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Mentalreservation / Scheingeschäft
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kial
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Anmeldungsdatum: 19.11.2006
Beiträge: 53

BeitragVerfasst am: 20 Dez 2006 - 15:36:04    Titel: Mentalreservation / Scheingeschäft

Hallo,
Ich habe 2 Fragen zum Fach Bürgerliches Recht für WIWIS.

1. Zum Thema Mentalreservation:
Unser Prof hat uns folgende Definition gegeben:

Eine Erklärung bei der sich der Erklärende insgeheim vorbehält das Erklärte nicht zu wollen. Die Erklärung ist deshalb nicht nichtig. Sie gilt weiterhin, es sei denn, dass derjenige dem gegenüber die Erklärung abgegeben wurde, darüber bescheid wusste. (Verkehrsschutz)

Ich kann mir das merken, weil es so sinnlos ist, aber ich verstehe es nicht.
Warum sollte jemand eine Erklärung abgeben, die er insgeheim nicht will?
Ein Beispiel wäre gut.

2. Zum Thema Scheingeschäft:
Unser Prof hat uns folgende Definition gegeben:

Ein Geschäft bei dem der Erklärende, mit Einverständnis desjenigen, dem gegenüber die Erklärung abzugeben war, die Erklärung nur zum Schein abgibt. Beide wollen das Erklärte also eigentlich gar nicht. Die Erklärung ist nichtig. Das was sie wirklich wollten gilt.

Kann ich mir auch merken, weil es mindestens genauso sinnlos ist, wie die Mentalreservation. Verstehen kann ich es nicht.
Warum sollten 2 Personen das Erklärte nur zum Schein erklären. Ist da irgendein Sinn oder Vorteil für die beiden???? Und woher soll man wissen was sie wirklich wollten??

Danke
meisterjoda
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Anmeldungsdatum: 14.04.2006
Beiträge: 270

BeitragVerfasst am: 20 Dez 2006 - 15:43:01    Titel:

Zu 1: Mentalreservation ist in § 116 geregelt.

Beispiel: A will B den B ärgern, und gibt bei einer Auktion ein hohes Gebot ab, damit B den Artikel nicht bekommt. WE ist hier wirksam.

Zu 2: Scheingeschäft ist in § 117 geregelt.
Beispiel: Sog. Schwarzkauf, d.h. Vertragsparteien vereinbaren einen niedrigen Kaufpreis zum Scheim, um Beurkundungskosten und Steuern zu sparen.
hukukcu
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Anmeldungsdatum: 31.07.2006
Beiträge: 36

BeitragVerfasst am: 20 Dez 2006 - 20:44:18    Titel:

Zitat:

Warum sollte jemand eine Erklärung abgeben, die er insgeheim nicht will?
Ein Beispiel wäre gut.


Tja nicht alles läuft immer so ab, wie es sein sollte. Bei der Mentalreservation geht es darum, dass jemand eine Erklärung abgibt ohne das Erklärte zu wollen (z.B. V kündigt dem M das Mietverhältnis, obwohl er das nicht will) um ein anderes Ziel zu erreichen (V will nur, dass M ihn anfleht das Mietverhältnis fortzusetzten).

Zitat:
Warum sollten 2 Personen das Erklärte nur zum Schein erklären. Ist da irgendein Sinn oder Vorteil für die beiden????


Ja! Ein bekannter - und auch einleuchtender Fall is z. B, dass V und K einen Kaufvertrag über ein Grundstück schließen wollen (zum Preis von 500 000 €) Aber im notariell beurkundeten KV wird ein KPreis von nur 400 000 € angegeben - Sinn u. Vorteil sind: durch die Täuschung des Notars wollen die Vertragsparteien Steuern etc sparen...

Zitat:
Und woher soll man wissen was sie wirklich wollten

Um das zu erfahren, muss man nur in den Sachverhalt schauen. Wenn im SV steht, dass sie eigentlich etwas anderes gewollt haben und eine WE nur zum Schein abgegeben haben, dann wird das auch so sein..
kial
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Anmeldungsdatum: 19.11.2006
Beiträge: 53

BeitragVerfasst am: 20 Dez 2006 - 22:00:54    Titel:

Danke ihr beiden!!!!

Ich habs verstanden.

Idea
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