Klage gegen Studiengebühren in BW

resres · Full Member Anmeldungsdatum: 16.02.2005 Beiträge: 201

Moin,

was ist eure Meinung zur klage gegen die Studiengebühren in
Baden- Würtemberg?

Gibts da irgendwelche versteckten Fallen?

bernie1987 · Full Member Anmeldungsdatum: 12.01.2007 Beiträge: 150

Also ich habe geklagt...

Mein Vater hat mir sehr geholfen, da er selber Jurist ist, ich hingegen gerade erst anfange Very Happy

MfG

Bernie Very Happy

Pokerface00 · Newbie Anmeldungsdatum: 15.12.2006 Beiträge: 15

Wer klagt gegen wen? Und warum?

Könnt ihr das mal etwas näher erläutern?

jabko83 · Junior Member Anmeldungsdatum: 11.09.2006 Beiträge: 61

Lies dir mal das hier durch, das wird dir weiterhelfen:
http://www.u-asta.uni-freiburg.de/politik/studigebuehren/klage

Ich werde auch klagen, hab allerdings noch keinen Gebührenbescheid bekommen...

Pokerface00 · Newbie Anmeldungsdatum: 15.12.2006 Beiträge: 15

Und wo liegt denn nun der Vorteil wenn ihr klagt, wobei ihr sicherlich das Verfahren ruhen lassen werdet, oder?

Bekommen nur diejenigen ihr Geld zurück, die zuvor geklagt haben?

resres · Full Member Anmeldungsdatum: 16.02.2005 Beiträge: 201

Ja, nur die jetzt beim erstenmal klagen bekommen dann eventuell ihr geld zurück... Ich hab halt nur bedenken wegen der 105 euro... bekommt man da sicher 70euro zurück wie der u-asta das behauptet? Muss man sonst noch was bedenken?

Habe angst, dass mir irgendetwas verschwiegen wird,
denn beim boykott wird auch verschwiegen, dass man nach der 1. Mahnung 15€ mehr zahlen muss!

J.C.Denton · Verfasst am: 16 Jan 2007 - 11:03:35 Titel:

Die Semestertickets uws. sind doch bestimmt fix. Auch glaube ich nicht an einen Erfolg bei einer Klage.
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Der Mensch ist mit zwei Gütern gesegnet- der Hoffnung und der Unkenntnis der Zukunft. Letzteres ist sogar noch wertvoller.[N.Lakoba]
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jabko83 · Junior Member Anmeldungsdatum: 11.09.2006 Beiträge: 61

Ich werd mich vorher auf jeden Fall auch noch mal genau erkundigen.
Ansonsten bleiben eben die Risiken, die in dem Link aufgeführt sind, sprich dass sich die Uni einen Anwalt für die ruhenden Verfahren nimmt oder die Uni dem Ruhen lassen nicht zustimmt (wobei auch das Gericht das Verfahren aussetzen kann, §93a I S. 1 a.E. VwGO) oder der Streitwert doch höher angesetzt wird. In Freiburg bspw. haben ja schon einige Klage erhoben und von dort habe ich bis jetzt nichts gehört, dass der Streitwert doch höher angesetzt wurde.
Auch aus diesem Link
http://www.usta.de/standard.php/Politik/Klage/
entnehme ich, dass der Streitwert erst während des Verfahrens angehoben wird, also nicht während das Verfahren ruht. Aber dazu kommt es ja erst, wenn die Musterklagen Erfolg haben. Und dann wird die eigene Klage ja auch Erfolg haben, so dass die Uni als Beklagte die Kosten zu tragen hat. Wobei die ausgesetzten Verfahren dann wohl sowieso durch Beschluss entschieden werden (§ 93a II S. 1 VwGO).
Aber ich werde mich wie gesagt vorher noch einmal genauer erkundigen.

Wer macht denn eigentlich bei einem Boykott mit?
Wobei die angestrebten Quoren um die 25% imho eh nicht erreicht werden..

Marina85 · Verfasst am: 18 Jan 2007 - 22:31:56 Titel:

Bei einem Boykott würde ich niemals mitmachen. Fakt ist, dass man damit sein Studium riskiert.

Im Übrigen bin ich mir auch sicher, dass alle Klagen erfolglos sein werden. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis auch in Deutschland überall flächendeckend Studiengebühren eingeführt sein werden.

jabko83 · Junior Member Anmeldungsdatum: 11.09.2006 Beiträge: 61

Da hast du wohl Recht. Aber es besteht immerhin die Chance, dass das derzeitige Hochschulgebührengesetz verfassungswiedrig ist. Natürlich werden die Länder dann schnellstmöglich nachbessern. Aber bis dahin bin ich dann hoffentlich schon mit meinem Studium fertig Very Happy

Und das geringe Kostenrisiko kann man ja mal eingehen.

jones49 · Full Member Anmeldungsdatum: 04.06.2006 Beiträge: 373

Was soll der Unfug mit dem Boykott? Wer nicht zahlt wird exmatrikuliert und schneidet sich damit schön ins eigene Fleisch!?