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StR: Als Nicht-Einkaufsberechtigter im Metro einkaufen
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> StR: Als Nicht-Einkaufsberechtigter im Metro einkaufen
 
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Regenkind
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Anmeldungsdatum: 09.01.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 20 Jan 2007 - 10:50:50    Titel: StR: Als Nicht-Einkaufsberechtigter im Metro einkaufen

Hallo!

Mein Strafrechtprofessor hat in der letzten Vorlesung die Frage in den Raum
geworfen, ob und ggf. wie jemand strafrechtlich belangt werden kann,
der als nicht-Einkaufsberechtigter mit der Kundenkarte eines anderen in den Metro Gro�m�rkten einkauft. Ich habe mir die AGB von Metro durchgelesen, aus denen nat�rlich nur die zivilrechtlichen Belange hervorgehen. Mich w�rde nun interessieren, ob es eine strafrechtliche Norm gibt, die in diesen F�llen einschl�gig ist und ich w�re dankbar, wenn mir jemand einen Tipp bzw. seine Meinung dazu abgeben k�nnte.

LG,
Regenkind
ConAirchen
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 523
Wohnort: Niedersachsen

BeitragVerfasst am: 20 Jan 2007 - 12:09:03    Titel:

ich habe schon Probleme, mir die konkrete Situation vorzustellen!

Auf der Karte ist ein Foto des Inhabers, so dass man ohne dessen schriftliche Einverständniserklärung überhaupt nicht die Möglichkeit zum Einkaufen erhält. Wenn eine solche schriftliche Erklärung (Einkaufsberechtigung) des Karteninhabers vorliegt, wird die Unterschrift kontrolliert und zusätzlich der Personalausweis des Käufers verlangt, so dass es gar keine Möglichkeit gibt, dort "einfach so" ohne Berechtigung einzukaufen, ohne dass irgendetwas im Vorfeld gefälscht wurde und welche strafrechtlichen Konsequenzen das Fälschen einer Unterschrift hat, weißt du wahrscheinlich besser als ich Wink
Regenkind
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Anmeldungsdatum: 09.01.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 20 Jan 2007 - 12:32:29    Titel:

Hi ConAirchen,

danke dir.

oh... wenn das so ist... hab da noch nie eingekauft/ begleitet. Also weiß nicht, wie das da abläuft. Bist du denn sicher, dass das alles so mit Foto, Perso etc. abgewickelt wird? Dann verwirrt es mich, dass die in ihren AGB Vertragsstrafen dafür stehen haben, wenn man einem Nicht-Einkaufsberechtigten die Karte zwecks Einkauf überlässt Question. Das wäre dann ja überhaupt nicht möglich. Jetzt find ich diese Frage immer komischer...

Regenkind
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 20 Jan 2007 - 13:08:45    Titel:

Ja, das ist mit Foto. Ich kenne jemanden, der eine solche Karte besitzt (mit Foto), wobei aber nicht sie den (in diesem Fall) landwirtschaftlichen Betrieb hat, sondern ihr Großvater. Der nutzt die Metro allerdings nicht und jetzt fährt sie halt dort immer günstig einkaufen Wink - unberechtigt? Könnte nach AGB ja dann nur der Fall damit gemeint sein, aber dann frage ich mich wiederum, wie man an die Karte mit Foto kommen kann, obwohl eigentlich ein anderer den Betrieb hat? Ich sollte mal nachfragen Wink . Könnte ja eigentlich nur so sein, dass sie gesagt hat, sie wurde beauftragt, die Sachen immer zu besorgen.

Es ist auch so, dass der landwirtschaftliche Betrieb eigentlich gar nicht mehr besteht, aber wenn man die Karte einmal hat, dann darf man sie für immer behalten.
ConAirchen
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 523
Wohnort: Niedersachsen

BeitragVerfasst am: 20 Jan 2007 - 13:50:11    Titel:

zur Beaantragung der Karte muss man sich als Einkaufsberechtigter legitimieren, das geht halt nur mit schriftlichem "Auftrag" des Inhabers, GEschäftsführers o.Ä. - das könnte man also schon mal fälschen!

Ich selbst gehe dort immer mit Karten anderer einkaufen, die mir dann aber jeweils eine schriftliche ERlaubnis ausstellen müssen, dass ich in ihrem Namen und führ ihre Firma Einkäufe tätigen darf!

Es könnte aber auch der Fall gemeint sein, dass ich dann etwas privat kaufe zu dem ich dann ja keinen Auftrag hatte, aber wer soll das denn überprüfen?! Sad Question
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 20 Jan 2007 - 14:00:31    Titel:

Nu ja, mir fällt da spontan nur ein Betrug (§ 263 StGB) zu Lasten der Metro ein. Der Verkäufer irrt täuschungsbedingt über die Einkaufsberechtigung des Kunden, weswegen er eine Vermögensverfügung für die Metro tätigt. Allerdings bekommt man wohl Probleme beim Vermögensschaden - de facto besteht ja keiner, da die Waren zum angeschlagenen Preis verkauft und dafür seitens des Kunden der korrekte Preis bezahlt wurde. Ein Betrug liegt daher nicht vor.

