Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

2. HA Ö-Recht bei Silagi Göttingen
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> 2. HA Ö-Recht bei Silagi Göttingen
 
Autor Nachricht
nelnelle
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 14.12.2005
Beiträge: 60

BeitragVerfasst am: 02 Jan 2007 - 22:59:14    Titel: 2. HA Ö-Recht bei Silagi Göttingen

Hallo! Gesundes Neues!

Wer schreibt denn sonst noch die SportwettenHA ?


LG
Nelnelle
WitchSJ
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 05.03.2006
Beiträge: 46

BeitragVerfasst am: 03 Jan 2007 - 15:47:19    Titel:

ich schreibe auch. Aber bin noch nicht sonderlich weit...

Und du?
nelnelle
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 14.12.2005
Beiträge: 60

BeitragVerfasst am: 03 Jan 2007 - 16:05:26    Titel:

Hiebei geht es um einen Österreicher (H), der mit österreichischer Konzession in Ö ein Wettgeschäft betreibt und auch in Hannover Sportwetten anbieten möchte. Er wirbt vor dem Fußballstadion für eine Wette die am gleichen Tag vor Ort ausgezahlt werden soll und nimmt Wetteinsätze entgegen. Die Stadt Hannover verbietet ihm in Hannover Sportwetten anzubieten, da er keine Konzession habe.
Das Verbot ergeht auf Grundlage eines SWettG (fiktives Gesetz) das der zuständigen Behörde erlaubt unerlaubte Sportwetten zu untersagen. Unerlaubt sind diese, wenn der Anbieter keine Konzession bestitzt. Konzessionen werden nach diesem Gesetz aber nur an Gesellschaften erteilt, die im Eigentum Niedersachsens stehen.
Ferner haben Rechtsmittel gegen die Untersagung nach § 14 SWettG keine aufschiebende Wirkung.
H erhebt fristgemäß Klage beim VG gegen die Stadt Hannover mit dem Ziel das Verbot aufzuheben zu lassen, er will auch Hannover Wetten anbieten.
Ausserdem stellt er den Antrag auf Widerherstellung der Aufschiebenden Wirkung seiner Klage.

Dazu soll ein Gutachten zu der Erfolgsaussichten des Antrags im einstweiligen Rechtsschutz erstellt werden.

So und jetzt gehts Los! Very Happy
nelnelle
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 14.12.2005
Beiträge: 60

BeitragVerfasst am: 03 Jan 2007 - 16:12:36    Titel:

Also:

Ich prüfe einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gem. § 80 V S. 1, 1. Alt. VwGO, da die Anfechtungsklage des H gegen das Sportwettenverbot gem. § 80 II S. 1 Nr. 3 VwGO keine aufschiebende Wirkung hat.

Die Zulässigkeit geht eigentlich ganz gut durch, aber bei der Begründetheit habe ich nun meine Probleme.

Wie baut ihr die denn auf ?

*LG* Nellnelle
nelnelle
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 14.12.2005
Beiträge: 60

BeitragVerfasst am: 04 Jan 2007 - 23:51:02    Titel:

Im Rahmen der Begründetheit des Antrages auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung durch das Gericht sind doch die Erfolgsaussichten der Hauptsache (summarisch) zu prüfen.

Eigentlich ist es doch vollkommen ausreichend, wenn man die formelle und materielle Rechtmäßigkeit des Wettverbotes prüft und die Verletzung subjektiver Rechte bei H.

Oder wie Ausführlich prüft ihr die Anfechtungsklage des H?


Question
LG nelnelle
Mr-KIK
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 08.10.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 06 Jan 2007 - 18:37:47    Titel:

Hi!
Wie prüft ihr denn die begründetheit?
hatte mir gedacht dass ich das SWettG an EU-Recht prüfe und sage es is nicht damit vereinbar. Dann weiter mit 11Nsog ivm 284 und dort dann im ermessen den Art. 12 und 3 anspreche............
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> 2. HA Ö-Recht bei Silagi Göttingen
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum