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Frage zu einer BGB-Klausur !
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bernie1987
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Anmeldungsdatum: 12.01.2007
Beiträge: 150

BeitragVerfasst am: 15 Jan 2007 - 22:58:39    Titel: Frage zu einer BGB-Klausur !

Hallo miteinander,

ich schreibe in zwei Wochen meine erste BGB-Klausur (ich studiere Wirtschaftsrecht im ersten Semester). Die Klausur wird 60 Minuten umfassen und laut unserem Professor (dem man eigentlich glauben kann) kommt "Anfechtung in Verbindung mit Stellvertretung" dran. Ich bilde mir sogar ein, dass er gesagt hätte Irrtumsanfechtung in Verbindung mit Stellvertretung.
Ich wollte jetzt einfach mal euch fragen, welche Konstellationen grundsätzlich möglich sind (ich nehme mal an: 1. Irrtum beim Vollmachtgeber, 2. Irrtum beim Vertreter, 3. Irrtum bei dem Dritten) und wie dann (grob !) zu lösen wäre. Welchen Fall würdet ihr (für ein Erstsemester !) konstruieren und wo liegen besondere Stolpersteine bei diesen beiden Themen ?

Wäre für einige Hinweise sehr sehr dankbar.

MfG

Bernie Very Happy
Shafirion
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 15 Jan 2007 - 23:21:14    Titel:

Für die Anfechtung wegen Willensmängel gilt gem. § 166 I grds. die Kenntnis oder das Kennenmüssen des Vertreters (und nicht etwa des Vertretenen).

Umstritten ist in diesem Zusammenhang, ob in analoger Anwendung des § 166 II eine Anfechtung auch wegen Willensmängeln des Vertretenen in Betracht kommt. Die Rspr. bejaht dies "jedenfalls" bei arglistiger Täuschung (BGHZ 51, 145f) und findet damit mitunter auch Zuspruch in der Literatur. Die überwiegende Auffassung in der Literatur lehnt dies unter Berufung auf den Wortlaut ab und verweist darauf, dass der Vertretene über die Möglichkeit einer Anfechtung der Vollmacht ausreichend geschützt sei.
Pokerface00
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Anmeldungsdatum: 15.12.2006
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 15 Jan 2007 - 23:37:33    Titel:

Also der KLASSIKER für eine Klausur im ersten Semester ist natürlich, ob eine gebrauchte Vollmacht angefochten werden kann.
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 15 Jan 2007 - 23:38:16    Titel:

Wie bitte??? Das würde ich mal glatt für ausgeschlossen halten im 1. Semester.
Shafirion
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 16 Jan 2007 - 11:12:34    Titel:

Wenn der Themenkreis vorher derart eingegrenzt wurde, halte ich das keineswegs für ausgeschlossen. Liegen Willengensmängel beim Vertretenen vor, stellen sich übrigens- zumindest wenn man nicht dem BGH folgt - sowohl die von mir, als auch die von Pokerface000 genannte Problematik.

Zuletzt bearbeitet von Shafirion am 16 Jan 2007 - 11:33:28, insgesamt einmal bearbeitet
MarenK
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Anmeldungsdatum: 12.07.2006
Beiträge: 222

BeitragVerfasst am: 16 Jan 2007 - 11:33:02    Titel:

Jop, stimme Pokerface00 zu. Würd mir das auch gründlich angucken, kommt oft/gerne mal dran (in meiner Klausur im ersten Semester unter anderem auch Wink ).
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 16 Jan 2007 - 11:36:45    Titel:

Also, ich hab das bis heute noch nicht verstanden... Confused

@ Shafirion: Über deine Problematik habe ich ja gar nichts gesagt.

Ich finde nur, dass Anfechtung der Vertretungsvollmacht am Anfang zu schwer ist, aber vllt. bin ich auch die einzige, die das nicht kappiert Wink .
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 16 Jan 2007 - 18:44:21    Titel:

Keine Bange, Marina. Die Anfechtung der Innenvollmacht gehört zu den schwierigsten Themen des BGB AT. Habe seinerzeit gut 3-4 Tage an dem Problem gesessen, etliche Aufsätze und Falllösungen durchgeackert. Hinzu kommt noch, dass man als Frühsemester einige Argumente (z.B. hinsichtlich der Last des Insolvenzrisikos) noch gar nicht wirklich verstehen kann, da einem das nötige Hintergrundwissen fehlt. Wenn man diese Anfechtungsproblematik durchdringen will, muss man sich mit solchen Fragen auch noch zusätzlich beschäftigen. Finde ich etwas übertrieben für eine Anfängerklausur. Fänd' ich genauso unverschämt, wie etwa die alic-Problematik in einer StR I-Klausur zu bringen. Aber möglich ist es, klarer Fall. Also zumindest in seinen Grundzügen muss man die Anfechtung der Innenvollmacht beherrschen, auch wenn man die Argumente mehr stumpf auswendig lernt, als wirklich versteht. Fraglich ist dann jedoch, ob man sie in einer schwierigen Fallkonstellation unter Zeitdruck überhaupt erkennt...
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 16 Jan 2007 - 18:53:31    Titel:

So ist das richtig, Mainzer halten zusammen Wink .

Stimme dem Tobi da voll und ganz zu.

Im Übrigen finde ich aber nicht die alic-Problematik für eine Anfängerklausur im StR schwierig, sondern die des ETBI, aber ich glaube, das meintest du auch Wink .
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 16 Jan 2007 - 19:14:10    Titel:

Hm nun ja, ein ETBI ist deshalb unverschämt, weil man sich nur in einer fiesen TuT-Kombination an ihm ergötzen kann. An sich (ohne Teilnehmer) ist er nicht schwer und nur fehleranfällig, wenn man nicht sauber die Voraussetzungen der Notwehr durchprüft. Finde da die alic sehr viel gemeiner, da man bei ihr schwere Argumentationsgeschütze auffahren muss.
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