Bürokratie hier NICHT der Knackpunkt ist.
Zitat:
Kann es also nur darum gehen, sozialstaatliche Leistungen einzufordern, um so letztendlich ein Spielball des Primats der Politik zu sein?

Was soll man zu sowas sagen, sozialstaatliche Leistungen sind in einem Sozialstaat vorgesehen und haben einen Sinn. Meinst Du man könnte soziale Leistungen von woanders als vom Staat beanspruchen?

Aber Eure Debatte ist schon weiter...

Zitat:
Deutschland ist kein Sozialstaat.

Das ist leider wahr.
Dirk Nerge
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 06.12.2005
Beiträge: 323

BeitragVerfasst am: 13 Dez 2006 - 11:23:38    Titel:

Unbeug hat geschrieben:

Zitat:
Das NS-Regime verfügte über einen riesigen, antidemokratischen und funktionalen Boden (Beamtentum). Nur auf dieser Grundlage konnte es agieren. Bei der Gründung der BRD wurde dieser funktionale Boden fast komplett übernommen.


Das Beamtentum war vor und nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten in seiner Mehrheit nicht faschistisch, sondern wilhemistisch geprägt. Im Gegensatz zum Nationalsozialismus, war dem Wilhelminismus nicht an der Schaffung eines "neuen" Menschen gelegen. Dies sollte deutlich zur Unterscheidung herausgestellt werden, denn die Absicht, Menschen im Sinne einer Ideolgie - sei es als Rasse oder Klasse - "höherwertig" verändern zu wollen, vernichtet bereits im A nsatz jede Selbstbestimmung, jede Autonomie der Einzelnen und verstößt vehement gegen die Menschenrechte. Das aber kann dem Wilhelminismus nicht vorgeworfen werden.

Überdies war der Wilhelminismus nicht davon geprägt, im Gegensatz zum NS-Regime, die gesamte Gesellschaft, einschließlich des Sozialwesens, dem Staat bzw. einer Partei zu unterwerfen.

"Gleichschaltung" wurde in weiten Kreisen des Wilhelminismus abgelehnt, worauf auch die Duldung und Förderung landes- und kommunalpolitischer Selbstverwaltung hindeutet.

Das Beamtentum in die faschistische Ecke zu stellen, scheitert ebenso an der Heterogenität seiner Ansichten.

Sicherlich war das wilhelministische Beamtentum - im Gegensat zu den sozial egalisierenden Tendenzen des Nationalsozialismus - an einer gesellschaftlichen Hierarchie interessiert. Hierzu stellt sich aber weniger die Frage nach rechtsstaatlicher Loyalität, sondern nach der Relvanz der Gestaltung eines Sozialstaates. In diesem Bezug ging das wilhelministische Beamtentum in seiner Gesamtheit zumindest von notlindernden Eingriffen des Staates aus.

Die Frage lautet also wie eh und je, wieviel Einfluss dem Staat zur Gestaltung des Sozialwesens zuzuschreiben ist. Angesichts sozialer und ökonomischer Entwicklungen könnte eine konkrete Fixierung der Aufgaben des Sozialstaates innerhalb des Grundgesetzes verhängnisvolle Folgen auf die Gesellschaft haben. Von daher bestimmt nicht der Staat über Entscheidungen zum Sozialwesen, sondern die Gesellschaftsmitglieder. Das schließt jedenfalls eine generelle Verstaatlichung des Sozialwesens verfassungsrechtlich aus: die Menschen sind auf sich und nicht auf den Staat bestimmt.
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Politik-Forum -> Sozialstaat Deutschland
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9  Weiter
Seite 8 von 9

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum