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Erklärungsirrtum
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Zacha
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Anmeldungsdatum: 23.09.2005
Beiträge: 26

BeitragVerfasst am: 19 Dez 2006 - 11:57:28    Titel: Erklärungsirrtum

Hallo Leute,

folgender Fall:

A will sich ein Hemd kaufen. Er findet das passende und kauft es sich für 120,-. Der Ladenbesitzer L verkauft es ihm.
Bei der abendlichen Abrechnung merkt L, dass das Hemd eigentlich 190,- Euro hätte kosten müssen. Er ging davon aus, dass das preisschild richtig bedruckt war.
Am nächsten Tag schließlich ruft L den A an und teilt ihm mit, dass er den Kaufvertrag so nicht gelten lassen will, da bei der Erstellung de Preisschildes einFehler unterlaufen ist.
Welche Ansprüche hat L gegen A?
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1205
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 19 Dez 2006 - 13:00:08    Titel:

Dem L stehen keine Ansprüche zu.
Auch seine Willenserklärung ist dahingehend auslegen, daß zumindest Erklärungsbewußtsein beim Verkauf des Textils über 120,- Euro vorlag. Der Vertrag ist damit zustandegekommen.

Ein Anfechtung nach §119 scheitert daran, daß der Preis keine verkehrswesentliche Eigenschaft ist.
Zacha
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Anmeldungsdatum: 23.09.2005
Beiträge: 26

BeitragVerfasst am: 19 Dez 2006 - 14:05:49    Titel:

Der Preis ist keine verkehrswesentliche Eigenschaft? Ich dachte immer dies würde zutreffen...Sad
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 19 Dez 2006 - 14:45:44    Titel:

Nein, ist er nicht. Verkehrswesentliche Eigenschaften sind nur die sog. wertbildenden Faktoren, d.h. alle Verhältnisse der Sache (Alter, Zustand etc.), die für die Brauchbarkeit und den Wert von Einfluss sind. Da ist der Preis einer Sache halt gerade ausgenommen, weil dieser durch die Verhältnisse der Sache erst bestimmt wird.

Auch andere Anfechtungsgründe aus § 119 BGB, namentlich Inhalts- und Erklärungsirrtum, liegen hier m.E. nicht vor. Er wollte einen Kaufvertrag i.H.v. € 120,- über das Hemd mit A abschließen und tat dies auch; innerer und äußerer Erklärungstatbestand decken sich also. Vielmehr handelt es sich um einen Motivirrtum seitens des Verkäufers, der hier unbeachtlich ist.
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1205
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 19 Dez 2006 - 20:40:45    Titel:

ich korrigier meine Antwort etwas ...
L hat gegen A einen Anspruch auf Abnahme der Kaufsache und Kaufpreiszahlung in Höhe von 120,- Euro aus §433 II Smile
LMUseit05
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Anmeldungsdatum: 20.04.2006
Beiträge: 27

BeitragVerfasst am: 20 Dez 2006 - 19:13:37    Titel:

wenn man bereits im preisschild an der ware ein kaufangebot sieht, dann liegt ein erklärungsirrtum vor.
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