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Aufsch. Wirk. bei Klage gg. "STOP"-Zeichen?
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Clumpsy
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Anmeldungsdatum: 21.01.2007
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 21 Jan 2007 - 09:38:11    Titel: Aufsch. Wirk. bei Klage gg. "STOP"-Zeichen?

Hallo zusammen, im Rahmen einer Hausarbeit soll ich das o.g. Thema umfangreich erörtern (ca. 10 Seiten). Kann mir evtl. jemand Tipps zu diesem Thema geben? Allg. Ausführungen sowie Hinweise auf Kommentare und Urteile etc. würden mir sehr weiterhelfen! LG Frank
Shafirion
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 21 Jan 2007 - 11:24:30    Titel:

Nach überwiegender Auffassung ist § 80 II S. 1 Nr. 2 auf Verkehrszeichen analog anzuwenden, so dass die Suspensivwirkung von § 80 I nicht eintritt (so BVerwG NJW 1978, 656; BVerwG NVwz 1988, 623f; Schenke, Rn. 969; Brühl, JuS 1994, 57; Kopp/Schenke, § 80 Rn. 64).
Allerdings müssen die Voraussetzungen einer Analogie für jeden Einzelfall gesondert vorliegen (Schoch, Vorläufiger Rechtsschutz, 383ff; Huba, JuS 1990, 385).
Susiboy
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Anmeldungsdatum: 03.07.2005
Beiträge: 70

BeitragVerfasst am: 21 Jan 2007 - 14:14:16    Titel:

M.E. sieht der VGH München (allerdings wohl auch nur der) das anders, da er Verkehrszeichen als RechtsVOen ansieht, da käme dann schon gar kein Widerspruch in Betracht.
Clumpsy
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Anmeldungsdatum: 21.01.2007
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 25 Jan 2007 - 17:29:55    Titel: Wo würdet ihr den Schwerpunkt der Arbeit setzen?

Wo würdet ihr den Schwerpunkt der Arbeit setzen bzw. wie würdet ihr das Thema aufrollen? Über eine Antwort würde ich mich freuen! LG Frank
Shafirion
Moderator
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 25 Jan 2007 - 18:55:44    Titel:

Wenn sich die Aufgabenstellung wirklich allein auf diese Frage beschränkt, läuft es wohl auf eine intensivere Auseinandersetzung mit der Mindermeinung, die die analoge Anwendung von § 80 II S. 1 Nr. 2 auf Verkehrszeichen ablehnt (Schmaltz, NJW 1969, 1318; Schmidt, DÖV 1970, 663), hinaus.
Clumpsy
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Anmeldungsdatum: 21.01.2007
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 28 Jan 2007 - 15:50:19    Titel:

Vielen Dank für die Tipps. Trotzdem bekomme ich irgendwie nicht den richtigen Dreh raus, wie ich anfangen könnte und welche Punkte ich in welcher Reihenfolge erörtern sollte. Es ist halt meine erste Arbeit. Kann mir da vielleicht jemand weiterhelfen? LG Frank
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