Denken könnte man noch an einen Hausfriedensbruch (§ 123 StGB). Der scheitert aber wohl schon am fehlenden entgegenstehenden Willen der Metro hinsichtlich dem bloßen Betreten ihrer Verkaufsräume durch nicht persönlich Einkaufsberechtigte.

Es könnte allerdings ein Missbrauch von Ausweispapieren (§ 281 StGB) vorliegen, das passt vom Tatbestand ganz gut. Hab mich mit dem Tabestand leider noch gar nicht beschäftigt und im Tröndle/Fischer steht auch nicht allzu viel dazu. Jedenfalls kommt dieser Tb ernsthaft in Betracht, kannst dich da ja nochmal selber schlau machen.
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 20 Jan 2007 - 14:00:59    Titel:

ConAirchen hat folgendes geschrieben:

Ich selbst gehe dort immer mit Karten anderer einkaufen, die mir dann aber jeweils eine schriftliche ERlaubnis ausstellen müssen, dass ich in ihrem Namen und führ ihre Firma Einkäufe tätigen darf!


Genau, so wirds dann wohl in meinem Fall oben sein.

ConAirchen hat folgendes geschrieben:
Es könnte aber auch der Fall gemeint sein, dass ich dann etwas privat kaufe zu dem ich dann ja keinen Auftrag hatte, aber wer soll das denn überprüfen?! Sad Question


Eben, das wird nie jemand überprüfen. Warum die Vorteile dann nicht nutzen? ALLE Leute, die dort kaufen, decken sich für ihren privaten Bedarf ebenso ein. Ich kann mir kaum vorstellen, dass das nicht erlaubt ist. Und ob das nun erfolgt, weil sie selbst eine Berechtigung haben oder einem anderen den Auftrag erteilt haben, ist dann wohl nicht entscheidend.
ConAirchen
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 523
Wohnort: Niedersachsen

BeitragVerfasst am: 20 Jan 2007 - 22:15:32    Titel:

aber rechtlich ist es schon ein Unterschied, ob ich es für mich kaufe, also selbst Vertragspartei wäre oder nur im Auftrag der karteninhabenden Firma, die ja auch oben auf der Rechnung etc. als Vertragspartner der Metro auftaucht! Ich nehme an, dass die auch nur an Großkunden und nicht an Endverbraucher verkaufen dürfen und somit selbst in irgendeiner Form rechtswidrig handelt würden, wenn sie Waren an Privatkunden abgeben...
keandra
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Anmeldungsdatum: 04.05.2006
Beiträge: 469

BeitragVerfasst am: 22 Jan 2007 - 12:55:34    Titel:

Also, wenn ich mir z. B. abends oder samstags die Leutchen in der Metro so anschaue muss ich doch sagen, dass die meisten dort eher für sich privat einkaufen. Darauf lässt zumindestens die Menge im Einkaufswagen schließen oder auch die familiären Zusammensetzungen (wie z.B. Vater, Mutter, Kind...). Dabei sind max. 3 Personen pro Karte zulässig.

Um dort einkaufen zu können füllt der Metro-Mitarbeiter ein Formular mit den Firmendaten aus und trägt alle Einkaufsberechtigten die der Firmeninhaber nennt, in das Formular ein. Dabei ist es egal, ob es sich um einen Mitarbeiter, einer Freundin oder die Enkeltochter handelt, es wird nicht nachgeprüft in welchen Verhältnis die Einkaufsberechtigten zur Firma stehen.

Der Firmeninhaber legt die Gewerbeanmeldung als Nachweis seiner Berechtigung vor und unterschreibt das Formular. Dabei ist es ebenfalls unerheblich, welches Gewerbe er angehört. Bei den meisten Branchen ist klar, dass diese in den seltensten Fällen aus gewerblichen Gründen dort einkaufen werden.

Nun kann jeder Einkaufsberechtigte mit der Kopie des Formulars zur Metro und sich gegen Vorlage seines Personalausweises sein Kundenkärtchen holen und einkaufen was immer er möchte.
tokyob
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Anmeldungsdatum: 19.06.2006
Beiträge: 3096
Wohnort: Tokyo, Japan

BeitragVerfasst am: 24 Jan 2007 - 03:06:18    Titel:

Was der Prof wohl eher meint ist, dass Dein Freund Dir seine Firmen Metro-Karte leiht, weil Du was fuer Deine Party einkaufen willst.

Waere das nicht so, wie wenn man mit der Mitgliedskarte eines anderen in den Fitnessklub geht ?
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