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Anwartschaftsrecht vom Anwartschaftsberechtigen erlangen
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lawrenceME
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Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 45

BeitragVerfasst am: 12 Dez 2006 - 18:23:54    Titel: Anwartschaftsrecht vom Anwartschaftsberechtigen erlangen

servus,

ich habe da mal eine frage:

A veräußert an B unter eigentumsvorbehalt eine Sache. B erlangt also ein anwartschaftsrecht daran. Nur veräußert B die Sache weiter an C unter eigentumsvorbehalt, ohne vorher Eigentümer zu werden. C erlangt also auch ein anwartschafstrecht.

Wann wird C eigentümer?

meine überlegung ist: Wenn C keine ahnung von der verbindung zwischen A und B hat, dann wird er eigentümer, sobald er die forderung zwischen ihm und B erfüllt.

Was aber, wenn C bösgläubig ist? Müssen dann C und B erst ihre forderungen erfüllen?
Shafirion
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 13 Dez 2006 - 17:05:00    Titel: Re: Anwartschaftsrecht vom Anwartschaftsberechtigen erlangen

lawrenceME hat folgendes geschrieben:
servus,

ich habe da mal eine frage:

A veräußert an B unter eigentumsvorbehalt eine Sache. B erlangt also ein anwartschaftsrecht daran. Nur veräußert B die Sache weiter an C unter eigentumsvorbehalt, ohne vorher Eigentümer zu werden. C erlangt also auch ein anwartschafstrecht.

Wann wird C eigentümer?

meine überlegung ist: Wenn C keine ahnung von der verbindung zwischen A und B hat, dann wird er eigentümer, sobald er die forderung zwischen ihm und B erfüllt.


Genau. Klassicher Fall des gutgläubigen Ersterwerbs. Die §§ 932 ff sind unmittelbar anwendbar, da die Übertragung von Eigentum gewollt ist, wenn auch unter der Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.
Wenn C seine Forderung an B erfüllt erstarkt das AWR zum Volleigentum, da § 935 I nicht einschlägig ist.

Zitat:

Was aber, wenn C bösgläubig ist? Müssen dann C und B erst ihre forderungen erfüllen?


Ein gutläubiger Erwerb eines AWR scheidet hier aus. Fraglich ist, ob man die Parteivereinbarung zwischen B und C so auslegt, dass diese das AWR "als Minus" übertragen wollten. In diesem Fall würde C Eigentümer, wenn B an A leistet. Man könnte die Parteivereinbarung aber auch so verstehen, dass das AWR erst unter der Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung an C übergehen soll. Dann müssten in der Tat B und C zahlen, damit C Eigentümer wird.
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